Wir schliessen

Wie sagt man so schön: Alle Messen sind gesungen. So auch beim Flughafen, nachdem vor zwei Tagen das Ergebnis des Münchner Bürgerentscheides verkündet ist – wir verweisen auf die einschlägigen Veröffentlichungen.

Dieser Blog wurde gegründet aus der Verwunderung heraus, dass aufgeMUCkt sich so hartnäckig weigert, seine Strukturen und Finanzen offen zu legen – und dies bei einer dahinter stehenden Partei, die eigentlich einmal für etwas anderes angetreten ist. Geworden ist daraus, dass eine etwas grössere Information angeboten worden ist.

Die Gegenseite hat bewiesen, dass ihr irgendwie der Humor abhanden gekommen ist – den sie im Gegenzug aber von anderen erwartet. Nun, dies soll ihr Problem sein – nicht meines. Sie scheinen sich aber einfach zu wichtig zu nehmen, als noch für Karrikaturen offen zu sein. Oder – wohl auch dies ein Stück weit – ihnen ist die Macht zu Kopf gestiegen. All diese Verhaltensweisen kenne ich aus totalitären Regimen, nicht aus Demokratie. Es verwundert umso mehr, da gerade die Grünen ansonsten nicht zimperlich sind wenn es darum geht, auszuteilen – auch unter der Gürtellinie.

Gerade jedoch die massive Vorgehensweise gegen diese Präsenz war etwas, was mich verwundert hat. Die Zugriffszahlen sind veröffentlicht und da haben wohl einige mehr Angst gehabt als es in irgendeiner Form gerechtfertigt war. Die Angst vor den Fakten wohlgemerkt, die hier stehen und die die Grünen wohlweislich verschwiegen oder verdreht haben.

Mir wurde vorgeworfen, ich würde verleumden und hetzen. Man würde meine Identität feststellen und die Cyberpolice wäre mir auf der Spur. Ich wurde unter Androhung rechtlicher Konsequenzen – aber ohne Angabe der jeweiligen Anspruchsgrundlage – aufgefordert, dies hier alles zu löschen. Nun, all dies wird nicht geschehen und im Sande verlaufen. Und dies ist auch richtig so.
Ich sehe keine Hetze und keine Verleumdung, denn all dies, was hier geschrieben steht beruht entweder auf Fakten und Tatsachen – oder ist meine persönliche Sichtweise. Ich kann verstehen, dass einige der handelnden Akteure, sich nicht unbedingt hier wieder finden wollen – Äusserungen im öffentlichen Raum sollten auch deshalb immer wohl durchdacht sein.

Persönlich hoffe ich, dass die Akteure rasch und unwiderruflich die Macht wieder verlieren, denn sie haben gezeigt: sie können einfach nicht damit umgehen. Es ist deshalb besser, die Entscheidungsgewalt wieder in die Hände zu legen, die sich damit auskennen und die damit umgehen können – denn was kein Staat und keine Gesellschaft gebrauchen kann sind Parteien und Parteischranzen, die keine andere Meinung als die eigene gelten lassen wollen. Als ein Mensch mit historischem Verständnis ist dies meine Schlussfolgerung der Geschichte, dieser und auch der weiteren.
Ein bisschen mehr an Gelassenheit wäre hier vielleicht ganz zielführener gewesen von den ganzen Schultzes, Janeceks und Stieglmeiers – Politik ist nicht das Leben und Diskussionen sollten immer möglich sein. Man sollte sich immer auf ein Pils treffen können!!!

Die Angriffe sind an mir abgeprallt, die freundlichen Worte waren immer willkommen. Damit wird nun auch Tim Osten wieder in das Nirwana entschwinden. Die Präsenz hier wie auf Twitter und Facebook bleibt erhalten – denn ich sehe keine Veranlassung, diese zu löschen. Die Email-Adresse von Tim Osten ist nicht mehr erreichbar und wird dann gelöscht. Die Passwörter werden so gestellt, dass ich sie rasch vergesse – eine Änderung ist deshalb nicht mehr möglich.

Dem Flughafen eine prosperierende Zukunft und allen Anderen – wohlgesonnen oder auch nicht – wünsche ich alles Gute für die Zukunft.

