Wir schliessen

Wie sagt man so schön: Alle Messen sind gesungen. So auch beim Flughafen, nachdem vor zwei Tagen das Ergebnis des Münchner Bürgerentscheides verkündet ist – wir verweisen auf die einschlägigen Veröffentlichungen.

Dieser Blog wurde gegründet aus der Verwunderung heraus, dass aufgeMUCkt sich so hartnäckig weigert, seine Strukturen und Finanzen offen zu legen – und dies bei einer dahinter stehenden Partei, die eigentlich einmal für etwas anderes angetreten ist. Geworden ist daraus, dass eine etwas grössere Information angeboten worden ist.

Die Gegenseite hat bewiesen, dass ihr irgendwie der Humor abhanden gekommen ist – den sie im Gegenzug aber von anderen erwartet. Nun, dies soll ihr Problem sein – nicht meines. Sie scheinen sich aber einfach zu wichtig zu nehmen, als noch für Karrikaturen offen zu sein. Oder – wohl auch dies ein Stück weit – ihnen ist die Macht zu Kopf gestiegen. All diese Verhaltensweisen kenne ich aus totalitären Regimen, nicht aus Demokratie. Es verwundert umso mehr, da gerade die Grünen ansonsten nicht zimperlich sind wenn es darum geht, auszuteilen – auch unter der Gürtellinie.

Gerade jedoch die massive Vorgehensweise gegen diese Präsenz war etwas, was mich verwundert hat. Die Zugriffszahlen sind veröffentlicht und da haben wohl einige mehr Angst gehabt als es in irgendeiner Form gerechtfertigt war. Die Angst vor den Fakten wohlgemerkt, die hier stehen und die die Grünen wohlweislich verschwiegen oder verdreht haben.

Mir wurde vorgeworfen, ich würde verleumden und hetzen. Man würde meine Identität feststellen und die Cyberpolice wäre mir auf der Spur. Ich wurde unter Androhung rechtlicher Konsequenzen – aber ohne Angabe der jeweiligen Anspruchsgrundlage – aufgefordert, dies hier alles zu löschen. Nun, all dies wird nicht geschehen und im Sande verlaufen. Und dies ist auch richtig so.
Ich sehe keine Hetze und keine Verleumdung, denn all dies, was hier geschrieben steht beruht entweder auf Fakten und Tatsachen – oder ist meine persönliche Sichtweise. Ich kann verstehen, dass einige der handelnden Akteure, sich nicht unbedingt hier wieder finden wollen – Äusserungen im öffentlichen Raum sollten auch deshalb immer wohl durchdacht sein.

Persönlich hoffe ich, dass die Akteure rasch und unwiderruflich die Macht wieder verlieren, denn sie haben gezeigt: sie können einfach nicht damit umgehen. Es ist deshalb besser, die Entscheidungsgewalt wieder in die Hände zu legen, die sich damit auskennen und die damit umgehen können – denn was kein Staat und keine Gesellschaft gebrauchen kann sind Parteien und Parteischranzen, die keine andere Meinung als die eigene gelten lassen wollen. Als ein Mensch mit historischem Verständnis ist dies meine Schlussfolgerung der Geschichte, dieser und auch der weiteren.
Ein bisschen mehr an Gelassenheit wäre hier vielleicht ganz zielführener gewesen von den ganzen Schultzes, Janeceks und Stieglmeiers – Politik ist nicht das Leben und Diskussionen sollten immer möglich sein. Man sollte sich immer auf ein Pils treffen können!!!

Die Angriffe sind an mir abgeprallt, die freundlichen Worte waren immer willkommen. Damit wird nun auch Tim Osten wieder in das Nirwana entschwinden. Die Präsenz hier wie auf Twitter und Facebook bleibt erhalten – denn ich sehe keine Veranlassung, diese zu löschen. Die Email-Adresse von Tim Osten ist nicht mehr erreichbar und wird dann gelöscht. Die Passwörter werden so gestellt, dass ich sie rasch vergesse – eine Änderung ist deshalb nicht mehr möglich.

Dem Flughafen eine prosperierende Zukunft und allen Anderen – wohlgesonnen oder auch nicht – wünsche ich alles Gute für die Zukunft.

Mit den besten Wünschen für Ihre Zukunft

Ihr Tim Osten

Zum Schluss die Zugriffszahlen

Es wurde viel spekuliert scheinbar und einige der Akteure auf diesem Blog scheinen eine richtige Panik bekommen zu haben. Nun auch deshalb – nachdem alles gesungen ist und wir schliessen: hier die nackten Zahlen zum Zeitpunkt der Öffnung  der Wahllokale – die Zugriffszahlen.

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Wir hatten zuletzt auf dieser Seite 104 Follower, die jedes Posting nach ihrem eigenen Eintrag automatisch zugesandt bekommen haben. Auf Twitter sind mehr als 280 Tweets und hier rund 60 Comments.

