Zum Schluss die Zugriffszahlen

Es wurde viel spekuliert scheinbar und einige der Akteure auf diesem Blog scheinen eine richtige Panik bekommen zu haben. Nun auch deshalb – nachdem alles gesungen ist und wir schliessen: hier die nackten Zahlen zum Zeitpunkt der Öffnung  der Wahllokale – die Zugriffszahlen.

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Einsam im Camp

Wie bereits in nahezu leeren Infostände wird auch das Camp in einer Seitenstrasse neben der Staatskanzlei wieder zu einem Flop für das Dagegen-Bündnis. Kaum Besucher verirren sich in die Galeriestrasse in München. Bei strahlendem Sonnenschein spielen einige Bands zu Bier und Schnaps – ansonsten ist es eine ruhige Nacht und Tag neben dem Hofgarten.

Eine wahre Geschichte in Bildern.

Heise Luft für Luftballons

Die Grünen unter sich: Pfichtprogramm für grüne Fraktionsvorsitzende – aber auch sie ziehen niemand weiter an

Da sonst nix los ist, kann frau sich auch schlafen legen

Und andere trösten sich gegenseitig

Helga Stieglmeier sucht Trost bei Parteifreunden – denn auch die erträumte Landtagskarriere geht so langsam die Isar runter

Helga Stieglmeier lässt sich nicht beirren – irgendwo müssen doch die Gegner sein, immerhin vertritt sie 300.000 Gegner in 1o Landkreisen (also behauptet sie!!!)

Und auch die Freisingerin Susanne Günther ist bestürzt darüber, dass sie Auto-Suggestion “Alle sind gegen den Flughafen” nicht funktioniert.

Und so versucht sich die Freisinger Grünen-Abordnung im einsamsten Strassenfeld der Welt gemeinsam Mut zu machen – neben Susanne Günther mit dabei: Maximilian Breu, Helga Stieglmeier (schaut etwas traurig) und die Grünen-Abgeordnete Beater Walter-Rosenheimer, die immer noch sich versteckt, da sie eigentlich in Berlin ihren Pflichten nachgehen sollte – jetzt ist sie 110 Euro los

Andere Aktivisten des Dagegen-Bündnisses haben bereits aufgegeben und versuchen ihren Kummer in Alkohol zu ertränken.

Und Helga Stieglmeier und Beate Walter-Rosenheimer wissen schon: Es ist alles verloren! Helga´s Traumkarriere im Landtag – vorbei. Und ob Beate noch einmal in Berlin etwas wird, wird auch schon wieder fraglich.

Und dabei hatte gestern alles so hoffnungsvoll begonnen – hatte man sich doch noch die Tage zuvor aufgeputscht, auch wenn die Infostände schon so leer waren und niemand mit den Grünen reden wollte. Aber die Hoffnung, die stirbt zum Schluss.

Und auch der Landesvorsitzende Dieter Janecek war noch vollen Mutes, dass die Hoffnungen nicht umsonst waren.

Aber auch er hatte im Morgengrauen – nach einer kalten Nacht im Schlafsack – schon geahnt: wir sind am Ende und niemand wird mehr zu uns kommen.

Aber eine Schuldige war schnell ausgemacht: Katharina Schulze. Ihre ungesunde Nahrung – Pizza, noch dazu aus einem Ofen mit Atomstrom – war Schuld an allem. Hier freute sie sich noch auf Cholesterin und Kalorien – aber am nächsten Morgen wurde ihr gezeigt: Du bist schuld.

Fortsetzung folgt.

Ude und Seehofer rufen zur Abstimmung auf

Kurz vor dem Bürgerentscheid über den Bau der 3. Start- und Landebahn rücken die Befürworter immer enger zusammen. Gemeinsam rufen nun Ministerpräsident Horst Seehofer und Oberbürgermeister Christian Ude die Bürger zur Abstimmung in München auf und bekräftigen ihr JA zur 3. Startbahn.

