Wir schliessen

Wie sagt man so schön: Alle Messen sind gesungen. So auch beim Flughafen, nachdem vor zwei Tagen das Ergebnis des Münchner Bürgerentscheides verkündet ist – wir verweisen auf die einschlägigen Veröffentlichungen.

Dieser Blog wurde gegründet aus der Verwunderung heraus, dass aufgeMUCkt sich so hartnäckig weigert, seine Strukturen und Finanzen offen zu legen – und dies bei einer dahinter stehenden Partei, die eigentlich einmal für etwas anderes angetreten ist. Geworden ist daraus, dass eine etwas grössere Information angeboten worden ist.

Die Gegenseite hat bewiesen, dass ihr irgendwie der Humor abhanden gekommen ist – den sie im Gegenzug aber von anderen erwartet. Nun, dies soll ihr Problem sein – nicht meines. Sie scheinen sich aber einfach zu wichtig zu nehmen, als noch für Karrikaturen offen zu sein. Oder – wohl auch dies ein Stück weit – ihnen ist die Macht zu Kopf gestiegen. All diese Verhaltensweisen kenne ich aus totalitären Regimen, nicht aus Demokratie. Es verwundert umso mehr, da gerade die Grünen ansonsten nicht zimperlich sind wenn es darum geht, auszuteilen – auch unter der Gürtellinie.

Gerade jedoch die massive Vorgehensweise gegen diese Präsenz war etwas, was mich verwundert hat. Die Zugriffszahlen sind veröffentlicht und da haben wohl einige mehr Angst gehabt als es in irgendeiner Form gerechtfertigt war. Die Angst vor den Fakten wohlgemerkt, die hier stehen und die die Grünen wohlweislich verschwiegen oder verdreht haben.

Mir wurde vorgeworfen, ich würde verleumden und hetzen. Man würde meine Identität feststellen und die Cyberpolice wäre mir auf der Spur. Ich wurde unter Androhung rechtlicher Konsequenzen – aber ohne Angabe der jeweiligen Anspruchsgrundlage – aufgefordert, dies hier alles zu löschen. Nun, all dies wird nicht geschehen und im Sande verlaufen. Und dies ist auch richtig so.
Ich sehe keine Hetze und keine Verleumdung, denn all dies, was hier geschrieben steht beruht entweder auf Fakten und Tatsachen – oder ist meine persönliche Sichtweise. Ich kann verstehen, dass einige der handelnden Akteure, sich nicht unbedingt hier wieder finden wollen – Äusserungen im öffentlichen Raum sollten auch deshalb immer wohl durchdacht sein.

Persönlich hoffe ich, dass die Akteure rasch und unwiderruflich die Macht wieder verlieren, denn sie haben gezeigt: sie können einfach nicht damit umgehen. Es ist deshalb besser, die Entscheidungsgewalt wieder in die Hände zu legen, die sich damit auskennen und die damit umgehen können – denn was kein Staat und keine Gesellschaft gebrauchen kann sind Parteien und Parteischranzen, die keine andere Meinung als die eigene gelten lassen wollen. Als ein Mensch mit historischem Verständnis ist dies meine Schlussfolgerung der Geschichte, dieser und auch der weiteren.
Ein bisschen mehr an Gelassenheit wäre hier vielleicht ganz zielführener gewesen von den ganzen Schultzes, Janeceks und Stieglmeiers – Politik ist nicht das Leben und Diskussionen sollten immer möglich sein. Man sollte sich immer auf ein Pils treffen können!!!

Die Angriffe sind an mir abgeprallt, die freundlichen Worte waren immer willkommen. Damit wird nun auch Tim Osten wieder in das Nirwana entschwinden. Die Präsenz hier wie auf Twitter und Facebook bleibt erhalten – denn ich sehe keine Veranlassung, diese zu löschen. Die Email-Adresse von Tim Osten ist nicht mehr erreichbar und wird dann gelöscht. Die Passwörter werden so gestellt, dass ich sie rasch vergesse – eine Änderung ist deshalb nicht mehr möglich.