Mit den besten Wünschen für Ihre Zukunft

Ihr Tim Osten

Zum Schluss die Zugriffszahlen

Es wurde viel spekuliert scheinbar und einige der Akteure auf diesem Blog scheinen eine richtige Panik bekommen zu haben. Nun auch deshalb – nachdem alles gesungen ist und wir schliessen: hier die nackten Zahlen zum Zeitpunkt der Öffnung  der Wahllokale – die Zugriffszahlen.

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Wir hatten zuletzt auf dieser Seite 104 Follower, die jedes Posting nach ihrem eigenen Eintrag automatisch zugesandt bekommen haben. Auf Twitter sind mehr als 280 Tweets und hier rund 60 Comments.

Heute gilt es: JA – NEIN – ZUSTIMMUNG

Heute gilt es, dass offizielle Abstimmungsmotto des Bürgerbegehrens umzusetzen:

JA – NEIN – ZUSTIMMUNG

JA zur einer sinnvollen und ausgewogenen Erweiterungen des Münchner Flughafens, damit München auch in Zukunft den Anschluss an die Welt nicht verpasst

NEIN zur Verhinderungspolitik, die auf Ideologie setzt und keine Alternativen für die Bewältigung der Mobilitätsanforderungen gibt

ZUSTIMMUNG zu einer weltoffenen und liberalen Stadt München, die ihre Gäste gerne begrüsst und ihnen keine unnötigen, klimaschädlichen Umwege auferlegt.

Und hier auch noch einmal der Stimmzettel, der Sie in Ihrem Abstimmungslokal erwartet.

Ein schönen, erfolgreichen Sonntag. Gott vergelt´s.

Ude und Seehofer rufen zur Abstimmung auf

Kurz vor dem Bürgerentscheid über den Bau der 3. Start- und Landebahn rücken die Befürworter immer enger zusammen. Gemeinsam rufen nun Ministerpräsident Horst Seehofer und Oberbürgermeister Christian Ude die Bürger zur Abstimmung in München auf und bekräftigen ihr JA zur 3. Startbahn.

Oberbürgermeister Christian Ude

Christian Ude betont, dass es bei der Entscheidung über den Bau einer 3. Startbahn um mehr ginge, als nur um den Ausbau des Münchner Flughafens. „Es geht um Tausende neue Arbeitsplätze, um mehr Wirtschaftskraft und um Mobilität für die gesamte Region. Es geht um die Zukunft unserer Stadt!“, so der Münchner Oberbürgermeister. München stehe heute glänzend da, wollen man aber den Wohlstand auch für die Zukunft erhalten, müsse man jetzt handeln. Ude: „München braucht die 3. Startbahn.“

Horst Seehofer unterstreicht die Bedeutung des Flughafens für den gesamten Freistaat Bayern: „Der Aufschwung des Exportlands Bayern seit Anfang der 90er Jahre ist untrennbar verbunden mit dem Franz-JosefStrauß-Flughafen als Drehkreuz von europäischem Rang. Der

Ministerpräsident Horst Seehofer

Münchner Flughafen ist wirtschaftlicher Impulsgeber und Beschäftigungsmotor für ganz Bayern.“, erklärt der CSU-Chef. Die Welt wachse zusammen und Bayern dürfe nicht abseitsstehen. „Die Münchnerinnen und Münchner haben es in der Hand zu bekennen: Zukunft statt Blockade!“, appelliert der Ministerpräsident.

Die gemeinsame Endspurt-Kampagne des Bündnisses der StartbahnBefürworter soll die Münchnerinnen und Münchner in den letzten Stunden mobilisieren.

>> Pressebericht im Münchner Merkur

Die Sensation ist perfekt: Kathrin Schulze ist Tim Osten

Die Sensation ist perfekt. Und für alle kam die Überraschung, die die Gleichstellungsbeauftragte von Bündnis ´90 / Die Grünen in Entenhausen, Daisy Duck, heute bekannt gab, überraschend:

Nach dem Interview von Kathrin Schulze und Michaelo Piazalo in der tz München wurde heute auf dem Occupy Staatskanzlei Festival enttarnt:

Kathrin Schulze ist Tim Osten.

Über vier Wochen haben die Grünen gefahndet und jetzt einen sensationellen Erfolg erzielt. Tim Osten wurde enttarnt, als er das tz-Gebäude in München verliess und seine Facebook-Seite auf seinem iphone kontrollieren wollte. Piazalo wollte wissen, ob Schulze ihr iphone mit Öko- oder Atomstrom auflud und war geschockt.

