Zum Schluss die Zugriffszahlen

Es wurde viel spekuliert scheinbar und einige der Akteure auf diesem Blog scheinen eine richtige Panik bekommen zu haben. Nun auch deshalb – nachdem alles gesungen ist und wir schliessen: hier die nackten Zahlen zum Zeitpunkt der Öffnung  der Wahllokale – die Zugriffszahlen.

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Wir hatten zuletzt auf dieser Seite 104 Follower, die jedes Posting nach ihrem eigenen Eintrag automatisch zugesandt bekommen haben. Auf Twitter sind mehr als 280 Tweets und hier rund 60 Comments.

In eigener Sache: Post aus Hamburg

Uns wurde der nachfolgende Email-Wechsel zugesandt mit der ausdrücklichen Bitte, diesen hier in ungekürzter Länge zu veröffentlichen. Der Absender ist uns namentlich, nicht jedoch persönlich bekannt und wir haben zugesagt, seine Identität öffentlich zu schützen.

Am Schluss haben wir zu den Ausführungen von Herrn Unterleitner eine Erklärung abgegeben.

Emailwechsel mit dem Münchner Parteibüro

Liebe Freunde in München,

seit Jahren habe ich Grüne gewählt, auch wenn es mir manchmal sehr schwer gefallen ist. Als hier in Hamburg die Koalition mit Ole von Beust von den Grünen in Frage gestellt worden ist, habe ich dies als sehr bedauerlich empfunden, weil Ole ein Politiker war, der sehr liberal und aufgeschlossen ist. Aber ich habe noch darüber hinweg sehen können, mit einem traurigen Auge Euch in der letzten Bürgerschaftswahl noch einmal gewählt.
Was Ihr aber derzeit in München veranstaltet, ist für mich nicht mehr akzeptabel. Scheinbar sperrt Ihr Euch der Diskussion, wie ich nun vielfach lesen musste. Ihr reagiert nicht auf Bürger und sperrt Accounts. Ich finde es unwürdig, wenn Ihr dies macht und es hat mit den grünen Idealen der 1968er Jahre, für die die mir geschätzte Petra Kelly oder auch Hans-Christian Ströbele mit großer Leidenschaft gekämpft haben, kein Stück weit mehr etwas zu tun. Es ist wirklich schade, was aus den Grünen geworden ist.
Nach dem Desaster mit Ole ist es nun der letzte Punkt, nachdem ich sagen muss: es ist Schluss und ich werde Euch weder hier in Hamburg noch im Bund mehr wählen.
Viele Grüße
<…>

Sehr geehrter Herr <…>,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Worum geht es denn genau? Wir haben aktuell einen Fall von einer Einzelperson, die uns mit unwahren Aussagen und Verleumdungen in Bezug auf die 3. Startbahn terrorisiert unter dem Vorwand einer Diskussion und etliche Mitglieder der Partei zuspamt. Das könnte man schon als Stalking bezeichnen. Wir haben uns entschieden, auf diese Anfragen nicht mehr einzugehen und die Posts dieser Person wo möglich zu unterbinden.

Mit freundlichen Grüßen
Claude Unterleitner

Vielen Dank Herr Unterleitner,
es geht wohl nicht nur um eine Einzelperson, sondern Sie scheinen viele User auf Ihren Facebook-Seiten zu sperren. Ich habe mehrere Anfragen dazu an Sie gefunden, auf die Sie nicht geantwortet haben und ich frage mich, warum Sie nicht antworten. Alle Anfragen, die ich gesehen habe, waren in einem sehr freundlichen Ton gehalten und ich frage mich, warum Sie nicht einfach allen eine Antwort schicken – auch wenn die von Ihnen angebliche Person angeblich stalken sollte. Haben Sie dieser Person schon geantwortet – wenn Sie die Anfragen nicht beantworten, fordern sie diese auch zu recht ein?
Gruss aus Hamburg, <…>

Sehr geehrter Herr <…>,

wir haben auf facebook die Seiten http://www.facebook.com/gruenemuenchen und http://www.facebook.com/keinestartbahn Da der Kreisverband komplett ehrenamtlich organisiert ist, mag es sein, dass manche Anfragen unbeachtet bleiben, weil sie niemand gesehen hat. Worum geht es denn zum Beispiel?
Sperren tun wir ansonsten niemanden, das war bis jetzt der erste und einzige Fall.

Mit freundlichen Grüßen
Claude Unterleitner

Danke Herr Unterleitner für die Antwort.