Einsam im Camp

Wie bereits in nahezu leeren Infostände wird auch das Camp in einer Seitenstrasse neben der Staatskanzlei wieder zu einem Flop für das Dagegen-Bündnis. Kaum Besucher verirren sich in die Galeriestrasse in München. Bei strahlendem Sonnenschein spielen einige Bands zu Bier und Schnaps – ansonsten ist es eine ruhige Nacht und Tag neben dem Hofgarten.

Eine wahre Geschichte in Bildern.

Heise Luft für Luftballons

Die Grünen unter sich: Pfichtprogramm für grüne Fraktionsvorsitzende – aber auch sie ziehen niemand weiter an

Da sonst nix los ist, kann frau sich auch schlafen legen

Und andere trösten sich gegenseitig

Helga Stieglmeier sucht Trost bei Parteifreunden – denn auch die erträumte Landtagskarriere geht so langsam die Isar runter

Helga Stieglmeier lässt sich nicht beirren – irgendwo müssen doch die Gegner sein, immerhin vertritt sie 300.000 Gegner in 1o Landkreisen (also behauptet sie!!!)

Und auch die Freisingerin Susanne Günther ist bestürzt darüber, dass sie Auto-Suggestion “Alle sind gegen den Flughafen” nicht funktioniert.

Und so versucht sich die Freisinger Grünen-Abordnung im einsamsten Strassenfeld der Welt gemeinsam Mut zu machen – neben Susanne Günther mit dabei: Maximilian Breu, Helga Stieglmeier (schaut etwas traurig) und die Grünen-Abgeordnete Beater Walter-Rosenheimer, die immer noch sich versteckt, da sie eigentlich in Berlin ihren Pflichten nachgehen sollte – jetzt ist sie 110 Euro los

Andere Aktivisten des Dagegen-Bündnisses haben bereits aufgegeben und versuchen ihren Kummer in Alkohol zu ertränken.

Und Helga Stieglmeier und Beate Walter-Rosenheimer wissen schon: Es ist alles verloren! Helga´s Traumkarriere im Landtag – vorbei. Und ob Beate noch einmal in Berlin etwas wird, wird auch schon wieder fraglich.

Und dabei hatte gestern alles so hoffnungsvoll begonnen – hatte man sich doch noch die Tage zuvor aufgeputscht, auch wenn die Infostände schon so leer waren und niemand mit den Grünen reden wollte. Aber die Hoffnung, die stirbt zum Schluss.

Und auch der Landesvorsitzende Dieter Janecek war noch vollen Mutes, dass die Hoffnungen nicht umsonst waren.

Aber auch er hatte im Morgengrauen – nach einer kalten Nacht im Schlafsack – schon geahnt: wir sind am Ende und niemand wird mehr zu uns kommen.

Aber eine Schuldige war schnell ausgemacht: Katharina Schulze. Ihre ungesunde Nahrung – Pizza, noch dazu aus einem Ofen mit Atomstrom – war Schuld an allem. Hier freute sie sich noch auf Cholesterin und Kalorien – aber am nächsten Morgen wurde ihr gezeigt: Du bist schuld.

Fortsetzung folgt.

Madam No. will in den Landtag – Helga Stieglmeier

Bei den Grünen macht man nichts umsonst und schon gar keine massive Njet-Kampagne. Seit einigen Tagen geht nun das bestätigte Gerücht um, dass zwei Prominente möglichst rasch Karriere machen wollen.

  • Helga Stieglmeier will bei den nächsten Landtagswahlen in den Landtag einziehen
  • Katharina Schulze orientiert sich an einer steilen Parteikarriere, die sich möglichst rasch in  das Europaparlament bringen soll.

Stadtratsfraktion stellt sich neu auf

Fraktion im Münchner Stadtrat

Die Grünen im Münchner Stadtrat sind derzeit dabei, die Karrierepfade neu zu ordnen. Nachdem Siegfried Benker im Parteiklünkel zum Geschäftsführer des München Stifts gemacht wurde, sollte auch Boris Schwartz entsorgt werden – als Kommunalreferent. Diese Personalie ist gescheitert, da die Regierung die fehlende Qualifikation Schwartz´ bemängelt hat und auch die Grünen eingesehen haben, dass damit die Rocharde nicht durchgehen würde. Florian Roth soll neuer Fraktionsvorsitzender werden – nur der weibliche Part der obligatorischen Doppelspitze ist noch ungeklärt.

Im Stadtrat ist damit fast Ruhe eingekehrt bis den nächsten Wahlen – dafür rücken drei andere Wahlen in den Blickpunkt: die Bundes- und Landtagswahlen 2013 sowie die Europawahlen 2014. Für die Bundestagswahl hat bereits der Landesvorsitzende Dieter Janecek seinen Hut in den Ring geworfen – er sieht die Zeit reif, nach Jahren der mühsamen Parteiarbeit in Berlin versorgt zu werden. Den für einen Einstieg in ein normales Berufsleben ist der 37jährige, der an der Münchner Hochschule für Politik einst als Teilzeitstudent eingeschrieben war und sein Leben bisher nur in der Münchner Lokalpolitik zugebracht hat, zwischenzeitlich zu alt.