Michael Piazalo in einer ersten Stellungnahme: “Für mich hat sich die wochenlange Fahndung nun ausgezahlt. Wir wollten unbedingt wissen, wer auf geniale Weise unsere fehlenden Fakten aufdeckte und uns die Maske abzog. Dass es Schulze war – dies hätte ich nicht gedacht.”

Auch Helga Stieglmeier äusserte bei der Ankunft von Schulze auf der Occupy-Nebenstrasse am Rande der Münchner Staatskanzlei ihre Bewunderung: “Vor einigen Tagen habe ich noch von einer infamen Kampagne gesprochen und Tim Osten (oder besser Kathrin Schulze) hat uns wochenlang in Krisensitzungen auf allen Ebenen in Atem gehalten. Wir waren uns einfach unsicher. Aber ich muss gestehen: Kathrin hat eine geniale Sache hingelegt. Wir werden ihr auf Occupy einen gebührenden Empfang bereiten.”

Donald Duck, Vorsitzender der Grünen Entenhausen, nach Bekanntgabe der Sensation.

Schulze ist nun auf dem Weg zum Occupy-Festival, dass sie nun auch dort okkupieren will. Sie war zu einer Stellungnahme zunächst nicht erreichbar, sicherte aber nach der Niederlage des Dagegen-Bündnisses für den kommenden Sonntag um 18 Uhr eine umfassende Stellungnahme zu.

Dies gaben die Grünen Entenhausen, deren Fähnchen Fieselschweif-Leiter Tick, Trick und Track die Sensation publik gemacht hatten, bekannt und informierten “JA zur 3. Startbahn” ebenso wie München gegen die 3. Startbahn, aufgeMUCkt – Keine dritte Startbahn und den Stadtverband München von Bündnis 90/Die Grünen über ihre Facebook-Seiten.

Neues von Bündnis ´90 / Die Grünen erfahren Sie ab sofort auch über unsere Homepage.

Mia kean doch zam …

… Stadt und Land . Hand in Hand
für die Zukunft von München und dem gesamten Oberland

Heute hat die Fussballnationalmannschaft gearbeitet, damit Orange verliert. Am Sonntag arbeiten die Münchnerinnen und München für einen Sieg von Orange – Mehrheit und Quorum für den bedarfsorientierten Ausbau des Flughafens München.

Abstimmungsmotto

JA – NEIN – ZUSTIMMUNG

Madam No. will in den Landtag – Helga Stieglmeier

Bei den Grünen macht man nichts umsonst und schon gar keine massive Njet-Kampagne. Seit einigen Tagen geht nun das bestätigte Gerücht um, dass zwei Prominente möglichst rasch Karriere machen wollen.

  • Helga Stieglmeier will bei den nächsten Landtagswahlen in den Landtag einziehen
  • Katharina Schulze orientiert sich an einer steilen Parteikarriere, die sich möglichst rasch in  das Europaparlament bringen soll.

Stadtratsfraktion stellt sich neu auf

Fraktion im Münchner Stadtrat

Die Grünen im Münchner Stadtrat sind derzeit dabei, die Karrierepfade neu zu ordnen. Nachdem Siegfried Benker im Parteiklünkel zum Geschäftsführer des München Stifts gemacht wurde, sollte auch Boris Schwartz entsorgt werden – als Kommunalreferent. Diese Personalie ist gescheitert, da die Regierung die fehlende Qualifikation Schwartz´ bemängelt hat und auch die Grünen eingesehen haben, dass damit die Rocharde nicht durchgehen würde. Florian Roth soll neuer Fraktionsvorsitzender werden – nur der weibliche Part der obligatorischen Doppelspitze ist noch ungeklärt.

Im Stadtrat ist damit fast Ruhe eingekehrt bis den nächsten Wahlen – dafür rücken drei andere Wahlen in den Blickpunkt: die Bundes- und Landtagswahlen 2013 sowie die Europawahlen 2014. Für die Bundestagswahl hat bereits der Landesvorsitzende Dieter Janecek seinen Hut in den Ring geworfen – er sieht die Zeit reif, nach Jahren der mühsamen Parteiarbeit in Berlin versorgt zu werden. Den für einen Einstieg in ein normales Berufsleben ist der 37jährige, der an der Münchner Hochschule für Politik einst als Teilzeitstudent eingeschrieben war und sein Leben bisher nur in der Münchner Lokalpolitik zugebracht hat, zwischenzeitlich zu alt.