Mein Enkel hat es mir gezeigt, wie sich bei der Pro-Seite mehrere Leute beschwert haben, ihre Accounts seien gesperrt. Und auch bei Euch auf den Facebook-Seiten habe ich nichts feststellen können, was irgendwie anstößig wäre und worauf Ihr nicht antworten könnt. Ich bin wirklich sauer, dass bei den Grünen so etwas vorkommt und das sich Bürger genötigt fühlen, Aktionen ins Leben zu rufen um eine Antwort zu bekommen, nur weil Ihr nicht antwortet. Ich habe keine einzige Anfrage bei Facebook oder anderswo gesehen, die irgendwie anstößig wäre – und wenn bei Euch jemand einfach einen Account sperrt, finde ich es richtig, wenn dies auch auch öffentlich gemacht wird und die Vorsitzenden um Auskunft gebeten werden.
Ich wünsche Ihnen trotzdem ein schönes Wochenende und hoffe, Ihr findet eine Lösung, dem dem Anspruch von Petra Kelly gerecht wird. Sperren ist nicht, für das ich und viele Urgrüne eingetreten sind. Wir standen immer für einen freien Diskussionsstil und sind auf Menschen zu gegangen.

Viele Grüße aus Hamburg, <…>

Hallo Herr <…>,
es tut mir leid, aber es ist nicht in Ordnung, dass Leute Aktionen ins Leben rufen um eine Antwort zu bekommen und dabei Unwahrheiten, Verleumdungen, Stalking und Beleidigungen betreiben. Da ist entschieden die Grenze überschritten, da werden auch öffentliche Medien wie tagesschau.de entsprechend eingreifen.
Wir hatten uns schon rechtliche Mittel überlegt, aber fanden es die Sache nicht wert. Insofern haben wir ausnahmsweise zur Methode der Sperrung gegriffen. Wir sind wie Sie ja sehen, gerne bereit Antwort zu geben und zu diskutieren, allerdings unter der Bedingung, dass man sich an allgemeine Höflichkeitsregeln hält.
Ihnen auch ein schönes Wochenende!
Mit freundlichen Grüßen
Claude Unterleitner

Lieber Herr Unterleitner

ich bin zutiefst erschüttert darüber, was Sie schreiben. Ich habe mir alle Äußerungen durchgelesen und ich kann nirgendwo eine Beleidigung, Unwahrheit oder Verleumdung finden. Nennen Sie mir bitte eine und ich werde vielleicht meine Meinung ändern.
Der Herr hat eine andere Meinung, die er auch zuspitzt – dies haben wir früher immer getan und Ihnen ist sicher der Ausdruck “Mit Verlaub Herr Präsident, Sie sind …”. Wenn wir früher die Möglichkeiten von Ihnen gehabt hätten und uns hätte niemand geantwortet, wir hätten wohl auch Suchaktionen ins Leben gerufen.
Herrn Osten, über den wir wohl reden, wurde von Ihnen im Internet unterstellt, er würde unter falscher Identität arbeiten. Und auch Sie fordern bei anderen immer wieder Transparenz. Er hat diese Transparenz geboten und es findet meine volle Unterstützung.

Es tut mir leid, aber Sie gehen hier eindeutig zu weit und Sie haben sich sehr weit von dem entfernt, für was wir einmal gekämpft haben. Ich werde deshalb alle meine Freunde und Bekannten auffordern, Sie nicht mehr zu unterstützen – etwas, was ich mir nie hätte vorstellen können. Es ist tragisch, wenn es so weit kommt.
Ich bin ein alter Mann und Sie ein junger Aktivist. Lassen Sie sich von mir einen großväterlichen Rat geben: besinnen Sie sich auf die Ideale, die wir einmal hatten und für die Freiheit der Meinung standen. Den Muff von Tausend Jahren zu lüften war unser Ziel und ich bin erschüttert, wenn ich sehe, wie hiervon nichts mehr geblieben ist.

Viele Grüße aus Hamburg, <…>

Email an die Bundesspitze

In einer gesonderten Email hat sich der Urheber des obigen Email-Schriftwechsels auch an die Bundesvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen, Claudia Roth, sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, gewandt.

Wir sind gebeten worden, auch diese Emails hier wieder zu geben:

Lieber Volker Beck,
liebe Claudia Roth,

ich bin sehr erzürnt und erschüttert, was derzeit in München passiert. Seit Jahren habe ich Grüne gewählt, auch wenn es mir manchmal sehr schwer gefallen ist. Als hier in Hamburg die Koalition mit Ole von Beust von den Grünen in Frage gestellt worden ist, habe ich dies als sehr bedauerlich empfunden, weil Ole ein Politiker war, der liberal und aufgeschlossen ist. Aber ich habe noch darüber hinweg sehen können, mit einem traurigen Auge Euch in der letzten Bürgerschaftswahl noch einmal Grün gewählt.