Madam No in den Landtag – Um fast jeden Preis

Und auch die beiden Njet-Damen wollen nun endlich versorgt werden und werben damit: Wir waren immer Dagegen. Helga Stieglmeier kandidierte bereits 2011 für den bayerischen Grünen-Parteirat – so etwas wie das Zentralkomittee der früheren SED – nicht mit den Anliegen, für die sie eintritt, sondern mit dem, wogegen sie ist. Es sind immer die Infrastrukturprojekte irgendwo im Oberbayerischen:

Einen Sitz im Parteirat würde ich gerne nutzen, um als Nahtstelle zwischen Bürgerprotesten einerseits und politischer Führung andererseits zu fungieren. Neben allen anderen grünen Themen … sehe ich darin eine große Herausforderung.

Es ist der organisierte Bürgerprotest und die Übernahme des Destruktiven, denn Stieglmeier stand in ihrer gesamten Parteikarriere noch nie für etwas, was es zu schaffen gilt. Für sie stand immer im Vordergrund, was es zu verhindern gilt.

Und auch Katharina Schulze definiert sich vor allem darüber, wogegen sie es – die Highlights in ihrem bislang kurzen Leben waren die Projekte “Winterolympiade 2018 München” und eben die 3. Start- und Landebahn.
Was beide Damen vereint: Sie sind in beiden Fällen gescheitert. Die Isental-Autobahn wird zwischenzeitlich gebaut und die Winterolympiade in München ist nicht an Schulze, sondern am IOC in Lausanne gescheitert. Ansonsten sind beide bislang durch wenig Initiativen und programmatische Schwerpunkte aufgefallen. Auch deshalb haben sie innerparteilich zwischenzeitlich den Spitznamen “Duo Njet” erhalten.

München sucht eine neue Vorsitzende

In allen anderen Organisation wäre dies keine gute Bilanz – bei den Grünen scheint jedoch im Scheitern die Würze zu liegen. Und deshalb will Helga Stieglmeier jetzt in den Landtag. Sie ist auch deshalb bei allen möglichen Parteiveranstaltungen sichtbar, weil sie werben muss für sich – denn die Riege der Aspiranten ist nicht wirklich kurz und mit Christian Magerl ist bereits ein Grüner aus der Region im Landtag. Viele andere Regionen sind eher unterversorgt – auch deshalb ist Theresa Schopper bereits nach Schwaben ausgewandert, um ihr Mandat zu sichern.
Deshalb scheinen bereits alle Dämme zu reisen, was die Zurückhaltung anbelangt und selbst das Urgestein Magerl scheint vor dem Rammbolzen Stieglmeier nicht mehr sicher zu sein. Auch hier ist ihr wichtigstes Argument: ich war schon immer dagegen – und ausserdem bin ich eine Frau. Man hört, dass zwischenzeitlich auch zahlreichen Grünen dies zu wenig ist und sie von allen Kandidaten mehr Gestaltungswillen abverlangen. Man hat die Regierungsbeteiligung vor Augen und da schaut es nicht sehr gut aus, wenn Kandidaten keine positive Initiativenbilanz vorweisen können. Für Stieglmeier wird es vor allem deshalb eng, weil es genau hier für sie eher mau aussieht. aufgeMUCkt und der Münchner Bürgerentscheid soll dieses Bild aus ihrer Sicht ein Stück gerade biegen.

Und auch für Katharina Schulze schient es vordergründig aufwärts zu gehen – und dennoch sucht die junge Parteikarrieristin doch dringend eine Absicherung. Bisher hat sie bei keinem Abgeordneten Unterschlupf gefunden und deshalb ist sie weiterhin von daheim abhängig. Anders ihr Vorsitzkollege Weisenburger, der seine Parteiarbeit mit dem Mitarbeiterstatus bei Montag im Rücken macht und auch der ungeliebte OB-Kandidat Hoenning kann sich wirtschaftlich auf eine Tätigkeit bei der Landtagsabgeordneten Tausendfreund stützen. Nur Schulze blieb bislang auf der Strecke.
Dabei ist Schulze als Stadtvorsitzende in dem Münchner Verband alles andere als unumstritten und dies hängt entscheidend mit der Kampagne zum Bürgerentscheid zusammen. Stadträtin Nallinger musste sich für die Partei für das Logo rechtfertigen, welches an ein abstürzendes Flugzeug erinnert und keine positive Wirkung ausdrückte. Schulze wird auch angekreidet, dass sie es trotz aller Vorbereitung nicht schafft, souverän in der Öffentlichkeit aufzutreten. So wirkte sie bei TV.München gegen Michael Kerkloh von der FMG recht überfordert – und luftschnappend. Das Bild war verherrend und nur deshalb konnte sich Schulze ein wenig hinüber retten, da die Münchner Medien momentan mit ihr recht wohlwollend umgehen. Innerparteilich ist dies anders, denn auch der sonstige Aussenauftritt des “Duo Njet” wird als eher unglücklich eingeschätzt. Und auch Stieglmeier wird die Intransparenz in ihrer Erdinger Organisation aufgeMUCkt zwischenzeitlich angekreidet – sie passt nicht zum Image, welches die Partei eigentlich gerne von sich präsentierten würde. Nachdem nun auch noch Gerüchte auftauchten, der Bundestag prüft das Münchner Finanzgebahren, läuteten gestern alle Alarmglocken.

