Wir schliessen

Wie sagt man so schön: Alle Messen sind gesungen. So auch beim Flughafen, nachdem vor zwei Tagen das Ergebnis des Münchner Bürgerentscheides verkündet ist – wir verweisen auf die einschlägigen Veröffentlichungen.

Dieser Blog wurde gegründet aus der Verwunderung heraus, dass aufgeMUCkt sich so hartnäckig weigert, seine Strukturen und Finanzen offen zu legen – und dies bei einer dahinter stehenden Partei, die eigentlich einmal für etwas anderes angetreten ist. Geworden ist daraus, dass eine etwas grössere Information angeboten worden ist.

Die Gegenseite hat bewiesen, dass ihr irgendwie der Humor abhanden gekommen ist – den sie im Gegenzug aber von anderen erwartet. Nun, dies soll ihr Problem sein – nicht meines. Sie scheinen sich aber einfach zu wichtig zu nehmen, als noch für Karrikaturen offen zu sein. Oder – wohl auch dies ein Stück weit – ihnen ist die Macht zu Kopf gestiegen. All diese Verhaltensweisen kenne ich aus totalitären Regimen, nicht aus Demokratie. Es verwundert umso mehr, da gerade die Grünen ansonsten nicht zimperlich sind wenn es darum geht, auszuteilen – auch unter der Gürtellinie.

Gerade jedoch die massive Vorgehensweise gegen diese Präsenz war etwas, was mich verwundert hat. Die Zugriffszahlen sind veröffentlicht und da haben wohl einige mehr Angst gehabt als es in irgendeiner Form gerechtfertigt war. Die Angst vor den Fakten wohlgemerkt, die hier stehen und die die Grünen wohlweislich verschwiegen oder verdreht haben.

Mir wurde vorgeworfen, ich würde verleumden und hetzen. Man würde meine Identität feststellen und die Cyberpolice wäre mir auf der Spur. Ich wurde unter Androhung rechtlicher Konsequenzen – aber ohne Angabe der jeweiligen Anspruchsgrundlage – aufgefordert, dies hier alles zu löschen. Nun, all dies wird nicht geschehen und im Sande verlaufen. Und dies ist auch richtig so.
Ich sehe keine Hetze und keine Verleumdung, denn all dies, was hier geschrieben steht beruht entweder auf Fakten und Tatsachen – oder ist meine persönliche Sichtweise. Ich kann verstehen, dass einige der handelnden Akteure, sich nicht unbedingt hier wieder finden wollen – Äusserungen im öffentlichen Raum sollten auch deshalb immer wohl durchdacht sein.

Persönlich hoffe ich, dass die Akteure rasch und unwiderruflich die Macht wieder verlieren, denn sie haben gezeigt: sie können einfach nicht damit umgehen. Es ist deshalb besser, die Entscheidungsgewalt wieder in die Hände zu legen, die sich damit auskennen und die damit umgehen können – denn was kein Staat und keine Gesellschaft gebrauchen kann sind Parteien und Parteischranzen, die keine andere Meinung als die eigene gelten lassen wollen. Als ein Mensch mit historischem Verständnis ist dies meine Schlussfolgerung der Geschichte, dieser und auch der weiteren.
Ein bisschen mehr an Gelassenheit wäre hier vielleicht ganz zielführener gewesen von den ganzen Schultzes, Janeceks und Stieglmeiers – Politik ist nicht das Leben und Diskussionen sollten immer möglich sein. Man sollte sich immer auf ein Pils treffen können!!!

Die Angriffe sind an mir abgeprallt, die freundlichen Worte waren immer willkommen. Damit wird nun auch Tim Osten wieder in das Nirwana entschwinden. Die Präsenz hier wie auf Twitter und Facebook bleibt erhalten – denn ich sehe keine Veranlassung, diese zu löschen. Die Email-Adresse von Tim Osten ist nicht mehr erreichbar und wird dann gelöscht. Die Passwörter werden so gestellt, dass ich sie rasch vergesse – eine Änderung ist deshalb nicht mehr möglich.

Dem Flughafen eine prosperierende Zukunft und allen Anderen – wohlgesonnen oder auch nicht – wünsche ich alles Gute für die Zukunft.