Madam No in den Landtag – Um fast jeden Preis

Und auch die beiden Njet-Damen wollen nun endlich versorgt werden und werben damit: Wir waren immer Dagegen. Helga Stieglmeier kandidierte bereits 2011 für den bayerischen Grünen-Parteirat – so etwas wie das Zentralkomittee der früheren SED – nicht mit den Anliegen, für die sie eintritt, sondern mit dem, wogegen sie ist. Es sind immer die Infrastrukturprojekte irgendwo im Oberbayerischen:

Einen Sitz im Parteirat würde ich gerne nutzen, um als Nahtstelle zwischen Bürgerprotesten einerseits und politischer Führung andererseits zu fungieren. Neben allen anderen grünen Themen … sehe ich darin eine große Herausforderung.

Es ist der organisierte Bürgerprotest und die Übernahme des Destruktiven, denn Stieglmeier stand in ihrer gesamten Parteikarriere noch nie für etwas, was es zu schaffen gilt. Für sie stand immer im Vordergrund, was es zu verhindern gilt.

Und auch Katharina Schulze definiert sich vor allem darüber, wogegen sie es – die Highlights in ihrem bislang kurzen Leben waren die Projekte “Winterolympiade 2018 München” und eben die 3. Start- und Landebahn.
Was beide Damen vereint: Sie sind in beiden Fällen gescheitert. Die Isental-Autobahn wird zwischenzeitlich gebaut und die Winterolympiade in München ist nicht an Schulze, sondern am IOC in Lausanne gescheitert. Ansonsten sind beide bislang durch wenig Initiativen und programmatische Schwerpunkte aufgefallen. Auch deshalb haben sie innerparteilich zwischenzeitlich den Spitznamen “Duo Njet” erhalten.

München sucht eine neue Vorsitzende

In allen anderen Organisation wäre dies keine gute Bilanz – bei den Grünen scheint jedoch im Scheitern die Würze zu liegen. Und deshalb will Helga Stieglmeier jetzt in den Landtag. Sie ist auch deshalb bei allen möglichen Parteiveranstaltungen sichtbar, weil sie werben muss für sich – denn die Riege der Aspiranten ist nicht wirklich kurz und mit Christian Magerl ist bereits ein Grüner aus der Region im Landtag. Viele andere Regionen sind eher unterversorgt – auch deshalb ist Theresa Schopper bereits nach Schwaben ausgewandert, um ihr Mandat zu sichern.
Deshalb scheinen bereits alle Dämme zu reisen, was die Zurückhaltung anbelangt und selbst das Urgestein Magerl scheint vor dem Rammbolzen Stieglmeier nicht mehr sicher zu sein. Auch hier ist ihr wichtigstes Argument: ich war schon immer dagegen – und ausserdem bin ich eine Frau. Man hört, dass zwischenzeitlich auch zahlreichen Grünen dies zu wenig ist und sie von allen Kandidaten mehr Gestaltungswillen abverlangen. Man hat die Regierungsbeteiligung vor Augen und da schaut es nicht sehr gut aus, wenn Kandidaten keine positive Initiativenbilanz vorweisen können. Für Stieglmeier wird es vor allem deshalb eng, weil es genau hier für sie eher mau aussieht. aufgeMUCkt und der Münchner Bürgerentscheid soll dieses Bild aus ihrer Sicht ein Stück gerade biegen.