Was aber Eure Münchner Gruppe aber derzeit veranstaltet, ist wirklich für eine Partei, die einmal den Idealen der 1968er Jahre, dem freien Denker von Petra Kelly verpflichtet war, unwürdig. Dort wird gerae ein Bürgerentscheid veranstaltet und die Kreisgruppe sperrt sich scheinbar jeder Diskussion. Ich habe mit meinem Enkel die beiden Facebook-Seiten angeschaut und reihenweise Beschwerden vonh Befürwortern gesehen, sie seien gesperrt worden weil sie sich für den Flughafen ausgesprochen haben. Es werden im Internet Anfragen an die Kreisgruppe veröffentlicht, die nicht beantwortet werden. Sie sind in einem freundlichen Ton gehalten und ich verstehe einfach nicht, wie Ihr sperren und tonlos sein könnt zu Bürgern. Für eine Partei, die einmal angetreten ist, Transparenz und Offenheit und einen freien Diskussionsstil einzufordern, finde ich dies wirklich fürchterlich.
Ich hatte deshalb auch die Münchner Kreisgruppe angeschrieben. Der junge Mann, der mir geantwortet hat, Herr Unterleitner, meinte, dort würden Unwahrheiten und Verleumdungen verbreitet. Ich habe mir alles angeschaut und mit Ausnahme einer anderen Meinung nichts gefunden, was unwahr wäre. Nur eben die Fakten anders interprediert. Aber das ist für mich kein Grund zum sperren, sondern zum diskutieren und überzeugen. Ich finde das Verhalten schändlich.

Ich bin immer für einen offenen Stil eingetreten und wir haben es früher auch ertragen, wenn jemand nicht unserer Meinung war. Ich fande dies sogar spannend und anspornend. Was aber jetzt die Kreisgruppe in München veranstaltet, geht einfach zu weit.
Wir haben auch zugespitzt und als Joseph Fischer im Bundestag sagte “Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein …” haben wir das als angemessen empfunden. Wenn wir früher die Möglichkeit gehabt hätten, wir hätten auch witzige Suchaktionen gestartet, wenn jemand nicht antwortet – weil es einfach richtig ist, wenn man von politischen Organisationen Antworten auf ihr Verhalten einfordert. Wir haben auch Antworten eingefordert, weil wir der Ansicht waren, wir hatten ein Recht darauf und Ihr macht dies in Parlamenten auch. Und wir haben uns auch selbst offen präsentiert. Heute scheint das wohl kein Ideal der Grünen mehr zu sein und wenn ich ich sehe wie in München gemauert wird, dann bin ich wirklich wütend.

Nach dem Desaster mit Ole ist es nun der letzte Punkt, nachdem ich sagen muss: es ist Schluss und ich werde Euch weder hier in Hamburg noch im Bund mehr wählen. Ich werde auch alle meine Freunde und Bekannten auffordern, die Grünen nicht mehr zu unterstützen – etwas, was ich mir nie hätte vorstellen können. Es ist tragisch, wenn es so weit kommt. Aber Ihr habt Euch einfach weit von dem entfernt, was einmal grüne Politik bedeutet hat.

Viele Grüße
<…>

Erklärung zu den Ausführungen von Herrn Unterleitner, Bündis 90/Die Grünen München

Herr Unterleitner ist Mitarbeiter im Parteibüro von Bündnis 90/Die Grünen in München. Er sagt bewusst die Unwahrheit, wenn er behauptet, Tim Osten hätte in irgendeinem Schriftverkehr Beleidigungen und Verleumdungen gemacht. Auch in den Ausführungen auf Facebook ist keine einzige Äusserung vorhanden, die einen solchen Vorwurf rechtfertigt. Verleumdung und Beleidigung sind eine strafbare Handlung und mit den bewusst falschen Behauptungen macht sich Herr Unterleitner selbst strafbar. Wir gehen davon aus, dass ihm dies bewusst ist.

Tim Osten hat auch zu keinem Zeit Stalking betrieben. Er hat offiziell durch die Partei Bündnis 90/Die Grünen angegebene Adressen benutzt und hieraus Funktionsträger angeschrieben. Wenn diese ihm geantwortet haben, hat er auf diese Reaktion auch geantwortet.

Herr Unterleitner sagt darüber hinaus bewusst die Unwahrheit wenn er behauptet, lediglich der Account von Tim Osten wurde gesperrt. Es wurden am 17. Mai 2012 mehrere weitere Accounts gesperrt und es handelt sich hier ausschliesslich um Befürworter des Bau der 3. Startbahn. Ebenso wurde versucht, den Twitter-Account von Tim Osten mit falschen Behauptungen still zu legen, was jedoch verhindert werden konnte. Dahinter scheint Methode, da Bündnis 90/Die Grünen zunehmend merkt, dass sie mit ihren Argumentationsmustern nicht durchzudringen scheinen. Sie verweigern sich der Diskussion, wie auch ein am 18. Mai 2012 an dieser Stelle veröffentliches Schreiben eines weiteren Fragers nachweist. Sie verschleiern ihre Organisations- und Finanzstrukturen, um die wahren Hintergründe ihres Handelns zu vertuschen.