Für Schulze wird noch ein anderer Umstand zum Verhängnis: sie hat nie den richtigen Draht zur Stadtratsfraktion und den grünen Stadtministern gefunden. Als es um die Olympiade ging, ging die Stadtvorsitzende in offene Frontstellung und zettelte einen innerparteilichen Aufstand gegen die Rathaus-Mannschaft an – die sich plötzlich in der Rolle der Spalter wieder fanden. Fraktionschef Benker und Gesundheitsreferent Lorenz gehen deshalb Schulze lieber aus dem Weg und binden den Stadtvorstand nur noch pflichtgemäss in die Rathausarbeit ein. Und auch Bürgermeister Monatzeder ist nach dem Gezerre um die OB-Foren und die Kritik nach dem seinem Philippinen-Unfall nicht wirklich unglücklich, wenn die allzu forsch agierende Stadtverbandsvorsitzende ihren Hut nimmt.

Stand bislang der Bürgerentscheid im Vordergrund, soll nach dem 17. Juni 2012 die Chance genutzt werden, klar Schiff zu machen. Schulze soll  aus der Münchner Parteizentrale einen Stock höher in die Landeszentrale weggelobt werden. Es wird deshalb wohl zunächst einige Umstrukturierungen in der Landesgeschäftsstelle geben. Die dann gewesene Stadtchefin soll damit auf von der Stadtbühne entsorgt werden und damit auch Platz machen für eine Stadtvorsitzende mit mehr politischer und beruflicher Erfahrung. Denn auch dies ist ein wesentlicher Kritikpunkt, dass sie allzu oft grünschnabelig daher kommt und vielen langjährigen Parteimitgliedern verbal über den Mund fährt.

Das Ende soll es noch nicht sein

Was bei dieser Personalrochade aus Fabian Hámak werden soll, ist noch nicht geklärt – nur: geht es nach Schulze, ist die Landesgeschäftsstelle am Sendlinger Tor nicht das Ende ihrer Parteikarriere. Obwohl sie bislang nicht einen Tag berufstätig war, strebt sie 2014 ins Europaparlament.

Beide Damen hoffen noch, dass sie von steigenden Umfragewerten der Grünen quasi automatisch in die Parlamente getragen werden. Da auch dies nicht mehr so sicher ist, werden für die Zeit nach dem Bürgerentscheid am 17. Juni 2012 bei den Grünen bereits die Messer gewetzt. Dann sollen die Rechnungen beglichen werden, die noch offen sind. Dabei geht es auch um die Zukunft des “Duos Njet”, und Hámak könnte eventuell doch Landesgeschäftsführer bleiben.

Wer neue Stadtvorsitzende werden soll, ist noch nicht ausgemacht. Fest steht jedoch: die Zeiten des Girls Camps sind vorbei und man sucht jemand mit mehr Erfahrung. Schulze, die mit ihren gerade 26 Jahren frisch von der Uni noch keinen Tag gearbeitet hat, war es nicht gelungen, den Job der Stadtvorsitzenden in der ganzen Themenbreite auch nach aussen darzustellen. Im Gespräch ist unter anderem Lydia Dietrich – als Fraktionsvorsitzende steht sie im Feuer und könnte noch im Juli von dieser Position abgelöst werden. Hierfür wird Nallinger ins Gespräch gebracht, wenn sie die OB-Kandidatur holt.

Wird gegen die Grünen wegen ihres Finanzgebahrens ermittelt?

Wir hatten uns bereits vor einiger Zeit schon einmal die Frage gestellt, ob mit den Finanzen der Münchner Grünen alles richtig läuft. Die Dagegen-Initiative “München gegen die 3. Startbahn”, dies wird immer deutlicher, ist keine Bürgerinitiative, sondern eine grüne Tarnveranstaltung, für die sich die Linkspartei als billiges Zubrot hergibt.

Das Geld für den Dagegen-Kampagne – in der auch abstürzende Flugzeuge als Werbeträger herhalten müssen – kommt von den Grünen und werden von den Grünen verwaltet. Auf Initiative von Tim Osten wollte es deshalb auch der Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath aus Dachau genau wissen und fragte bei der Bundestagsverwaltung, die für die Kontrolle der Parteifinanzen zuständig ist, einmal nach, ob mit den Grünen Parteifinanzen alles richtig läuft.

