Zum Schluss die Zugriffszahlen

Es wurde viel spekuliert scheinbar und einige der Akteure auf diesem Blog scheinen eine richtige Panik bekommen zu haben. Nun auch deshalb – nachdem alles gesungen ist und wir schliessen: hier die nackten Zahlen zum Zeitpunkt der Öffnung  der Wahllokale – die Zugriffszahlen.

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Wir hatten zuletzt auf dieser Seite 104 Follower, die jedes Posting nach ihrem eigenen Eintrag automatisch zugesandt bekommen haben. Auf Twitter sind mehr als 280 Tweets und hier rund 60 Comments.

Claudia Jung: Machen Sie sich frei

Wir haben auch zum Geschäftsgebaren von aufgeMUCkt – Der Dagegen-Initiative – die Sängerin Claudia Jung gefragt, die für die Freien Wähler seit 2008 im Bayerischen Landtag sitzt und bürgerlich Ute Singer heisst. Da wir uns mit Beginn dieses Blogs zur Abstimmung über das wichtigste Zukunftsprojekt verpflichtet zu haben, transparent zu arbeiten, werden wir auch diese Antwort veröffentlichen – ausnahmsweise aber mit einer Kommentierung.

Tim Osten fragte Claudia Jung

Liebe Frau Jung,

mit Interesse habe ich Ihre obige Antwort gefunden ( www.abgeordnetenwatch.de ). Sie kennen sicher die Dagegen-Initiative aufgemuckt (www.aufgemuckt.de), die von anderen immer Transparenz fordert, aber selber diese nicht gibt und beispielsweise Daten zu ihren Strukturen und Finanzen offenlegt.

Ich habe deshalb ein paar Fragen auch an Sie:
1. Bei dem Münchner Initiativteil wurde angegeben, dass 15.000 Euro von der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung stammen ( www.keinestartbahn.de ). Schaut man auf die Homepage dieser Stiftung ( http://www.umweltstiftung.com -> “Wir über uns) und hier insbesondere den Stiftungszweck, findet man beim besten Willen keinen Punkt zur Unterstützung zur Förderung oder Verhinderung von Infrastrukturprojekten. Halten Sie daher die Finanzierung für illegitim oder illegal und müsste hier nicht wegen zweckwidriger Verwendung die Stiftungsaufsicht einschreiten?
2. Die Dagegen-Initiative in München wird von den Grünen getragen. Handelt es sich somit um eine Parteiveranstaltung und werden die Mittel im Rechenschaftsbericht der Grünen aufgeführt?
3. Bei dem Umlandteil der Dagegeninitiative http://www.keine-startbahn3.de habe ich lange gesucht, wo Informationen zur Herkunft der Mittel veröffentlicht sind. Bei einem Verein, der bereits seit Jahren besteht, sollte dies normaler Weise kein Problem sein. Weder hier noch bei den nachrangigen Initiativen fehlen solche Angaben wie auch Strukturangaben (Vorstand, Mitgliederversammlung) vollkommen. Wird Ihrer Ansicht nach hier dem Transparenzgebot gefolgt oder werden nicht eher die realen Geldgeber verschleiert? Sind Sie bereit, hier entsprechende Nachweise zu fordern?
4. Halten Sie es demokratiepolitisch für problematisch, wenn die Dagegen-Initiative ohne Legitimation von der Vertretung von 300.000 “Betroffenen” spricht ( www.keine-startbahn3.de )?

Herzlichst
Ihr Tim Osten

Claudia Jung hat uns wie folgt geantwortet – und dazwischen die notwendigen Kommentierungen:

Sehr geehrter Herr Osten,

ich danke Ihnen für Ihre Fragen, die ich gerne hier beantworte.

Zur 1. Frage:
Das Aktionsbündnis “aufgeMUCkt” ist mir natürlich bekannt. Nicht bekannt ist mir hingegen das Engagement der von Ihnen angesprochenen Initiative. Sollten Sie tatsächlich Zweifel an der Rechtsmäßigkeit des Engagements der Stiftung haben, schlage ich Ihnen vor, sich direkt an die Stiftung zu wenden und deren Motivation abzufragen und/oder parallel dazu Beschwerde bei den zuständigen Behörden einzureichen.