Oberbürgermeister Christian Ude

Christian Ude betont, dass es bei der Entscheidung über den Bau einer 3. Startbahn um mehr ginge, als nur um den Ausbau des Münchner Flughafens. „Es geht um Tausende neue Arbeitsplätze, um mehr Wirtschaftskraft und um Mobilität für die gesamte Region. Es geht um die Zukunft unserer Stadt!“, so der Münchner Oberbürgermeister. München stehe heute glänzend da, wollen man aber den Wohlstand auch für die Zukunft erhalten, müsse man jetzt handeln. Ude: „München braucht die 3. Startbahn.“

Horst Seehofer unterstreicht die Bedeutung des Flughafens für den gesamten Freistaat Bayern: „Der Aufschwung des Exportlands Bayern seit Anfang der 90er Jahre ist untrennbar verbunden mit dem Franz-JosefStrauß-Flughafen als Drehkreuz von europäischem Rang. Der

Ministerpräsident Horst Seehofer

Münchner Flughafen ist wirtschaftlicher Impulsgeber und Beschäftigungsmotor für ganz Bayern.“, erklärt der CSU-Chef. Die Welt wachse zusammen und Bayern dürfe nicht abseitsstehen. „Die Münchnerinnen und Münchner haben es in der Hand zu bekennen: Zukunft statt Blockade!“, appelliert der Ministerpräsident.

Die gemeinsame Endspurt-Kampagne des Bündnisses der StartbahnBefürworter soll die Münchnerinnen und Münchner in den letzten Stunden mobilisieren.

>> Pressebericht im Münchner Merkur

Die Sensation ist perfekt: Kathrin Schulze ist Tim Osten

Die Sensation ist perfekt. Und für alle kam die Überraschung, die die Gleichstellungsbeauftragte von Bündnis ´90 / Die Grünen in Entenhausen, Daisy Duck, heute bekannt gab, überraschend:

Nach dem Interview von Kathrin Schulze und Michaelo Piazalo in der tz München wurde heute auf dem Occupy Staatskanzlei Festival enttarnt:

Kathrin Schulze ist Tim Osten.

Über vier Wochen haben die Grünen gefahndet und jetzt einen sensationellen Erfolg erzielt. Tim Osten wurde enttarnt, als er das tz-Gebäude in München verliess und seine Facebook-Seite auf seinem iphone kontrollieren wollte. Piazalo wollte wissen, ob Schulze ihr iphone mit Öko- oder Atomstrom auflud und war geschockt.

Michael Piazalo in einer ersten Stellungnahme: “Für mich hat sich die wochenlange Fahndung nun ausgezahlt. Wir wollten unbedingt wissen, wer auf geniale Weise unsere fehlenden Fakten aufdeckte und uns die Maske abzog. Dass es Schulze war – dies hätte ich nicht gedacht.”

Auch Helga Stieglmeier äusserte bei der Ankunft von Schulze auf der Occupy-Nebenstrasse am Rande der Münchner Staatskanzlei ihre Bewunderung: “Vor einigen Tagen habe ich noch von einer infamen Kampagne gesprochen und Tim Osten (oder besser Kathrin Schulze) hat uns wochenlang in Krisensitzungen auf allen Ebenen in Atem gehalten. Wir waren uns einfach unsicher. Aber ich muss gestehen: Kathrin hat eine geniale Sache hingelegt. Wir werden ihr auf Occupy einen gebührenden Empfang bereiten.”

Donald Duck, Vorsitzender der Grünen Entenhausen, nach Bekanntgabe der Sensation.

Schulze ist nun auf dem Weg zum Occupy-Festival, dass sie nun auch dort okkupieren will. Sie war zu einer Stellungnahme zunächst nicht erreichbar, sicherte aber nach der Niederlage des Dagegen-Bündnisses für den kommenden Sonntag um 18 Uhr eine umfassende Stellungnahme zu.

Dies gaben die Grünen Entenhausen, deren Fähnchen Fieselschweif-Leiter Tick, Trick und Track die Sensation publik gemacht hatten, bekannt und informierten “JA zur 3. Startbahn” ebenso wie München gegen die 3. Startbahn, aufgeMUCkt – Keine dritte Startbahn und den Stadtverband München von Bündnis 90/Die Grünen über ihre Facebook-Seiten.

Neues von Bündnis ´90 / Die Grünen erfahren Sie ab sofort auch über unsere Homepage.

Die Dagegen-Bewegung: Eine Form des Tea Party Movement

Von Felix Stachelhase

In den USA machte 2008 eine neue Bewegung Furore: die Tea Party Bewegung. Es war weniger der Rückgriff auf die historische Bewegung, die im 18. Jahrhundert zur Amerikanischen Revolution der Freiheit geführt hat, sondern die Radikalität in den Argumenten, die diese Bewegung bestimmte. Sie war gegen Argumente immun und verfolgte mit einem Hass Democrats im Allgemeinen und Präsident Obama im Besonderen, die in den USA bisher unbekannt war.