Für die Bundestagsverwaltung scheint der Fall wohl doch einige Relevanz zu besitzen, denn bis heute ist kein Ergebnis da. Bernhard Seidenath schrieb auf Nachfrage eines Bürgers:

Just in der letzten Woche hatte ich eine Zwischennachricht des Deutschen Bundestages erhalten – er ist für die Fragen der Parteienfinanzierung bundesweit zuständig -, dass die Prüfung des Sachverhalts noch nicht abgeschlossen sei. … Tut mir leid, dass ich Ihnen bis dato keine konkretere Information bieten kann.

Offenbar möchte es auch die Bundestagsverwaltung genau wissen, was bei den Münchner Grünen in Sachen Finanzen so läuft. Wir bleiben gespannt.

In eigener Sache: Post aus Hamburg

Uns wurde der nachfolgende Email-Wechsel zugesandt mit der ausdrücklichen Bitte, diesen hier in ungekürzter Länge zu veröffentlichen. Der Absender ist uns namentlich, nicht jedoch persönlich bekannt und wir haben zugesagt, seine Identität öffentlich zu schützen.

Am Schluss haben wir zu den Ausführungen von Herrn Unterleitner eine Erklärung abgegeben.

Emailwechsel mit dem Münchner Parteibüro

Liebe Freunde in München,

seit Jahren habe ich Grüne gewählt, auch wenn es mir manchmal sehr schwer gefallen ist. Als hier in Hamburg die Koalition mit Ole von Beust von den Grünen in Frage gestellt worden ist, habe ich dies als sehr bedauerlich empfunden, weil Ole ein Politiker war, der sehr liberal und aufgeschlossen ist. Aber ich habe noch darüber hinweg sehen können, mit einem traurigen Auge Euch in der letzten Bürgerschaftswahl noch einmal gewählt.
Was Ihr aber derzeit in München veranstaltet, ist für mich nicht mehr akzeptabel. Scheinbar sperrt Ihr Euch der Diskussion, wie ich nun vielfach lesen musste. Ihr reagiert nicht auf Bürger und sperrt Accounts. Ich finde es unwürdig, wenn Ihr dies macht und es hat mit den grünen Idealen der 1968er Jahre, für die die mir geschätzte Petra Kelly oder auch Hans-Christian Ströbele mit großer Leidenschaft gekämpft haben, kein Stück weit mehr etwas zu tun. Es ist wirklich schade, was aus den Grünen geworden ist.
Nach dem Desaster mit Ole ist es nun der letzte Punkt, nachdem ich sagen muss: es ist Schluss und ich werde Euch weder hier in Hamburg noch im Bund mehr wählen.
Viele Grüße
<…>

Sehr geehrter Herr <…>,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Worum geht es denn genau? Wir haben aktuell einen Fall von einer Einzelperson, die uns mit unwahren Aussagen und Verleumdungen in Bezug auf die 3. Startbahn terrorisiert unter dem Vorwand einer Diskussion und etliche Mitglieder der Partei zuspamt. Das könnte man schon als Stalking bezeichnen. Wir haben uns entschieden, auf diese Anfragen nicht mehr einzugehen und die Posts dieser Person wo möglich zu unterbinden.

Mit freundlichen Grüßen
Claude Unterleitner

Vielen Dank Herr Unterleitner,
es geht wohl nicht nur um eine Einzelperson, sondern Sie scheinen viele User auf Ihren Facebook-Seiten zu sperren. Ich habe mehrere Anfragen dazu an Sie gefunden, auf die Sie nicht geantwortet haben und ich frage mich, warum Sie nicht antworten. Alle Anfragen, die ich gesehen habe, waren in einem sehr freundlichen Ton gehalten und ich frage mich, warum Sie nicht einfach allen eine Antwort schicken – auch wenn die von Ihnen angebliche Person angeblich stalken sollte. Haben Sie dieser Person schon geantwortet – wenn Sie die Anfragen nicht beantworten, fordern sie diese auch zu recht ein?
Gruss aus Hamburg, <…>

Sehr geehrter Herr <…>,

wir haben auf facebook die Seiten http://www.facebook.com/gruenemuenchen und http://www.facebook.com/keinestartbahn Da der Kreisverband komplett ehrenamtlich organisiert ist, mag es sein, dass manche Anfragen unbeachtet bleiben, weil sie niemand gesehen hat. Worum geht es denn zum Beispiel?
Sperren tun wir ansonsten niemanden, das war bis jetzt der erste und einzige Fall.

Mit freundlichen Grüßen
Claude Unterleitner

Danke Herr Unterleitner für die Antwort.