Wir haben uns bereits an die Stiftung gewandt, aber bisher – trotz einer Eingangsbestätigung – keine Antwort erhalten. Wir werden aber die Gelegenheit wahrnehmen, hier noch einmal nachzufragen. Hinsichtlich der Stiftungsaufsicht wollte sich der Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath kümmern, der hierzu bereits an das Bayerische Staatsministerium des Inneren herangtreten ist. Aber auch hier werden wir noch einmal nachhaken – und selbstverständlich berichten.

Zur 2. Frage
Wie Sie sicherlich wissen, bin ich Mitglied der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Ihre Frage, ob es sich um eine Parteiveranstaltung handelt und die Mittel im Rechenschaftsbericht der Grünen aufgeführt sind, müssten Sie bitte dort erfragen. Ich bin überzeugt, dass das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zielgerichtete Auskünfte auf Ihre Fragen geben wird.

Nun, die Auskunftsbereitschaft der Grünen – immer ein potentieller Koalitionspartner der Freien Wähler – ist entgegen ihrer sonstigen Transparenzplatitüden – bisher sehr beschränkt. Bedauerlicher Weise … wir haben alles versucht.

Zur 3. Frage
Bei dieser Frage möchte ich Sie auf das Impressum verweisen unter www.keine-startbahn3.de Hier finden Sie nicht nur einen direkten Ansprechpartner als Vertreter des Bündnisses, sondern auch die Namen zahlreicher weiterer kompetenter Mitglieder, die sicherlich auch Ihnen Rede und Antwort stehen. Prinzipiell gilt natürlich, dass sich jeder Verein an die üblichen Vorschriften halten muss, die für Vereine gelten. Vom Landtag aus die Strukturen eines Vereins zu bewerten halte ich persönlich für nicht sinnvoll.

Auch hier haben bereits versucht, Licht in das aufgeMUCkt-Dickicht zu bekommen. Vergeblich. Der Verein ist dubios und bleibt es wohl auch – und wird wohl auch so bleiben. Mit einem Durchsuchungsbefehl wollten wir nicht anrücken – auch wenn die wahren Geldgeber dieser Organisation interessant bleiben.

Zur 4. Frage
Grundsätzlich dürfte Ihnen klar sein, dass “aufgeMUCt” keine juristische Vertretung ist. Somit hat weiterhin jeder Bürger in diesen Landkreisen die Möglichkeit, seine durchaus auch abweichende Meinung zu äußern. Die gewählte Formulierung der Initiative halte ich persönlich zwar auch nicht für besonders gelungen, aber hier gleich eine Gefährdung unserer Demokratie abzuleiten, ist wohl ein wenig zu übertrieben.

Eine klare Aussage – hier zeigt sich wieder: aufgeMUCkt versteht von demokratischer Legitimation nichts.

Lieber Herr Osten, gehen Sie mit gutem Beispiel voran und kämpfen Sie nicht länger hinter einem verschlossenen Visier für mehr Transparenz und Glaubwürdigkeit.

Ihre
Claudia Jung

Liebe Claudia Jung, Tim Osten versteckt sich nicht und “kämpft” mit offenem Visier. Aber Tim Osten wurde hierzu auch bereits in einem grösseren Interview befragt, welches in den nächsten Tagen veröffentlicht wird.

Umweltstiftung mauert bei Finanzen

Die Gregor-Louisoder-Umweltstiftung hat der Münchner Dagegen-Initiative hat als einer der grössten Einzelspender den Münchner Grünen für die die Dagegen-Kampagne “München gegen die 3. Startbahn” den stolzen Betrag von 15.000 Euro zur Verfügung gestellt. Nur die Grünen Bayern und München stellen aus eigenen Mitteln für ihre Kampagen Finanzmittel in einer ähnlichen Grössenordnung zur Verfügung.