Mit den besten Wünschen für Ihre Zukunft

Ihr Tim Osten

Zum Schluss die Zugriffszahlen

Es wurde viel spekuliert scheinbar und einige der Akteure auf diesem Blog scheinen eine richtige Panik bekommen zu haben. Nun auch deshalb – nachdem alles gesungen ist und wir schliessen: hier die nackten Zahlen zum Zeitpunkt der Öffnung  der Wahllokale – die Zugriffszahlen.

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Michael Mattar: Die Finanzierung kommt aus dem Cash Flow

Die Finanzierung der neuen Start- und Landebahn scheint für die Dagegen-Initiativen immer wieder zu einem grossen Problem zu werden. Dr. Michael Mattar, Fraktionsvorsitzender der FDP im Münchner Stadtrat, hat hierzu noch einmal Stellung genommen.

Sehr geehrter Herr Mattar,

Sie sind der dritte startbahnbefürwortende Fraktionsvorsitzende. Alexander Reissl (SPD) beachtet Abgeordnetenwatch-Fragen nicht.

Josef Schmids (CSU) Zeilen werfen neue Fragen auf. Ihm zufolge wird die 3. Startbahn von der Flughafen München GmbH (FMG) aus dem “Cashflow” bezahlt, Kredite seien unnötig. Wirtschaftsminister Zeil verlautbarte aber, das Projekt werde auch kreditfinanziert.

1. Was ist richtig; wie werden 1,2 Mrd Euro und mehr für das Vorhaben nun besorgt?
So wie Wikipedia den Begriff “Cashflow” erklärt, liegt dieser in der Größenordnung des Gewinns, also in guten Jahren um die 100 Millionen. Dann wäre eine ungewöhnliche, mindestens 12 Jahre betragende Bauzeit für das Projekt zu erwarten, was forschen Aussagen des Flughafenchefs widerspricht.
Um zu klären, ob die FMG bei Banken mit 2,2 oder, wie Ihr CSU-Kollege schrieb, mit 0,9 Mrd verschuldet ist, nutzte ich nun die 2010er Bilanz. Das Unternehmen gibt dort Verbindlichkeiten von 2,2 Mrd an.
Josef Schmid hält Haftung und Zins zu Bankkrediten für Interna der FMG.
2. Interessieren Sie als Startbahnbefürworter sich für diese Konditionen; auch angesichts des Umstands, dass diese über die Rentabilität der Startbahnbaues entscheiden?
Aus der Stadtratarbeit muss Ihnen bekannt sein, dass die Zinszahlung für Darlehen der FMG bei der öffentlichen Hand (aktuell 491 Mio) an das Auftreten von Gewinnen geknüpft ist.
3. Wie ist zu verhindern, dass seitens der FMG aktuell nicht nötige Projekte angegangen werden? Aus Managersicht läge Expansion auf Vorrat näher als das Abführen von Zinsen.
Das Ausbleiben einer Antwort auf Frage 6 an Martin Zeil [2] wirkt übrigens so, als erfolgten solche Zahlungen nach Gutdünken der FMG.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Hiereth

Dr. Michael Mattar antwortete hierauf:

Sehr geehrter Herr Hiereth,

dass Ihnen der SPD-Fraktionsvorsitzende nicht antwortet, liegt ausschließlich in seinem Verantwortungsbereich. Trotz Bündnis für den Flughafen ist die FDP nicht zuständig für die anderen Parteien. Zu Ihren drei Fragen kann ich gerne Stellung nehmen:

1. Finanzierung Kredite oder Cashflow: dies muss kein Widerspruch sein, denn auch eine Kreditaufnahme würde aus dem Cashflow bedient werden können. Wichtig ist in jedem Fall, dass es keiner Gesellschafterdarlehen oder gar einer Kapitalerhöhung bedarf (ich darf daran erinnern, dass das rot-grüne Desaster der Münchner Krankenhäuser den Steuerzahler schon 127 Mio Euro Investitionszuschuss und demnächst 100 Mio Euro Kapitalerhöhung kosten wird).

2. Was die Konditionen anbelangt: natürlich interessiert dies die Gesellschafter und ich gehe davon aus, dass dies im Aufsichtsrat diskutiert wird. Angesichts des noch offenen Baubeginns und dem dadurch noch offenen Kapitalbedarf während der Bauzeit, läßt sich heute zu den Konditionen nichts sagen.