Mein Enkel hat es mir gezeigt, wie sich bei der Pro-Seite mehrere Leute beschwert haben, ihre Accounts seien gesperrt. Und auch bei Euch auf den Facebook-Seiten habe ich nichts feststellen können, was irgendwie anstößig wäre und worauf Ihr nicht antworten könnt. Ich bin wirklich sauer, dass bei den Grünen so etwas vorkommt und das sich Bürger genötigt fühlen, Aktionen ins Leben zu rufen um eine Antwort zu bekommen, nur weil Ihr nicht antwortet. Ich habe keine einzige Anfrage bei Facebook oder anderswo gesehen, die irgendwie anstößig wäre – und wenn bei Euch jemand einfach einen Account sperrt, finde ich es richtig, wenn dies auch auch öffentlich gemacht wird und die Vorsitzenden um Auskunft gebeten werden.
Ich wünsche Ihnen trotzdem ein schönes Wochenende und hoffe, Ihr findet eine Lösung, dem dem Anspruch von Petra Kelly gerecht wird. Sperren ist nicht, für das ich und viele Urgrüne eingetreten sind. Wir standen immer für einen freien Diskussionsstil und sind auf Menschen zu gegangen.

Viele Grüße aus Hamburg, <…>

Hallo Herr <…>,
es tut mir leid, aber es ist nicht in Ordnung, dass Leute Aktionen ins Leben rufen um eine Antwort zu bekommen und dabei Unwahrheiten, Verleumdungen, Stalking und Beleidigungen betreiben. Da ist entschieden die Grenze überschritten, da werden auch öffentliche Medien wie tagesschau.de entsprechend eingreifen.
Wir hatten uns schon rechtliche Mittel überlegt, aber fanden es die Sache nicht wert. Insofern haben wir ausnahmsweise zur Methode der Sperrung gegriffen. Wir sind wie Sie ja sehen, gerne bereit Antwort zu geben und zu diskutieren, allerdings unter der Bedingung, dass man sich an allgemeine Höflichkeitsregeln hält.
Ihnen auch ein schönes Wochenende!
Mit freundlichen Grüßen
Claude Unterleitner

Lieber Herr Unterleitner

ich bin zutiefst erschüttert darüber, was Sie schreiben. Ich habe mir alle Äußerungen durchgelesen und ich kann nirgendwo eine Beleidigung, Unwahrheit oder Verleumdung finden. Nennen Sie mir bitte eine und ich werde vielleicht meine Meinung ändern.
Der Herr hat eine andere Meinung, die er auch zuspitzt – dies haben wir früher immer getan und Ihnen ist sicher der Ausdruck “Mit Verlaub Herr Präsident, Sie sind …”. Wenn wir früher die Möglichkeiten von Ihnen gehabt hätten und uns hätte niemand geantwortet, wir hätten wohl auch Suchaktionen ins Leben gerufen.
Herrn Osten, über den wir wohl reden, wurde von Ihnen im Internet unterstellt, er würde unter falscher Identität arbeiten. Und auch Sie fordern bei anderen immer wieder Transparenz. Er hat diese Transparenz geboten und es findet meine volle Unterstützung.

Es tut mir leid, aber Sie gehen hier eindeutig zu weit und Sie haben sich sehr weit von dem entfernt, für was wir einmal gekämpft haben. Ich werde deshalb alle meine Freunde und Bekannten auffordern, Sie nicht mehr zu unterstützen – etwas, was ich mir nie hätte vorstellen können. Es ist tragisch, wenn es so weit kommt.
Ich bin ein alter Mann und Sie ein junger Aktivist. Lassen Sie sich von mir einen großväterlichen Rat geben: besinnen Sie sich auf die Ideale, die wir einmal hatten und für die Freiheit der Meinung standen. Den Muff von Tausend Jahren zu lüften war unser Ziel und ich bin erschüttert, wenn ich sehe, wie hiervon nichts mehr geblieben ist.

Viele Grüße aus Hamburg, <…>

Email an die Bundesspitze

In einer gesonderten Email hat sich der Urheber des obigen Email-Schriftwechsels auch an die Bundesvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen, Claudia Roth, sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, gewandt.

Wir sind gebeten worden, auch diese Emails hier wieder zu geben:

Lieber Volker Beck,
liebe Claudia Roth,

ich bin sehr erzürnt und erschüttert, was derzeit in München passiert. Seit Jahren habe ich Grüne gewählt, auch wenn es mir manchmal sehr schwer gefallen ist. Als hier in Hamburg die Koalition mit Ole von Beust von den Grünen in Frage gestellt worden ist, habe ich dies als sehr bedauerlich empfunden, weil Ole ein Politiker war, der liberal und aufgeschlossen ist. Aber ich habe noch darüber hinweg sehen können, mit einem traurigen Auge Euch in der letzten Bürgerschaftswahl noch einmal Grün gewählt.