Stiftungsmittel dürfen dem Stiftungsrecht zufolge nur für den Stiftungszweck verwendet werden. Nachdem wir auf der Homepage der Gregor Louisoder Umweltstiftung keinen Stiftungszweck fanden, nachdem eine politische Kampagne hierzu zählt, haben wir am 1. Mai 2012 nachgefragt und uns direkt an die Stiftung gewandt:

Sehr geehrte Damen und Herren,
auf der Homepage von”München gegen die 3. Startbahn” (http://www.keinestartbahn.de/finanzierung/) habe ich gesehen, dass Sie diese Initiative von Bündnis 90/Die Grünen mit insgesamt 15.000 Euro unterstützen. Wie ich festgestellt habe, praktizieren Sie grundsätzlich eine sehr offene Kommunikation, was Ihre Fördermassnahmen betrifft (http://www.glus.org/archiv/foerderprojekte.html).
Jetzt habe ich allerdings fest gestellt, dass die Unterstützung der Grünen und ihrer Initiative gegen den Ausbau des München Flughafens bei Ihnen nicht verzeichnet ist.
Generell habe ich jedoch auch einige Fragen zu Ihren diesbezüglichen Aktivitäten.

  1. Warum wird auf Ihrer Seite nicht auf die Unterstützung von Bündnis 90/Die Grünen hingewiesen?
  2. In Ihren Richtlinien habe ich keinen Punkt zur Unterstützung oder Verhinderung von Infrastrukturmassnahmen gefunden. Wie verträgt sich die Unterstützung einer Parteiinitiative und insbesondere diese Unterstützung einer politischen Kampagne mit Ihrem Stiftungszweck?
  3. Leider konnte ich auf Ihre Homepage auch keine Informationen zu Ihren Finanzen wie Stiftungskapital und ausgereichte Finanzmittel finden. Können Sie mir hierzu Angaben machen?

Ich darf mich bereits jetzt bedanken für Ihre Auskünfte.
Herzliche Grüsse
Ihr Tim Osten

Am 14. Mai 2012 erreichte uns folgende Email der Stiftung:

Sehr geehrter Herr Osten,
vielen Dank für Ihre Email, die wir wegen Urlaub unseres Vorstandes erst heute beantworten können.
Es handelt sich bei Ihren Anfragen teilweise um interne Daten.
Deshalb bitten wir Sie um ein offizielles Schreiben mit Ihren allgemeinen Daten, Ihrer Organisation oder Arbeitgebers und Ihrer Position.
Vielen Dank.

Mit besten Grüßen
<Name der Redaktion bekannt>, Vorstandsassistentin

Uns verwunderte, dass ein Vorgang, der bereits öffentlich hinreichend bekannt ist, eine interne Angelegenheit ist. Auch die Fragen wie Stiftungskapital und Stiftungszweck – letzterer ist ja auf der Homepage nachzulesen – sind Dinge, die öffentlich zugänglich sind und im Zweifel auch bei der Stiftungsaufsicht abgefragt werden können.

Wir haben uns deshalb umgehend noch einmal an die Gregor Louisoder Umweltstiftung geschrieben:

Sehr geehrte Frau <…>,
ich bin Tim Osten, ein einfacher Bürger, der sich für bestimmte Vorgänge interessiert. Das Ihrerseits 15.000 Euro geleistet wurden, wurde durch die Grünen bereits bekannt gemacht – weshalb es sich wohl kaum mehr um interne Daten handelt. Alle anderen Fragen sind eine Stellungnahme im politischen Raum zum Geschäftshandeln Ihrer Stiftung.
Mit freundlichen Grüssen
Tim Osten

Nun warten wir mit voller Spannung auf die Antwort der Stiftung. Und wir werden auch in dieser Frage nicht locker lassen und uns im Zweifel auch an die Stiftungsaufsicht wenden. Auch der Abgeordnete Bernhard Seidenath wollte sich bereits darum kümmern.

Faktencheck: Wen die Dagegen-Initiativen vertreten

AufgeMUCkt behauptet auf seiner Website:

Wir sind Menschen, die sich in über 70 Bürgerinitiativen, Verbänden und anderen Organisationen engagieren und sich in einem Aktionsbündnis zusammengeschlossen haben.

Wir kommen aus 10 bayerischen betroffenen Landkreisen und vertreten circa 300 000 betroffene Bürger.