Wenn ich einen Blick auf den Bürgerentscheid in München und die gesamte Diskussion werfen, kommen mir entsprechende Assoziationen. Die Tea Party, mit Michelle Bachmann und Sahra Pallin an der Spitze, sind wie die Münchner Dagegen-Bewegung der Grünen nicht darauf aus, eine Entwicklung zu gestalten – sie sind dagegen. Sei es die Homoehe, Steuern oder der Staat an sich. Kinder gehören in die Familie – noch besser in die Jugendgruppen der Kirchengemeinden – und der gesellschaftliche Fortschritt ist quasi vom Teufel gemacht.

Ähnlich ist dies in München bei den Grünen. Auch sie haben eine Form der Ideologisierung erreicht, die jegliche Argumentation ad absurdum führt. Sie wollen auch gar nicht an Fakten erinnert werden. Dafür zwei Beispiele:

  • Die Grünen sprechen immer von einer Kapazität der vorhandenen beiden Bahnen von 500.000 Starts und Landungen im Jahr und haben sich auf das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt bezogen. Nicht umsonst hat sich dieses zwischenzeitlich deutlich von einer solchen Beurteilung distanziert. Denn würde doch dies eine Gleichverteilung bedeuten – eine Annahme, die nicht nur in München der Realität widerspricht.
    Wie die heilige Madonna tragen dennoch die beiden Frontfrauen diese 500.000-Irritation vor sich her. Sie haben sich in diese Zahl so verliebt, dass die Sachargumente für sie nicht mehr zählen – sie diese gar nicht mehr zur Kenntnis nehmen.
  • Der andere Fall ist der Heimat- und Naturschutz. Der Heimatbegriff ist auch in Deutschland heute nicht mehr so relevant und die Grünen kennen auch das Grundgesetz, welches Enteignungen zum Gemeinwohl zulässt. Sie nehmen es einfach nicht zur Kenntnis und wiegen damit die Menschen in Sicherheit. Manche wenige Aktivisten wie Marc Daniel Heintz sind in der Tat Idealisten und haben sich vor den Karren spannen lassen – aber sie müssen gleichzeitig immer wieder einräumen, dass sie noch nie eine Verhandlung geführt haben und Verhandlungsstrategien kennen.
    Der Naturschutzbegriff ist in der Tat eine andere Sache. Aber auch hier bietet die FMG eine Lösung an – nur nehmen dies die Dagegen-Initiativen auch nicht zur Kenntnis.

Wie bei der Tea Party gibt es auch bei den Dagegen-Initiativen ein paar wenige Karrieristen, die die ganze Sache steuern und darauf ihren eigenen Erfolg aufbauen. Katharina Schulze wie Helga Stieglmeier zählen genau hier – quasi das deutsche Gegenstück so Michelle Bachmann und Sarah Pallin.

Die Münchner müssen sich nun die Frage stellen: Wollen Sie eine Tea Party auch in Deutschland? Die Antwort dürfte eindeutig ausfallen, denn eine Politik, die an Fakten orientiert ist, hat nicht nur den USA gut getan – es war auch Deutschland, welches bis heute hiervon gut gelebt hat. Und der Wähler hat immer klug und weise entschieden bisher: die Tea Party spielt in den USA keine überragende Rolle mehr – und auch die Grünen in Deutschland sind bereits auf dem absteigenden Ast. Grün sein war lange hipp, irgendwann wird es aber aber auch notwendig, sich programmatisch von den Maximalforderungen zu lösen – ein Schritt, den die Grünen nie vermocht haben.

Felix Stachelhase ist in Albany, NY, geboren und aufgewachsen. Er lebt und arbeitet seit mehreren Jahren in Deutschland.