Wenn Herr Unterleitner im Namen des Vorstandes geltend macht, dass von rechtlichen Schritten abgesehen wurde, so wird dies seine Gründe darin haben, dass seitens Tim Osten keinerlei strafbewehrte Handlungen vorgenommen wurden. Tim Osten sieht jedenfalls sämtlichen rechtlichen Schritte gelassen entgegen. Allerdings sieht er auch – und dies mit einigem Bedenken – die Panik der Dagegen-Initiativen, wenn ihre Finanz- und Organisationsstrukturen ein wenig hinterfragt werden.

aufgeMUCkt: Neues aus Münchhausen

Schon einmal hatten wir über das gespaltene Verhältnis von aufgeMUCkt zur Wahrheit berichtet. Zwischenzeitlich hat aufgeMUCkt eine neue Homepage gestaltet- sieht etwas chaotisch aus, aber das Chaos kann ja interessant sein. Interessant ist vor allem, dass es aufgeMUCkt mit den Zahlen auch weiterhin nicht ganz so genau nimmt. Es heisst unter der Rubrik “Über uns

 Wir sind Menschen, die sich in über 80 Bürgerinitiativen, Verbänden und anderen Organisationen engagieren und sich in einem Aktionsbündnis zusammengeschlossen haben. Wir kommen aus 10 bayerischen betroffenen Landkreisen und vertreten circa 300 000 betroffene Bürger.

Nachdem bei der letzten Version der Homepage noch von 70 Bürgerinitiativen die Rede war und bereits damals die Zahl nicht mit der Realität überein stimmt, habe ich mir mal die Arbeit gemacht, etwas genauer nach zu schauen. Und zwar unter Bürgerinitiativen – also den eigenen Angaben von aufgeMUCkt – Der Dagegen-Initiative.

Und das Ergebnis ist höchst aufschlussreich:

Dort sind exakt 48 Bürgerinitiativen aufgezählt.  Zur Bürgerinitiative Karlsfeld (45 km vom Flughafen entfernt!!!) steht der Zusatz “Unbesetzt, bei Fragen aus Karlsfeld an Dr. Speierl, Dachau wenden.” – eine Zählinitiative. Bei der BI Seilerbrückl (ein Strassenzug mitten in Freising) des Herrn Hartmut Binner ist der Zusatz “(Material zum Widerstand)” vermerkt, was eher einer Materialausgabestelle gleicht.

Macht als 46 Initiativen, bei denen kein Zusatz vermerkt ist … weit entfernt von 80. Man sollte hier natürlich mit berücksichtigen, dass von den allermeisten Bürgerinitiativen keinerlei Aktivitäten gefunden werden können – weder auf der fehlenden eigenen Webpage noch in sonstigen Informationen. Es handelt sich also auch hier eher um Zählinitiativen, um die Zahlen ein wenig zu schönen.

Guten Mutes dachten wird, wir schauen einmal weiter, was sonst noch vorhanden ist – und ob diese die Qualität einer Bürgerinitiative erfüllen:

  • 15 Unterorganisationen des BUND mit den Highlights der Kreisgruppen Kitzingen (255 km vom Flughafen entfernt und damit näher an Frankfurt) und Mühldorf (66 km vom Flughafen entfernt)
  • 5 katholische und 2 evangelische Gemeinden
  • 3 sonstige Vereine wie Greencity in München oder Sonnenkraft in Freising
  • 4 Kreisgruppen des Verkehrsclubs Deutschland

Man könnte faktisch auch sicher noch mehr Kreisgruppen und Unterorganisationen aufzählen. Die Zahl wird dadurch nicht wirklich grösser und um Bürgerinitiativen handelt es sich an dieser Stelle dann auch nicht mehr.

Macht zusammen 77 Gruppen, die sich in aufgeMUCkt zusammen geschlossen haben – und beim grössten Entgegenkommen werden die Gruppen des BUND und der Kirchen auch noch unter den Sammelbegriff “Bürgerinitiative” gefasst. Sauber ist dies nicht – aber man will auch nicht so kleinlich sein.

Beim besten Willen fehlen an dieser Stelle dann immer noch exakt 3 Gruppen, die bei aufgeMUCkt verzeichnet sind … und hier zeigt sich, dass bereits solche einfachen Fakten, die von einer Bewertung vollkommen losgelöst betrachtet werden können, bei aufgeMUCkt und den anderen Dagegen-Initiativen recht willkürlich sind.

Man kann daraus irgendwie schliessen, dass die Angaben der Grünen in aufgeMUCkt irgendwie der Phantasie entsprechen. So genau nimmt es der Dagegen-Mensch mit dem Wahrheitsgehalt seiner Angaben.

Claudia Jung: Machen Sie sich frei

Wir haben auch zum Geschäftsgebaren von aufgeMUCkt – Der Dagegen-Initiative – die Sängerin Claudia Jung gefragt, die für die Freien Wähler seit 2008 im Bayerischen Landtag sitzt und bürgerlich Ute Singer heisst. Da wir uns mit Beginn dieses Blogs zur Abstimmung über das wichtigste Zukunftsprojekt verpflichtet zu haben, transparent zu arbeiten, werden wir auch diese Antwort veröffentlichen – ausnahmsweise aber mit einer Kommentierung.

Tim Osten fragte Claudia Jung

Liebe Frau Jung,

mit Interesse habe ich Ihre obige Antwort gefunden ( www.abgeordnetenwatch.de ). Sie kennen sicher die Dagegen-Initiative aufgemuckt (www.aufgemuckt.de), die von anderen immer Transparenz fordert, aber selber diese nicht gibt und beispielsweise Daten zu ihren Strukturen und Finanzen offenlegt.