Was aber Eure Münchner Gruppe aber derzeit veranstaltet, ist wirklich für eine Partei, die einmal den Idealen der 1968er Jahre, dem freien Denker von Petra Kelly verpflichtet war, unwürdig. Dort wird gerae ein Bürgerentscheid veranstaltet und die Kreisgruppe sperrt sich scheinbar jeder Diskussion. Ich habe mit meinem Enkel die beiden Facebook-Seiten angeschaut und reihenweise Beschwerden vonh Befürwortern gesehen, sie seien gesperrt worden weil sie sich für den Flughafen ausgesprochen haben. Es werden im Internet Anfragen an die Kreisgruppe veröffentlicht, die nicht beantwortet werden. Sie sind in einem freundlichen Ton gehalten und ich verstehe einfach nicht, wie Ihr sperren und tonlos sein könnt zu Bürgern. Für eine Partei, die einmal angetreten ist, Transparenz und Offenheit und einen freien Diskussionsstil einzufordern, finde ich dies wirklich fürchterlich.
Ich hatte deshalb auch die Münchner Kreisgruppe angeschrieben. Der junge Mann, der mir geantwortet hat, Herr Unterleitner, meinte, dort würden Unwahrheiten und Verleumdungen verbreitet. Ich habe mir alles angeschaut und mit Ausnahme einer anderen Meinung nichts gefunden, was unwahr wäre. Nur eben die Fakten anders interprediert. Aber das ist für mich kein Grund zum sperren, sondern zum diskutieren und überzeugen. Ich finde das Verhalten schändlich.

Ich bin immer für einen offenen Stil eingetreten und wir haben es früher auch ertragen, wenn jemand nicht unserer Meinung war. Ich fande dies sogar spannend und anspornend. Was aber jetzt die Kreisgruppe in München veranstaltet, geht einfach zu weit.
Wir haben auch zugespitzt und als Joseph Fischer im Bundestag sagte “Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein …” haben wir das als angemessen empfunden. Wenn wir früher die Möglichkeit gehabt hätten, wir hätten auch witzige Suchaktionen gestartet, wenn jemand nicht antwortet – weil es einfach richtig ist, wenn man von politischen Organisationen Antworten auf ihr Verhalten einfordert. Wir haben auch Antworten eingefordert, weil wir der Ansicht waren, wir hatten ein Recht darauf und Ihr macht dies in Parlamenten auch. Und wir haben uns auch selbst offen präsentiert. Heute scheint das wohl kein Ideal der Grünen mehr zu sein und wenn ich ich sehe wie in München gemauert wird, dann bin ich wirklich wütend.

Nach dem Desaster mit Ole ist es nun der letzte Punkt, nachdem ich sagen muss: es ist Schluss und ich werde Euch weder hier in Hamburg noch im Bund mehr wählen. Ich werde auch alle meine Freunde und Bekannten auffordern, die Grünen nicht mehr zu unterstützen – etwas, was ich mir nie hätte vorstellen können. Es ist tragisch, wenn es so weit kommt. Aber Ihr habt Euch einfach weit von dem entfernt, was einmal grüne Politik bedeutet hat.

Viele Grüße
<…>

Erklärung zu den Ausführungen von Herrn Unterleitner, Bündis 90/Die Grünen München

Herr Unterleitner ist Mitarbeiter im Parteibüro von Bündnis 90/Die Grünen in München. Er sagt bewusst die Unwahrheit, wenn er behauptet, Tim Osten hätte in irgendeinem Schriftverkehr Beleidigungen und Verleumdungen gemacht. Auch in den Ausführungen auf Facebook ist keine einzige Äusserung vorhanden, die einen solchen Vorwurf rechtfertigt. Verleumdung und Beleidigung sind eine strafbare Handlung und mit den bewusst falschen Behauptungen macht sich Herr Unterleitner selbst strafbar. Wir gehen davon aus, dass ihm dies bewusst ist.

Tim Osten hat auch zu keinem Zeit Stalking betrieben. Er hat offiziell durch die Partei Bündnis 90/Die Grünen angegebene Adressen benutzt und hieraus Funktionsträger angeschrieben. Wenn diese ihm geantwortet haben, hat er auf diese Reaktion auch geantwortet.

Herr Unterleitner sagt darüber hinaus bewusst die Unwahrheit wenn er behauptet, lediglich der Account von Tim Osten wurde gesperrt. Es wurden am 17. Mai 2012 mehrere weitere Accounts gesperrt und es handelt sich hier ausschliesslich um Befürworter des Bau der 3. Startbahn. Ebenso wurde versucht, den Twitter-Account von Tim Osten mit falschen Behauptungen still zu legen, was jedoch verhindert werden konnte. Dahinter scheint Methode, da Bündnis 90/Die Grünen zunehmend merkt, dass sie mit ihren Argumentationsmustern nicht durchzudringen scheinen. Sie verweigern sich der Diskussion, wie auch ein am 18. Mai 2012 an dieser Stelle veröffentliches Schreiben eines weiteren Fragers nachweist. Sie verschleiern ihre Organisations- und Finanzstrukturen, um die wahren Hintergründe ihres Handelns zu vertuschen.