Wenn aus Politik ein ideologischer Grabenkrieg wird

von Dag Burns

Es gab in Deutschland einmal eine Zeit, da standen sich extrem linke und extrem rechte Kämpfe ideologisch geprägt gegenüber. Schaut man sich den Münchner Bürgerentscheid zum Flughafen und auch im Rückblick S21 an, fühlt man sich unweigerlich in diese Zeit zurück versetzt. Das linke Lager der Politik in Deutschland ist auf einen ideologischen Trip – und dies schadet dem Land. Hierzu passt es auch, wenn die Grünen – durch ihre Initiative aufgeMUCkt – zum Boykott der Unternehmen aufrufen, die sich für den Bau der 3. Stadt- und Landebahn einsetzen. Dies klingt sehr stark nach der Parole „Kauft nicht beim Juden“ – die ein unheilvolles Kapitel der deutschen Geschichte einläutete.

Betrachtet man den Kampf um den Bürgerentscheid von aussen, so könnte man zu dem Ergebnis kommen: Es geht um die blanke Existenz des Lebens. Die Grünen haben eine uralte Krankheit der Linken ausgepackt: sie wurden ideologisch und sind nicht mehr bereit, über ihre Position zu streiten und für sie argumentativ zu werben. Schaut man auf die Facebook-Seiten der Contra-Seite, so fällt auf, dass hier wahllos gelöscht wird, wenn eine Position nicht gefällt. Es werden die Werbeträger der Befürworter ins Lächerliche gezogen und es werden hohle Phrasen gedroschen. Werden konkrete Fakten abgefragt – so kommt man schnell an die Grenzen dessen, was möglich ist.

Wenn versucht wird, fremde Accounts und Websites sperren zu lassen oder von Diskussionen auszuschliessen, so gehen die Grünen einen bedenklichen Weg. Gerade ein Land, welches zweimal Gewaltdiktaturen erlebt hat, muss sich hier mehr als dreimal überlegen, ob sie so etwas wieder dulden. Ein Bürgerentscheid ist eigentlich ein Instrument der Einbindung – und dies scheint bei den Grünen nicht angekommen zu sein, die wesentlich lieber ausgrenzen.

Dialog mit dem Bürger wird klein geschrieben

Man kommt zu dem Eindruck: hier soll etwas platt gemacht werden. Hier werden Fakten nicht zur Kenntnis genommen wie der grossen Staus während der Stosszeiten und die Gegner fallen aus allen Wolken, wenn in Anspruch genommene Referenzgeber aus fachlichen Gesichtspunkten eine solche Referenz weit von sich weisen. Ich komme hier zu dem Eindruck, dass ganz bewusst seitens der Grünen Partei Zahlen falsch interpretiert werden, um einen ideologischen Kampf begründen zu können.

Ideologie hat jedoch in einem Bürgerentscheid nichts verloren. Tim Osten hat es im Interview richtig gesagt: Es ist nichts falsches dabei, grundsätzliche Werte einzubringen. Aber es ist falsch, Ideologie ohne Basis einzubringen und eine der fehlenden Basispunkte der Grünen ist ein Konzept, wie die Mobilitätserfordernisse bewältigt werden. Kommt dann noch Diskussionsverweigerung hinzu, wird es aus demokratischer Sicht problematisch.

Missbrauch des Instruments

Neben dieser Ideologisierung ist ein anderes Momentum heraus stechend: die zeitliche Komponente und die Auswahl des Abstimmungskreises. Wie bereits in Stuttgart 21 laufen die Vorbereitungen für den Bau der dritten Startbahn bereits mehrere Jahre. Aber erst unmittelbar vor Landtagswahlen wird ein Bürgerentscheid initiiert und bewusst der Verlust von Millionen Euro-Beträgen in Kauf genommen. Anstatt rechtzeitig zu intervenieren, wird lange gewartet und das politische Momentum abgewartet – und damit das Instrument entwertet. Es war bereits in Stuttgart 2011 deshalb ein weitverbreiteter und nicht unberechtigter Eindruck vorhanden, dass dies alles nichts mehr bringt.

Die andere Frage ist die Wahl des Abstimmungskreises. Katharina Schulze hat im Interview verdeutlicht, dass sie nur in München eine Chance gesehen hat, ihr Ziel zu erreichen. Auch hier zeigt sich wieder, dass es nicht eine echte Bürgerbeteiligung geht, sondern um die bedingungslose Durchsetzung der eigenen Ziele. Wenn die Grünen Vertreter sehr frühzeitig deutlich gemacht haben, dass sie das Ergebnis nur im Sieg akzeptieren, dann dokumentierten sie die Missachtung des Bürgerwillens – und es ist fraglich, ob Schultzes Ankündigung im Interview wirklich ernst zu nehmen wäre.