Ich habe deshalb ein paar Fragen auch an Sie:
1. Bei dem Münchner Initiativteil wurde angegeben, dass 15.000 Euro von der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung stammen ( www.keinestartbahn.de ). Schaut man auf die Homepage dieser Stiftung ( http://www.umweltstiftung.com -> “Wir über uns) und hier insbesondere den Stiftungszweck, findet man beim besten Willen keinen Punkt zur Unterstützung zur Förderung oder Verhinderung von Infrastrukturprojekten. Halten Sie daher die Finanzierung für illegitim oder illegal und müsste hier nicht wegen zweckwidriger Verwendung die Stiftungsaufsicht einschreiten?
2. Die Dagegen-Initiative in München wird von den Grünen getragen. Handelt es sich somit um eine Parteiveranstaltung und werden die Mittel im Rechenschaftsbericht der Grünen aufgeführt?
3. Bei dem Umlandteil der Dagegeninitiative http://www.keine-startbahn3.de habe ich lange gesucht, wo Informationen zur Herkunft der Mittel veröffentlicht sind. Bei einem Verein, der bereits seit Jahren besteht, sollte dies normaler Weise kein Problem sein. Weder hier noch bei den nachrangigen Initiativen fehlen solche Angaben wie auch Strukturangaben (Vorstand, Mitgliederversammlung) vollkommen. Wird Ihrer Ansicht nach hier dem Transparenzgebot gefolgt oder werden nicht eher die realen Geldgeber verschleiert? Sind Sie bereit, hier entsprechende Nachweise zu fordern?
4. Halten Sie es demokratiepolitisch für problematisch, wenn die Dagegen-Initiative ohne Legitimation von der Vertretung von 300.000 “Betroffenen” spricht ( www.keine-startbahn3.de )?

Herzlichst
Ihr Tim Osten

Claudia Jung hat uns wie folgt geantwortet – und dazwischen die notwendigen Kommentierungen:

Sehr geehrter Herr Osten,

ich danke Ihnen für Ihre Fragen, die ich gerne hier beantworte.

Zur 1. Frage:
Das Aktionsbündnis “aufgeMUCkt” ist mir natürlich bekannt. Nicht bekannt ist mir hingegen das Engagement der von Ihnen angesprochenen Initiative. Sollten Sie tatsächlich Zweifel an der Rechtsmäßigkeit des Engagements der Stiftung haben, schlage ich Ihnen vor, sich direkt an die Stiftung zu wenden und deren Motivation abzufragen und/oder parallel dazu Beschwerde bei den zuständigen Behörden einzureichen.

Wir haben uns bereits an die Stiftung gewandt, aber bisher – trotz einer Eingangsbestätigung – keine Antwort erhalten. Wir werden aber die Gelegenheit wahrnehmen, hier noch einmal nachzufragen. Hinsichtlich der Stiftungsaufsicht wollte sich der Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath kümmern, der hierzu bereits an das Bayerische Staatsministerium des Inneren herangtreten ist. Aber auch hier werden wir noch einmal nachhaken – und selbstverständlich berichten.

Zur 2. Frage
Wie Sie sicherlich wissen, bin ich Mitglied der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Ihre Frage, ob es sich um eine Parteiveranstaltung handelt und die Mittel im Rechenschaftsbericht der Grünen aufgeführt sind, müssten Sie bitte dort erfragen. Ich bin überzeugt, dass das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zielgerichtete Auskünfte auf Ihre Fragen geben wird.

Nun, die Auskunftsbereitschaft der Grünen – immer ein potentieller Koalitionspartner der Freien Wähler – ist entgegen ihrer sonstigen Transparenzplatitüden – bisher sehr beschränkt. Bedauerlicher Weise … wir haben alles versucht.

Zur 3. Frage
Bei dieser Frage möchte ich Sie auf das Impressum verweisen unter www.keine-startbahn3.de Hier finden Sie nicht nur einen direkten Ansprechpartner als Vertreter des Bündnisses, sondern auch die Namen zahlreicher weiterer kompetenter Mitglieder, die sicherlich auch Ihnen Rede und Antwort stehen. Prinzipiell gilt natürlich, dass sich jeder Verein an die üblichen Vorschriften halten muss, die für Vereine gelten. Vom Landtag aus die Strukturen eines Vereins zu bewerten halte ich persönlich für nicht sinnvoll.

Auch hier haben bereits versucht, Licht in das aufgeMUCkt-Dickicht zu bekommen. Vergeblich. Der Verein ist dubios und bleibt es wohl auch – und wird wohl auch so bleiben. Mit einem Durchsuchungsbefehl wollten wir nicht anrücken – auch wenn die wahren Geldgeber dieser Organisation interessant bleiben.

Zur 4. Frage
Grundsätzlich dürfte Ihnen klar sein, dass “aufgeMUCt” keine juristische Vertretung ist. Somit hat weiterhin jeder Bürger in diesen Landkreisen die Möglichkeit, seine durchaus auch abweichende Meinung zu äußern. Die gewählte Formulierung der Initiative halte ich persönlich zwar auch nicht für besonders gelungen, aber hier gleich eine Gefährdung unserer Demokratie abzuleiten, ist wohl ein wenig zu übertrieben.