Wenn Herr Unterleitner im Namen des Vorstandes geltend macht, dass von rechtlichen Schritten abgesehen wurde, so wird dies seine Gründe darin haben, dass seitens Tim Osten keinerlei strafbewehrte Handlungen vorgenommen wurden. Tim Osten sieht jedenfalls sämtlichen rechtlichen Schritte gelassen entgegen. Allerdings sieht er auch – und dies mit einigem Bedenken – die Panik der Dagegen-Initiativen, wenn ihre Finanz- und Organisationsstrukturen ein wenig hinterfragt werden.

aufgeMUCkt: Neues aus Münchhausen

Schon einmal hatten wir über das gespaltene Verhältnis von aufgeMUCkt zur Wahrheit berichtet. Zwischenzeitlich hat aufgeMUCkt eine neue Homepage gestaltet- sieht etwas chaotisch aus, aber das Chaos kann ja interessant sein. Interessant ist vor allem, dass es aufgeMUCkt mit den Zahlen auch weiterhin nicht ganz so genau nimmt. Es heisst unter der Rubrik “Über uns

 Wir sind Menschen, die sich in über 80 Bürgerinitiativen, Verbänden und anderen Organisationen engagieren und sich in einem Aktionsbündnis zusammengeschlossen haben. Wir kommen aus 10 bayerischen betroffenen Landkreisen und vertreten circa 300 000 betroffene Bürger.

Nachdem bei der letzten Version der Homepage noch von 70 Bürgerinitiativen die Rede war und bereits damals die Zahl nicht mit der Realität überein stimmt, habe ich mir mal die Arbeit gemacht, etwas genauer nach zu schauen. Und zwar unter Bürgerinitiativen – also den eigenen Angaben von aufgeMUCkt – Der Dagegen-Initiative.

Und das Ergebnis ist höchst aufschlussreich:

Dort sind exakt 48 Bürgerinitiativen aufgezählt.  Zur Bürgerinitiative Karlsfeld (45 km vom Flughafen entfernt!!!) steht der Zusatz “Unbesetzt, bei Fragen aus Karlsfeld an Dr. Speierl, Dachau wenden.” – eine Zählinitiative. Bei der BI Seilerbrückl (ein Strassenzug mitten in Freising) des Herrn Hartmut Binner ist der Zusatz “(Material zum Widerstand)” vermerkt, was eher einer Materialausgabestelle gleicht.

Macht als 46 Initiativen, bei denen kein Zusatz vermerkt ist … weit entfernt von 80. Man sollte hier natürlich mit berücksichtigen, dass von den allermeisten Bürgerinitiativen keinerlei Aktivitäten gefunden werden können – weder auf der fehlenden eigenen Webpage noch in sonstigen Informationen. Es handelt sich also auch hier eher um Zählinitiativen, um die Zahlen ein wenig zu schönen.

Guten Mutes dachten wird, wir schauen einmal weiter, was sonst noch vorhanden ist – und ob diese die Qualität einer Bürgerinitiative erfüllen:

  • 15 Unterorganisationen des BUND mit den Highlights der Kreisgruppen Kitzingen (255 km vom Flughafen entfernt und damit näher an Frankfurt) und Mühldorf (66 km vom Flughafen entfernt)
  • 5 katholische und 2 evangelische Gemeinden
  • 3 sonstige Vereine wie Greencity in München oder Sonnenkraft in Freising
  • 4 Kreisgruppen des Verkehrsclubs Deutschland

Man könnte faktisch auch sicher noch mehr Kreisgruppen und Unterorganisationen aufzählen. Die Zahl wird dadurch nicht wirklich grösser und um Bürgerinitiativen handelt es sich an dieser Stelle dann auch nicht mehr.

Macht zusammen 77 Gruppen, die sich in aufgeMUCkt zusammen geschlossen haben – und beim grössten Entgegenkommen werden die Gruppen des BUND und der Kirchen auch noch unter den Sammelbegriff “Bürgerinitiative” gefasst. Sauber ist dies nicht – aber man will auch nicht so kleinlich sein.

Beim besten Willen fehlen an dieser Stelle dann immer noch exakt 3 Gruppen, die bei aufgeMUCkt verzeichnet sind … und hier zeigt sich, dass bereits solche einfachen Fakten, die von einer Bewertung vollkommen losgelöst betrachtet werden können, bei aufgeMUCkt und den anderen Dagegen-Initiativen recht willkürlich sind.

Man kann daraus irgendwie schliessen, dass die Angaben der Grünen in aufgeMUCkt irgendwie der Phantasie entsprechen. So genau nimmt es der Dagegen-Mensch mit dem Wahrheitsgehalt seiner Angaben.