Bayerns Landkreis (rot: Freising und Erding; orang – weitere Landkreise)

Die Frage der Vertretung bedarf in einer demokratischen Gesellschaft einer Legitimation der “Betroffenen”. Bei den 300.000 Betroffenen, die aufgeMUCkt vertreten will, kann es sich nicht um die Landkreisbevölkerungen der “betroffenen Landkreise” handeln. Denn die Landkreise Freising (166.375 Einwohner) und Erding haben (127.011 Einwohner) haben diese Zahl an Einwohnern bereits fast erreicht – 293.386 Einwohner. Dies sind aber die Landkreise, in denen der Flughafen München entweder liegt oder die durch die An- und Abflugrouten unmittelbar betroffen sind. Mit Ausnahme der Stadt Garching im Landkreis München-Land sind über allen anderen Teilen im nördlichen Oberbayern, im südlichen Mittelfranken sowie im nordwestlichen Niederbayern die Flugzeuge noch / schon in einer Höhe, die eine Lärmbelastung auf den Normalzustand verdrängt. Hier ist bereits der Lärm, den Strasse und Schiene machen, das weitaus grössere Problem.

Wir haben uns deshalb einmal die Landkarte im Umgriff der beiden “betroffenen Landkreise” einmal näher angeschaut und die Ungenauigkeit, dass Landshut eine Kreisfreie Stadt ist, unberücksichtigt gelassen. Dabei kommen wir zu folgenden Resultaten:

  • Im Landkreis München (südwestlich des Flughafens) leben 323.075 Einwohner
  • Im Landkreis Landshut (östlich des Flughafens) leben 148.783 Einwohner
  • Im Landkreis Kehlheim (nördlich des Flughafens) leben 113.147 Einwohner
  • Im Landkreis Pfaffenhofen (nördwestlich des Flughafens) leben 117.371 Einwohner
  • Im Landkreis Dachau (westlich des Flughafens) leben 138.547 Einwohner
  • Im Landkreis Ebersberg (südöstlich des Flughafens) leben 129.199 Einwohner

In der Stadt Landshut leben 63.258 Einwohner und in Ingolstadt 125.088 Einwohner. Jetzt sind aber die Einwohner der Landeshauptstadt München, die vielfach näher am Flughafen wohnen als die Einwohner des die Landeshauptstadt fast umschliessenden Landkreises München, hierin gar nicht erfasst – macht immerhin 1.353.186 Einwohner.

Fast man jetzt diese Zahlen zusammen, so wohnen bereits in den genannten Landkreisen 1.556.894 Einwohner – zuzüglich Ingolstadt und Landshut reden wir bereits von 1.745.240 Einwohner. Und wenn man München noch mit zusätzlich mit hinein rechnet, dann 3.098.426 Einwohner. Das sind zehnmal so viele Einwohner, als wie aufgeMUCkt angibt, zu vertreten. In München besteht aber – wie bereits aufgeMUCkt – eine von den Grünen getragene eigene Initiative, die derzeit sich gerade an einem Bürgerentscheid abarbeitet.

Wir hatten, wie bereits berichtet, deshalb einmal näher nachgefragt. Die Antworten waren eher dürftig – aber eine Aussage haben wir erhalten von der Bürgerinitiative in Attenkirchen, die uns antwortete:

Die BI-Attenkirchen wurde von mir gegründet. Wir haben einige Mitstreiter die die Initiative in ihre Freizeit unterstützen.

“einige Mitstreiter” klingt eher nach einer kleinen Gemeinschaft, die sich für ein Anliegen einsetzt – bei 2.674 Einwohnern, die Attenkirchen hat. Also nicht einmal in einem so kleinen Ort vertritt die Initiative, was diese Initiative auch nicht behauptet, die Gemeinde oder Gemeindeeinwohner. Es nehmen einige Bürger ihr Recht auf Meinungsfreiheit wahr.