Eine klare Aussage – hier zeigt sich wieder: aufgeMUCkt versteht von demokratischer Legitimation nichts.

Lieber Herr Osten, gehen Sie mit gutem Beispiel voran und kämpfen Sie nicht länger hinter einem verschlossenen Visier für mehr Transparenz und Glaubwürdigkeit.

Ihre
Claudia Jung

Liebe Claudia Jung, Tim Osten versteckt sich nicht und “kämpft” mit offenem Visier. Aber Tim Osten wurde hierzu auch bereits in einem grösseren Interview befragt, welches in den nächsten Tagen veröffentlicht wird.

Faktencheck: Altschulden – Josef Schmid nimmt Stellung

Die Dagegen-Initiativen behaupten immer wieder, die Flughafengesellschaft München könne den Bau der neuen Start- und Landebahn nicht aus eigenen Mitteln finanzieren und bedarf deshalb Mitteln aus dem Steuerhaushalt. Dies ist eines von sogenannten “sieben Argumente“, die beispielse “München gegen die 3. Startbahn” anführt. Auch wenn immer wieder darauf hingewiesen wird, dass für den Bau keine Steuermittel benötigt werden und alle drei Gesellschafter sowohl zusätzliche Gesellschafterdarlehen wie eine Aufstockung des Eigenkapitals abgelehnt haben, wird seitens der Dagegen-Initiativen weiter fleissig an dieser falschen Behauptung festgehalten.

Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat, Josef Schmid, hat nun hier Stellung genommen. Markus Hiereth fragte:

Sehr geehrter Herr Schmidt,
Danke für Ihre Zeilen auf Abgeordnetenwatch. Mit der Vermutung, ich wäre vom Flughafenausbau betroffen, irren Sie. Mein Wohnort liegt in der Achse der südlichen Startbahn. Die Schonung des Lebens von Passagieren und Besatzung wird sicher bedingen, dass sich die Kurse der Flieger einer 3. Bahn und der hier schon verkehrenden Jets nicht kreuzen.
Obwohl ich in der Tat nicht will, dass noch ein Ort im Erdinger Moos ausradiert wird, habe ich konsequent wirtschaftliche Aspekte problematisiert.
Ihre Antwort auf Frage 1, der Flughafen sei eine GmbH, trägt nicht weit und ist schon bekannt. Weniger bekannt ist, dass er bei Bankkrediten, die er für die 3. Startbahn aufnehmen müsste, Konditionen beansprucht, wie sie für die öffentliche Hand üblich sind.
(Bei normalem Zins, sagen wir 5%, würde der Schuldendienst für einen 1,2 Milliarden-Kredit die Hälfte des Flughafengewinns verschlingen. Dieser beträgt in guten Jahren 100 Mio Euro.)
Frage 4: Können Sie andere Gründe für Sonderkonditionen nennen als jenen, dass die Kreditgeber an öffentliche Kassen als letzte Sicherheit denken?
Meine Frage 2 haben Sie ignoriert. Auch Sie meiden also Einlassungen über Flughafen-Altschulden. Gegenstand meiner Frage 3 war nicht Legitimität. Daher eine andere Stilfrage:
Horst Seehofer verlautbarte vor einem Mikrofon des Bayerischen Rundfunks, es sei Managern bayerischer Weltkonzerne nicht zumutbar, von München den Weg über Frankfurt zu nehmen, wenn Peking ihr Flugziel sei.
Frage 5: Denken Sie, dass der Ministerpräsident beziehungsweise seine Mitarbeiter sich vor öffentlichen Äußerungen informieren sollten?
Bitte eruieren Sie anhand der im Internet verfügbaren Flugpläne von München, Frankfurt, Düsseldorf, wie oft Peking als Ziel erscheint.
Frage 6: Sind Sie willens, das Ergebnis hier darzulegen und Ihrem Parteivorsitzenden zur Kenntnis zu geben?
Beste Grüße
Markus Hiereth

Josef Schmidt antwortete hierauf am 23. Mai 2012:

Sehr geehrter Herr Hiereth,

gerne beantworte ich Ihre Anschlussfragen.
Zu den Konditionen: Bitte haben Sie Verständnis, dass ich keine Aussagen zu Verhandlungen bzw. Verhandlungsergebnissen zwischen Flughafen und Banken machen kann. Die Frage stellt sich jedoch nach den mir vorliegenden Informationen in Bezug auf die 3.Startbahn nicht, da die Finanzierung dort aus dem Cash-Flow erfolgen soll.
Flughafen-Altschulden: nach den mir vorliegenden Informationen gibt es noch Verbindlichkeiten des Flughafens aus der Anschubfinanzierung in Höhe von 486 Mio. Euro. Neben dieser Anschubfinanzierung bestehen Verbindlichkeiten für die Finanzierungen des Terminal 2 in Höhe von 900 Mio. Euro sowie Leasingverpflichtungen im Immobilienbereich. Hinzu kommen Fremdmittel für den Bau des neuen Sateliten. Für die dritte Startbahn ist keine zusätzliche Kreditaufnahme notwendig, siehe oben. Fragen 5 und 6: Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Sie bezüglich Ihrer Frage zu Herrn Seehofer an den Ministerpräsidenten selbst verweise. Ich kenne das Interview, auf das Sie sich beziehen, nicht und kann es daher nicht kommentieren.