Dem Flughafen eine prosperierende Zukunft und allen Anderen – wohlgesonnen oder auch nicht – wünsche ich alles Gute für die Zukunft.

Mit den besten Wünschen für Ihre Zukunft

Ihr Tim Osten

Advertisements

Zum Schluss die Zugriffszahlen

Es wurde viel spekuliert scheinbar und einige der Akteure auf diesem Blog scheinen eine richtige Panik bekommen zu haben. Nun auch deshalb – nachdem alles gesungen ist und wir schliessen: hier die nackten Zahlen zum Zeitpunkt der Öffnung  der Wahllokale – die Zugriffszahlen.

Zugriff auf die einzelnen Postings

Referenzen von

  • Facebook:
  • Twitter:
  • WordPress:
  • sonstigen:

Zugriffe nach Ländern:

  • Deutschland
  • United States
  • Poland
  • United Kingdom
  • Iceland
  • Austria
  • France
  • Switzerland
  • Italy
  • Ukraine
  • Luxembourg
  • Spain
  • Japan

Wir hatten zuletzt auf dieser Seite 104 Follower, die jedes Posting nach ihrem eigenen Eintrag automatisch zugesandt bekommen haben. Auf Twitter sind mehr als 280 Tweets und hier rund 60 Comments.

Heute gilt es: JA – NEIN – ZUSTIMMUNG

Heute gilt es, dass offizielle Abstimmungsmotto des Bürgerbegehrens umzusetzen:

JA – NEIN – ZUSTIMMUNG

JA zur einer sinnvollen und ausgewogenen Erweiterungen des Münchner Flughafens, damit München auch in Zukunft den Anschluss an die Welt nicht verpasst

NEIN zur Verhinderungspolitik, die auf Ideologie setzt und keine Alternativen für die Bewältigung der Mobilitätsanforderungen gibt

ZUSTIMMUNG zu einer weltoffenen und liberalen Stadt München, die ihre Gäste gerne begrüsst und ihnen keine unnötigen, klimaschädlichen Umwege auferlegt.

Und hier auch noch einmal der Stimmzettel, der Sie in Ihrem Abstimmungslokal erwartet.

Ein schönen, erfolgreichen Sonntag. Gott vergelt´s.

IG Metall: Wir brauchen die 3. Startbahn

Drei Tage vor dem Bürgerentscheid in München wächst die Zustimmung für die 3. Start- und Landebahn in München. Während das Dagegen-Bündnis relativ einsam in einer Seitenstrasse campiert hat sich noch am Freitag nach zahlreichen anderen Gewerkschaften auch die IG Metall München für die DRITTE ausgesprochen. “Dieser Ausbau führt zu einer Stärkung des Wirtschaftsstandortes München”, stellt der Vorsitzende Lischka fest.

Ude und Seehofer rufen zur Abstimmung auf

Kurz vor dem Bürgerentscheid über den Bau der 3. Start- und Landebahn rücken die Befürworter immer enger zusammen. Gemeinsam rufen nun Ministerpräsident Horst Seehofer und Oberbürgermeister Christian Ude die Bürger zur Abstimmung in München auf und bekräftigen ihr JA zur 3. Startbahn.

Oberbürgermeister Christian Ude

Christian Ude betont, dass es bei der Entscheidung über den Bau einer 3. Startbahn um mehr ginge, als nur um den Ausbau des Münchner Flughafens. „Es geht um Tausende neue Arbeitsplätze, um mehr Wirtschaftskraft und um Mobilität für die gesamte Region. Es geht um die Zukunft unserer Stadt!“, so der Münchner Oberbürgermeister. München stehe heute glänzend da, wollen man aber den Wohlstand auch für die Zukunft erhalten, müsse man jetzt handeln. Ude: „München braucht die 3. Startbahn.“

Horst Seehofer unterstreicht die Bedeutung des Flughafens für den gesamten Freistaat Bayern: „Der Aufschwung des Exportlands Bayern seit Anfang der 90er Jahre ist untrennbar verbunden mit dem Franz-JosefStrauß-Flughafen als Drehkreuz von europäischem Rang. Der

Ministerpräsident Horst Seehofer

Münchner Flughafen ist wirtschaftlicher Impulsgeber und Beschäftigungsmotor für ganz Bayern.“, erklärt der CSU-Chef. Die Welt wachse zusammen und Bayern dürfe nicht abseitsstehen. „Die Münchnerinnen und Münchner haben es in der Hand zu bekennen: Zukunft statt Blockade!“, appelliert der Ministerpräsident.