Und auch für Katharina Schulze schient es vordergründig aufwärts zu gehen – und dennoch sucht die junge Parteikarrieristin doch dringend eine Absicherung. Bisher hat sie bei keinem Abgeordneten Unterschlupf gefunden und deshalb ist sie weiterhin von daheim abhängig. Anders ihr Vorsitzkollege Weisenburger, der seine Parteiarbeit mit dem Mitarbeiterstatus bei Montag im Rücken macht und auch der ungeliebte OB-Kandidat Hoenning kann sich wirtschaftlich auf eine Tätigkeit bei der Landtagsabgeordneten Tausendfreund stützen. Nur Schulze blieb bislang auf der Strecke.
Dabei ist Schulze als Stadtvorsitzende in dem Münchner Verband alles andere als unumstritten und dies hängt entscheidend mit der Kampagne zum Bürgerentscheid zusammen. Stadträtin Nallinger musste sich für die Partei für das Logo rechtfertigen, welches an ein abstürzendes Flugzeug erinnert und keine positive Wirkung ausdrückte. Schulze wird auch angekreidet, dass sie es trotz aller Vorbereitung nicht schafft, souverän in der Öffentlichkeit aufzutreten. So wirkte sie bei TV.München gegen Michael Kerkloh von der FMG recht überfordert – und luftschnappend. Das Bild war verherrend und nur deshalb konnte sich Schulze ein wenig hinüber retten, da die Münchner Medien momentan mit ihr recht wohlwollend umgehen. Innerparteilich ist dies anders, denn auch der sonstige Aussenauftritt des “Duo Njet” wird als eher unglücklich eingeschätzt. Und auch Stieglmeier wird die Intransparenz in ihrer Erdinger Organisation aufgeMUCkt zwischenzeitlich angekreidet – sie passt nicht zum Image, welches die Partei eigentlich gerne von sich präsentierten würde. Nachdem nun auch noch Gerüchte auftauchten, der Bundestag prüft das Münchner Finanzgebahren, läuteten gestern alle Alarmglocken.

Für Schulze wird noch ein anderer Umstand zum Verhängnis: sie hat nie den richtigen Draht zur Stadtratsfraktion und den grünen Stadtministern gefunden. Als es um die Olympiade ging, ging die Stadtvorsitzende in offene Frontstellung und zettelte einen innerparteilichen Aufstand gegen die Rathaus-Mannschaft an – die sich plötzlich in der Rolle der Spalter wieder fanden. Fraktionschef Benker und Gesundheitsreferent Lorenz gehen deshalb Schulze lieber aus dem Weg und binden den Stadtvorstand nur noch pflichtgemäss in die Rathausarbeit ein. Und auch Bürgermeister Monatzeder ist nach dem Gezerre um die OB-Foren und die Kritik nach dem seinem Philippinen-Unfall nicht wirklich unglücklich, wenn die allzu forsch agierende Stadtverbandsvorsitzende ihren Hut nimmt.

Stand bislang der Bürgerentscheid im Vordergrund, soll nach dem 17. Juni 2012 die Chance genutzt werden, klar Schiff zu machen. Schulze soll  aus der Münchner Parteizentrale einen Stock höher in die Landeszentrale weggelobt werden. Es wird deshalb wohl zunächst einige Umstrukturierungen in der Landesgeschäftsstelle geben. Die dann gewesene Stadtchefin soll damit auf von der Stadtbühne entsorgt werden und damit auch Platz machen für eine Stadtvorsitzende mit mehr politischer und beruflicher Erfahrung. Denn auch dies ist ein wesentlicher Kritikpunkt, dass sie allzu oft grünschnabelig daher kommt und vielen langjährigen Parteimitgliedern verbal über den Mund fährt.

Das Ende soll es noch nicht sein

Was bei dieser Personalrochade aus Fabian Hámak werden soll, ist noch nicht geklärt – nur: geht es nach Schulze, ist die Landesgeschäftsstelle am Sendlinger Tor nicht das Ende ihrer Parteikarriere. Obwohl sie bislang nicht einen Tag berufstätig war, strebt sie 2014 ins Europaparlament.

Beide Damen hoffen noch, dass sie von steigenden Umfragewerten der Grünen quasi automatisch in die Parlamente getragen werden. Da auch dies nicht mehr so sicher ist, werden für die Zeit nach dem Bürgerentscheid am 17. Juni 2012 bei den Grünen bereits die Messer gewetzt. Dann sollen die Rechnungen beglichen werden, die noch offen sind. Dabei geht es auch um die Zukunft des “Duos Njet”, und Hámak könnte eventuell doch Landesgeschäftsführer bleiben.

Wer neue Stadtvorsitzende werden soll, ist noch nicht ausgemacht. Fest steht jedoch: die Zeiten des Girls Camps sind vorbei und man sucht jemand mit mehr Erfahrung. Schulze, die mit ihren gerade 26 Jahren frisch von der Uni noch keinen Tag gearbeitet hat, war es nicht gelungen, den Job der Stadtvorsitzenden in der ganzen Themenbreite auch nach aussen darzustellen. Im Gespräch ist unter anderem Lydia Dietrich – als Fraktionsvorsitzende steht sie im Feuer und könnte noch im Juli von dieser Position abgelöst werden. Hierfür wird Nallinger ins Gespräch gebracht, wenn sie die OB-Kandidatur holt.