Mit freundlichen Grüßen
Josef Schmid
Fraktionsvorsitzender

Faktencheck: Eine Frage der Steuergelder

Seitens der Dagegen-Initiativen wird immer wieder die Behauptung erhoben, die Flughafen München GmbH würde für den Bau der neuen Start- und Landebahn Steuermittel benötigen – Steuern verschwernden.

So schreibt die Münchner Dagegen-Initiative als eines von sieben Argumenten gegen den Flughafen:

4) Steuergelder sinnvoll investieren.
Die dritte Startbahn soll 1,25 Milliarden Euro kosten – die üblichen Kostenexplosionen bei öffentlichen Bauvorhaben nicht eingerechnet. Die Flughafen München GmbH sitzt schon jetzt auf 2,7 Milliarden Schulden. Am Ende werden sich Hunderte Millionen an Steuergelder in Luft auflösen. Geld, das an anderen Stellen fehlt: Bei der Bildung oder beim Ausbau der Bahn.

Bereits in diesem Text wird deutlich: diese Aussage ist falsch. Denn auch die Münchner Dagegen-Aktivisten suggerieren nur in der Überschrift, dass Steuermittel aufgewendet werden müssen.

Katja Seifert alias Marc Daniel Heintz hat bei Facebook die Argumentationskette noch ein Stück erweitert und schreibt:

Bereits die Kosten für T2 sind höher ausgefallen. Für diesen Bau hat die FMG auch auf EU-Beihilfen zurückgegriffen. Bei einer solchen Investition ist nicht damit zu rechnen, dass die Gewinne in den nächsten Jahren so hochausfallen bzw. überhaupt anfallen werden, dass die FMG Zinsen auf die weiterhin ausgereichten Darlehen leisten kann. Dem Steuerzahler gehen somit weitere Zinsen und Zinseszinsen verloren.

Falsch an dieser Aussage ist bereits, dass für den Bau des Terminal 2 EU-Beihilfen in Anspruch genommen wurden. Es wurde seitens der EU-Kommission lediglich eine Untersuchung eingeleitet, ob das EU-Beihilferecht verletzt wurde und die FMG sowie ihr Partner Lufthansa EU-rechtswidrig zu günstigeren Konditionen Kredite erhalten haben. Diese Untersuchungen führten bislang jedoch zu keinem brauchbaren Ergebnis. Steuermittel – egal von welcher Quelle – wurden jedoch nicht ausgereicht

Richtig an dieser Sache ist, dass der Bau des Terminals 2 leicht über der Kostenschätzung lag. Gerade bei öffentlichen Bauvorhaben ist dies jedoch keine Seltenheit, auch wenn es ärgerlich ist. Das Problem bei grossen Infrastrukturprojekten ist jedoch, dass die Projektkosten auch dadurch massiv in die Höhe getrieben werden, in dem es zu sinnlosen Verfahrensverzögerungen durch Behinderungen seitens der Gegner kommt. So wurden in Stuttgart bei Bau des neuen untererdigen Bahnhofes die Kosten allein dadurch mehrere Millionen nach oben getrieben, da es durch teils gewalttätige Proteste zu erheblichen Bauverzögerungen kam mit allen Konsequenzen. Zudem wurde hier auch die öffentliche Hand zusätzlich belastet, musste sie jedoch die Kosten der Polizeieinsätze tragen.

Die Aussage sowohl von Herrn Heintz wie den Grünen in “München gegen die 3. Startbahn” sind jedoch inhaltlich falsch. Die drei Gesellschafter haben – ohne das Eigenkapital zu erhöhen – der FMG bereits in den 1970er Jahren Kredit gewährt, die in ihren Konditionen nicht unüblich sind. Gesellschafter wollen ihre eigene Gesellschaft nicht schädigen und ob sie verminderte Renditen haben oder Zinsausfälle ist für private Investoren lediglich eine steuerliche Frage.
Richtig ist aber auch, dass die FMG in den letzten Jahren in die betriebswirtschaftliche Gewinnzone zurück gekehrt ist und ihre Zinsverpflichtung bedient hat.

Investitionen werden darüber hinaus getätigt, um zukünftige Gewinnerwartungen, und technische wie Kapazitätsentwicklungen befriedigen zu können. Investitionen in einer Grössenordnung wie den Bau der 3. Start- und Landesbahn sind jedoch nicht aus dem Cash Flow finanzierbar und werden deshalb durch Kapitalmarktmittel finanziert.