3. Nicht nötige Projekte: im Unterschied zu den Gegnern des Flughafen(ausbaus) sind wir Befürworter von der Notwendigkeit überzeugt, deshalb stellt der Bau der 3. Start- und Landebahn eine sehr sinnvolle Investition dar, was übrigens alle Gesellschafter (Bund, Freistaat und Stadt) so sehen.

Viele Grüße
Dr. Michael Mattar

Dr. Mattar nimmt zum Plakat “Abstürzende Flugzeuge” der Dagegen-Initiative Stellung

Dr. Michael Mattar, Vorsitzender der FDP im Münchner Stadtrat und einer der Vertreter der Bürgerinitiative “JA zur 3. Startbahn” hat auf abgeordnetenwatch.de Stellung genommen zum Plakat der Grünen “Zwei gewinnt“.

Lieber Herr Dr. Mattar,
die Anti-Flughafen-Bewegung hat vor letzte Woche ihre Kampagne gestartet und wirbt mit einem abstürzenden Flugzeug (www.keinestartbahn.de). Halten Sie es für richtig, dass eine Kampagne mit dem Angst von Menschen arbeitet oder ist eine solche Kampagne nicht pietätlos und ein Ausdruck der Sittenverrohung bei den Grünen?
Herzlichen Dank und einen schönen Gruß
Wolfgang Heidecker

Dr. Mattar antwortet:

Sehr geehrter Herr Heidecker,
was die Flughafengegner mit einem solchen Plakat bezwecken wollen, ist in der Tat sehr fragwürdig und verläßt die sachliche Ebene. Leider verschweigen die Gegner der 3.Bahn auch, dass gerade durch die vollständige Auslastung der vorhandenen beiden Bahnen (an rund 10 Stunden von Montag bis Freitag) es immer wieder zu “Staus am Himmel” kommt. Hierdurch kreisen Flugzeuge überflüssigerweise über die Region München, was mit dem Ausbau des Flughafens vermieden werden kann.
Viele Grüße
Dr. Michael Mattar

Faktencheck: Die Unterstützerfront

Nach dem aufgeMUCkt seine Facebook-Präsenz gerade um die durch eigene Manipulation hervorgerufene wundersame Vermehrung der Unterstützer bereinigt, lohnt sich ein Blick auf die institutionellen Unterstützer der unterschiedenen Initiativen.

Auf der Pro-Seite wären das die Facebook-Präsenzen von

und auf der Dagegen-Seite die Facebook-Präsenzen von

  • aufgeMUCkt (“Keine Dritte Startbahn“) mit derzeitigem Stand von 4.953 Unterstützern (derzeit bereinigt aufgeMUCkt gerade seine eigenen und aufgedeckten Manipulationen, so dass die Zahl im Sinken begriffen ist)
  • und Präsenz der Münchner Grünen “München gegen die 3. Startbahn” mit 709 Unterstützern

Hier soll es aber nicht um die unterstützenden User gehen, sondern die institutionellen Unterstützer, die gesondert aufgeführt sind. Es fällt auf, dass die Dagegen-Seite neben sich selbst gleich zweimal den Liedermacher Hans Söllner als Unterstützer gewinnen konnten – und ansonsten niemand weiter.

Die Pro-Seite ist hier doch recht breit aufgestellt, denn neben dem gesamten Parteienspektrum – mit Ausnahme der Münchner Grünen – wird die Pro-Seite unter anderem durch die Landeshauptstadt München und die Fussball-Nationalmannschaft (“Die Nationalmannschaft”) institutionell unterstützt. Geht man näher ins Detail, so haben neben der Online-Präsenz von Lufthansa auch die beiden Münchner Fussball-Vereine FC Bayern München und 1860 München, der Feinkosthändler Käfer und das Bekleidungshaus Bogner ihre Unterstützung deutlich gemacht.

Diese Aufzählung ist nicht vollständig – aber sie gibt einen kleinen Überblick über den Rückhalt, den die Dagegen-Initiativen geniessen. (-> siehe auch “Was den Dagegen-Initiativen fehlt“)

Unterstützung im direkten Vergleich

Unterstützung im direkten Vergleich