Wir hatten aber auch noch eine Antwort des heimlichen Sprechers von aufgeMUCkt, Christian Magerl, der doch in der Tat alle Einwohner der beiden unmittelbar angrenzenden Landkreise Freising und Erding mit in seine Rechnung einbezogen hatte. Aber: aufgeMUCkt bleibt bislang trotz mehrfacher Nachfragen jegliche Aussagen zu den Strukturen schuldig. Den Begriff “vertreten” verwendet die Initiative bewusst irreführend, um eine Grösse zu suggerieren, die sie überhaupt nicht besitzt, denn wie bei der – ehrlichen – Antwort der BI Attenkirchen verhält es sich scheinbar auch bei allen anderen Bürgerinitiativen, die in ihrer grossen Anzahl nicht einmal über eine Homepage und wohl auch nicht über eine Vereinsstruktur verfügen. Die BI Jessenwang verzeichnet seit Jahren bereits auch keine Mitgliederversammlungen mehr, auf der der Vorsitzende Thomas Möller sich bestätigen lässt – eine reine Papierorganisation ohne Aktionsradius.

Eine Ausnahme stellt die Schutzgemeinschaft Erding-Nord, Freising und Umgebung dar, der der Freisinger Landrat Michael Schwaiger vorsitzt. In ihr haben sich neben zahlreichen Privatpersonen auch die Anrainergemeinden und die beiden betroffenen Landkreise zusammen geschlossen. Sie haben sich aktiv am Planfeststellungsverfahren beteiligt und koordinieren die Klageverfahren gegen die Erweiterung. Hier handelt es sich um echte Strukturen, die jedoch zwischenzeitlich weniger nach aussen gerichtet sind. Michael Schwaiger macht aber immer wieder auch deutlich, dass es auch gegenläufige Meinungen in den Gemeinden gibt, die Mitglied sind – und sich auch ganze Gemeinden wie Eching dem Protest nicht angeschlossen haben. Eching liegt am westlichen Ende der Einflugschneise.

Die Schutzgemeinschaft ist zwar beteiligte an dem Bündnis aufgeMUCkt – aber wohl nur informationshalber. Eine Aktivität ist nicht zu verzeichnen.

Bleibt noch die Frage nach den 10 Landkreisen, die aufgeMUCkt vertreten will oder in der sie Betroffene vertreten will. auch hier verhält es sich wie mit den Mitgliedern: auf Nachfrage kommt ein eisiges Schweigen. Man wird auch nirgends auf einen Landkreis stossen, der – durch seine Kreisorgane – beschlossen hätte, Mitglied bei aufgeMUCkt zu werden. Eine Schimäre.

Es fällt auch auf, dass in dem Bündnis keinerlei Parteien beteiligt sind, obwohl sich gerade in Freising von CSU bis Freien Wähler, SPD und Grünen alle Parteien gegen den Bau der Startbahn ausgesprochen haben. Anders als in dem Münchner Pedant “München gegen die dritte Startbahn”, dem neben den Grünen beispielsweise auch die Freien Wähler und die Linkspartei angehören, sucht man eine ähnliche Aufstellung bei aufgeMUCkt oder den Bürgerinitiativen vergeblich.

Was ist dann aufgeMUCkt? AufgeMUCkt vertritt niemand, sondern in dem scheinbaren Bündnis sind vor allem eine Grüne Berufsaktivitisten vertreten – alle fünf Sprecher gehören dem ein oder anderen weit vom Flughafen entfernt liegenden Orts- oder Kreisverband an. Die Sprecherin Helga Stieglmeier ist beispielsweise immer dann dabei, wenn es gegen Infrastrukturprojekte geht – egal ob Luft-, Strassen- oder Schienenverkehr.

Und selbst man in die Rubrik “Leserbriefe” der Homepage von aufgeMUCkt reinschaut: viele Leserbriefe, aber ob diese alle aufgeMUCkt unterstützen oder sich von diesem dubiosen Bündnis vertreten lassen wollen – das ist fraglich. Und deshalb bleiben auch sämtliche Fragen zu den Strukturen unbeantwortet – wer wirklich hinter aufgeMUCkt steht, bleibt so im Dunkeln.

Fazit: aufgeMUCkt ist eine grosse Schimäre, die weder jemand vertritt noch von irgendjemand legitimiert ist.