Die gemeinsame Endspurt-Kampagne des Bündnisses der StartbahnBefürworter soll die Münchnerinnen und Münchner in den letzten Stunden mobilisieren.

>> Pressebericht im Münchner Merkur

Mia kean doch zam …

… Stadt und Land . Hand in Hand
für die Zukunft von München und dem gesamten Oberland

Heute hat die Fussballnationalmannschaft gearbeitet, damit Orange verliert. Am Sonntag arbeiten die Münchnerinnen und München für einen Sieg von Orange – Mehrheit und Quorum für den bedarfsorientierten Ausbau des Flughafens München.

Abstimmungsmotto

JA – NEIN – ZUSTIMMUNG

Wenn aus Politik ein ideologischer Grabenkrieg wird

von Dag Burns

Es gab in Deutschland einmal eine Zeit, da standen sich extrem linke und extrem rechte Kämpfe ideologisch geprägt gegenüber. Schaut man sich den Münchner Bürgerentscheid zum Flughafen und auch im Rückblick S21 an, fühlt man sich unweigerlich in diese Zeit zurück versetzt. Das linke Lager der Politik in Deutschland ist auf einen ideologischen Trip – und dies schadet dem Land. Hierzu passt es auch, wenn die Grünen – durch ihre Initiative aufgeMUCkt – zum Boykott der Unternehmen aufrufen, die sich für den Bau der 3. Stadt- und Landebahn einsetzen. Dies klingt sehr stark nach der Parole „Kauft nicht beim Juden“ – die ein unheilvolles Kapitel der deutschen Geschichte einläutete.

Betrachtet man den Kampf um den Bürgerentscheid von aussen, so könnte man zu dem Ergebnis kommen: Es geht um die blanke Existenz des Lebens. Die Grünen haben eine uralte Krankheit der Linken ausgepackt: sie wurden ideologisch und sind nicht mehr bereit, über ihre Position zu streiten und für sie argumentativ zu werben. Schaut man auf die Facebook-Seiten der Contra-Seite, so fällt auf, dass hier wahllos gelöscht wird, wenn eine Position nicht gefällt. Es werden die Werbeträger der Befürworter ins Lächerliche gezogen und es werden hohle Phrasen gedroschen. Werden konkrete Fakten abgefragt – so kommt man schnell an die Grenzen dessen, was möglich ist.

Wenn versucht wird, fremde Accounts und Websites sperren zu lassen oder von Diskussionen auszuschliessen, so gehen die Grünen einen bedenklichen Weg. Gerade ein Land, welches zweimal Gewaltdiktaturen erlebt hat, muss sich hier mehr als dreimal überlegen, ob sie so etwas wieder dulden. Ein Bürgerentscheid ist eigentlich ein Instrument der Einbindung – und dies scheint bei den Grünen nicht angekommen zu sein, die wesentlich lieber ausgrenzen.

Dialog mit dem Bürger wird klein geschrieben

Man kommt zu dem Eindruck: hier soll etwas platt gemacht werden. Hier werden Fakten nicht zur Kenntnis genommen wie der grossen Staus während der Stosszeiten und die Gegner fallen aus allen Wolken, wenn in Anspruch genommene Referenzgeber aus fachlichen Gesichtspunkten eine solche Referenz weit von sich weisen. Ich komme hier zu dem Eindruck, dass ganz bewusst seitens der Grünen Partei Zahlen falsch interpretiert werden, um einen ideologischen Kampf begründen zu können.