Fakt ist, dass in den Ausbau der FMG-Infrastruktur keine Steuergelder fliessen. Anders als Strasse und Schiene werden sämtliche Infrastrukturkosten durch den Endverbraucher über Gebühren finanziert, die auf die Ticketpreise aufgeschlagen werden. Dies ist ein wesentlicher Unterschied. Auch die operativen Kosten einschliesslich der Kosten für die Sicherheitsmassnahmen am Flughafen werden durch die Luftfahrt selbst getragen – auch hier im Gegensatz zu Strasse und Schiene.

Ausschliesslich die landseitigen Infrastrukturkosten wie Zubringerstrassen sind steuerfinanziert. Hier ist jedoch festzustellen, dass diese Infrastruktur nicht nur von Flughafennutzern – gerade in München – genutzt wird.

Fakt ist: die FMG ist ein privatwirtschaftlich organisiertes Unternehmen, welches keinerlei Steuergelder für den Betrieb erhält. Die Aussagen von “München gegen die 3. Startbahn” und den anderen Dagegen-Initiativen sind deshalb falsch.

In eigener Sache: aufgeMUCkt ist für seine Manipulationen selbst verantwortlich

Tim Osten ist ein freier Bürger in einer freien Gesellschaft. Er ist der Meinung, dass die vorgelegten Kapazitätsberechnungen der Flughafen München GmbH real sind, auch weil er sich seit Jahren mit der Luftfahrt beschäftigt. Deshalb setze ich mich auch dafür ein, dass der Bürgerentscheid am 17. Juni 2012 in München erfolgreich ausgeht. Erfolgreich in dem Sinne, dass dieses wichtige Zukunftsprojekt verwirklicht werden kann.

Nachdem ich heute unter der Facebook-Präsenz von aufgeMUCkt (“Keine Dritte Startbahn”) einen Hinweis entdeckt habe, dass dort plötzlich die “Gefällt mir”-Klicks nach oben gehen, habe ich daraus unter der Rubrik “Argumente mit Ironie” einen kurzen Beitrag verfasst – irgendwie finde ich es kurios, dass sich jemand über steigende Zugriffszahlen echauffiert. Kurz darauf wurde mir wegen des dortigen Screenshots mit rechtlichen Schritten gedroht – offenbar will Daniel Monterosso irgendwann einmal nicht mehr an seine “Jugendsünden” erinnert werden. Es ist nur verwunderlich, dass er diese Äusserungen in einem öffentlichen Forum macht.

Zwischenzeitlich scheint aufgeMUCkt in helle Panik geraden zu sein. aufgeMUCkt ist nun der Ansicht, dass ich nicht nur für die vielen Klicks auf ihrer Facebook-Präsenz verantwortlich bin, sondern auch – wiederholend – mit der Person von Felix Stachelhase identisch bin. Hierzu gibt es zwei Dinge zu sagen:

  1. Ich wüsste gar nicht, wie ich so viele Profile bei Facebook händeln sollte. Ich habe auch nicht die Zeit, Eure Zugriffszahlen so in die Höhe zu treiben – und ehrlich gesagt auch kein Interesse. Es ist mir ehrlich gesagt schlicht egal. Ihr müsst den Schuldigen (die Schuldige) also doch wo anders suchen.
  2. Felix Stachelhase war mir bis vor zwei Tagen kein Begriff – dann hat er sich bei mir gemeldet, weil er auch von den Behauptungen hörte. Zwischenzeitlich hatten wir ein paar Mal Email-Kontakt – und vielleicht treffen wir uns mal. Dies war es dann aber auch unseres bisherigen Kontaktes. Alle Vermutungen einer Personenidentität sind also weit hergeholt.
    Es verwundert mich an der Stelle aber doch sehr, dass mir eine doppelte Identität vorgeworfen wird, während der Münchner Grünen-Aktivist Marc Daniel Heintz ohne Beanstandung bei Facebook die Identität “Katja Seifert” annimmt und dort Falschbehauptungen in die Welt setzt, Mitdiskutanten das Wort im Mund rumdreht und ansonsten sich ziemlich unflätig benimmt.

Wenn nun also Helmut Renner jetzt auf Facebook fragt “Kann man da rechtlich nichts machen?” dann würde ich mal sagen: nehmt Euch selber zurück. Wer es war, kann ich nicht sagen. Und im Zweifel sehe ich jedem rechtlichen Streit gelassen entgegen.

Und zum Schluss noch etwas persönliches: Ich finde es nun zunehmend lustig, dass sowohl aufgeMUCkt wie auch “München gegen die 3. Startbahn” zunehmend in Panik verfallen – und ich scheinbar nicht ganz unschuldig an dieser Panik bin. Allein die dubiose Organisationsstruktur von aufgeMUCkt, die ich in den letzten Wochen versucht habe aufzuhellen, scheint dort eine riesiges Entsetzen hervorgerufen zu haben – und plötzlich füllte sich deren Terminkalender, wo vorher gähnende Leere war. Es wäre aber interessant, doch einmal ein paar Antworten zu bekommen und dann bräuchte auch niemand mehr in Panik zu verfallen.