Ideologischer Grabenkampf in Transparenz

Katharina Schulze hat mich nach dem Interview gefragt, ob ich hier die Antworten aus meinen Gesprächen mit der Pro-Seite geben könnte. Einmal abgesehen davon, dass dies bereits recht unprofessionell ist – müsste sie doch wissen, dass ein Journalist nie seine Quellen preisgibt – zeigt sie hier ein erschreckendes Bild, den selbst sind die Grünen nicht bereit, ihre Zahlen und Strukturen offen zu legen.

Sie hat ein beliebtes Spiel angestimmt: David gegen Golliath. Ein Spiel, welches nur auf den ersten Blick verfängt. Denn wenn man allein die Materialschlacht der Grünen anschaut wird deutlich: mit 80.000 Euro kommt man da nicht aus. Es wurden Filme gemacht, Unmengen an Flyern und Plakaten produziert, Fahrzeuge besorgt und Kinospots präsentiert. Gleichzeitig wurden externe Gebäudekletterei eingeflogen und eine eine teure Infrastruktur mit hauptamtlichen Kräften unterhalten. All dies ist selbst für wenige Monate nicht mit 80.000 Euro zu finanzieren.

Mein Fazit

Mein Fazit fällt nüchtern aus und es ist symptomatisch für Deutschland: eine kleine Gruppe von Berufsaktivisten – meist Angehörige des öffentlichen Dienstes – versucht mit hohem medialem Aufwand eine Show abzuziehen. Die Folge sind Stillstand in einem einmal hochdynamischen Land, welches sich nach Krieg (1945) und Wende (1990) selbst am Schopf gepackt hat. Ein solches wäre heute nicht mehr möglich – und alle Mediationsverfahren haben gezeigt: nur wenn alles wieder am Boden liegt werden die Berufsaktivisten zurück gedrängt. Sie schöpfen ihre Kraft aus dem Destruktiven dargegen sein – unfähig, Kreativität produktiv zu entfallten.

Dag Burns ist Deutsch-Amerikaner und hat in der vergangenen Woche an dieser Stelle zwei Interviews mit Katharina Schultze und Tim Osten veröffentlicht. Die Interviews finden Sie in der Rubrik “Im Interview“.

Magerl bestätigt Falschmeldung der Grünen

Wir hatten mal wieder gesehen, dass es die Grünen mit der Wahrheit nicht ganz so genau nehmen. So hatte Theresa Schopper auf ihrer Facebook-Seite gross getönt, sie würde Christian Magerl, den Hans-Dampf-in-allen-Gassen der Fehlinformation, ihre Münchner Stimme leihen.

Wie bereits bei anderen Grünen stellte sich auch bei Schopper schnell heraus: nichts real – auf der Seite “Meine Münchner Stimme” war weder sie noch Magerl irgendwo zu finden. Eine Nachfrage eines Bürgers auf abgeordnetenwatch.de wollte es genau wissen und nachdem bereits Theresa Schopper, die Landesvorsitzende der Grünen, bestätigt hat, dass sie hier schlicht gelogen hat, wurde dies nun noch einmal durch Christian Magerl bestätigt:

Lieber Herr Magerl,

wie ich auf Twitter (goo.gl) gelesen habe, geht die Meldung um, Sie würden von Theresa Schopper meine-muenchner-stimme.de ihre Stimme geschenkt bekommen. Ich habe mir diese Seite einmal genau angeschaut und dort weder Sie noch Frau Schopper gefunden.
Entspricht es der politischen Ehrlichkeit, solche Meldungen zu veröffentlichen, die mit der Realität nichts zu tun haben?

Herzliche Grüsse
Wolfgang Heidecker

Christian Magerls Antwort bestätigt, was Wolfgang Heidecker bereits herausgefunden hatte – Theresa Schopper ist der Lüge überführt.

Lieber Herr Heidecker,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin weder auf Twitter noch Facebook unterwegs, kann daher auch nicht überprüfen, was dort stattfindet. Die Idee, dass ich mit Theresa Schopper ein “Päarchen” bei “Meine-Münchner-Stimme” bilde, finde ich allerdings sehr gut. Ich werde mich unverzüglich bemühen, dass die Twitter-Ankündigung schnell umgesetzt wird.

Viele Grüße
Christian Magerl

Es zeigt sich: Die Grünen nehmen es mit der Wahrheit nicht genau.