Ideologie hat jedoch in einem Bürgerentscheid nichts verloren. Tim Osten hat es im Interview richtig gesagt: Es ist nichts falsches dabei, grundsätzliche Werte einzubringen. Aber es ist falsch, Ideologie ohne Basis einzubringen und eine der fehlenden Basispunkte der Grünen ist ein Konzept, wie die Mobilitätserfordernisse bewältigt werden. Kommt dann noch Diskussionsverweigerung hinzu, wird es aus demokratischer Sicht problematisch.

Missbrauch des Instruments

Neben dieser Ideologisierung ist ein anderes Momentum heraus stechend: die zeitliche Komponente und die Auswahl des Abstimmungskreises. Wie bereits in Stuttgart 21 laufen die Vorbereitungen für den Bau der dritten Startbahn bereits mehrere Jahre. Aber erst unmittelbar vor Landtagswahlen wird ein Bürgerentscheid initiiert und bewusst der Verlust von Millionen Euro-Beträgen in Kauf genommen. Anstatt rechtzeitig zu intervenieren, wird lange gewartet und das politische Momentum abgewartet – und damit das Instrument entwertet. Es war bereits in Stuttgart 2011 deshalb ein weitverbreiteter und nicht unberechtigter Eindruck vorhanden, dass dies alles nichts mehr bringt.

Die andere Frage ist die Wahl des Abstimmungskreises. Katharina Schulze hat im Interview verdeutlicht, dass sie nur in München eine Chance gesehen hat, ihr Ziel zu erreichen. Auch hier zeigt sich wieder, dass es nicht eine echte Bürgerbeteiligung geht, sondern um die bedingungslose Durchsetzung der eigenen Ziele. Wenn die Grünen Vertreter sehr frühzeitig deutlich gemacht haben, dass sie das Ergebnis nur im Sieg akzeptieren, dann dokumentierten sie die Missachtung des Bürgerwillens – und es ist fraglich, ob Schultzes Ankündigung im Interview wirklich ernst zu nehmen wäre.

Ideologischer Grabenkampf in Transparenz

Katharina Schulze hat mich nach dem Interview gefragt, ob ich hier die Antworten aus meinen Gesprächen mit der Pro-Seite geben könnte. Einmal abgesehen davon, dass dies bereits recht unprofessionell ist – müsste sie doch wissen, dass ein Journalist nie seine Quellen preisgibt – zeigt sie hier ein erschreckendes Bild, den selbst sind die Grünen nicht bereit, ihre Zahlen und Strukturen offen zu legen.

Sie hat ein beliebtes Spiel angestimmt: David gegen Golliath. Ein Spiel, welches nur auf den ersten Blick verfängt. Denn wenn man allein die Materialschlacht der Grünen anschaut wird deutlich: mit 80.000 Euro kommt man da nicht aus. Es wurden Filme gemacht, Unmengen an Flyern und Plakaten produziert, Fahrzeuge besorgt und Kinospots präsentiert. Gleichzeitig wurden externe Gebäudekletterei eingeflogen und eine eine teure Infrastruktur mit hauptamtlichen Kräften unterhalten. All dies ist selbst für wenige Monate nicht mit 80.000 Euro zu finanzieren.

Mein Fazit

Mein Fazit fällt nüchtern aus und es ist symptomatisch für Deutschland: eine kleine Gruppe von Berufsaktivisten – meist Angehörige des öffentlichen Dienstes – versucht mit hohem medialem Aufwand eine Show abzuziehen. Die Folge sind Stillstand in einem einmal hochdynamischen Land, welches sich nach Krieg (1945) und Wende (1990) selbst am Schopf gepackt hat. Ein solches wäre heute nicht mehr möglich – und alle Mediationsverfahren haben gezeigt: nur wenn alles wieder am Boden liegt werden die Berufsaktivisten zurück gedrängt. Sie schöpfen ihre Kraft aus dem Destruktiven dargegen sein – unfähig, Kreativität produktiv zu entfallten.

Dag Burns ist Deutsch-Amerikaner und hat in der vergangenen Woche an dieser Stelle zwei Interviews mit Katharina Schultze und Tim Osten veröffentlicht. Die Interviews finden Sie in der Rubrik “Im Interview“.