Wir schliessen

Wie sagt man so schön: Alle Messen sind gesungen. So auch beim Flughafen, nachdem vor zwei Tagen das Ergebnis des Münchner Bürgerentscheides verkündet ist – wir verweisen auf die einschlägigen Veröffentlichungen.

Dieser Blog wurde gegründet aus der Verwunderung heraus, dass aufgeMUCkt sich so hartnäckig weigert, seine Strukturen und Finanzen offen zu legen – und dies bei einer dahinter stehenden Partei, die eigentlich einmal für etwas anderes angetreten ist. Geworden ist daraus, dass eine etwas grössere Information angeboten worden ist.

Die Gegenseite hat bewiesen, dass ihr irgendwie der Humor abhanden gekommen ist – den sie im Gegenzug aber von anderen erwartet. Nun, dies soll ihr Problem sein – nicht meines. Sie scheinen sich aber einfach zu wichtig zu nehmen, als noch für Karrikaturen offen zu sein. Oder – wohl auch dies ein Stück weit – ihnen ist die Macht zu Kopf gestiegen. All diese Verhaltensweisen kenne ich aus totalitären Regimen, nicht aus Demokratie. Es verwundert umso mehr, da gerade die Grünen ansonsten nicht zimperlich sind wenn es darum geht, auszuteilen – auch unter der Gürtellinie.

Gerade jedoch die massive Vorgehensweise gegen diese Präsenz war etwas, was mich verwundert hat. Die Zugriffszahlen sind veröffentlicht und da haben wohl einige mehr Angst gehabt als es in irgendeiner Form gerechtfertigt war. Die Angst vor den Fakten wohlgemerkt, die hier stehen und die die Grünen wohlweislich verschwiegen oder verdreht haben.

Mir wurde vorgeworfen, ich würde verleumden und hetzen. Man würde meine Identität feststellen und die Cyberpolice wäre mir auf der Spur. Ich wurde unter Androhung rechtlicher Konsequenzen – aber ohne Angabe der jeweiligen Anspruchsgrundlage – aufgefordert, dies hier alles zu löschen. Nun, all dies wird nicht geschehen und im Sande verlaufen. Und dies ist auch richtig so.
Ich sehe keine Hetze und keine Verleumdung, denn all dies, was hier geschrieben steht beruht entweder auf Fakten und Tatsachen – oder ist meine persönliche Sichtweise. Ich kann verstehen, dass einige der handelnden Akteure, sich nicht unbedingt hier wieder finden wollen – Äusserungen im öffentlichen Raum sollten auch deshalb immer wohl durchdacht sein.

Persönlich hoffe ich, dass die Akteure rasch und unwiderruflich die Macht wieder verlieren, denn sie haben gezeigt: sie können einfach nicht damit umgehen. Es ist deshalb besser, die Entscheidungsgewalt wieder in die Hände zu legen, die sich damit auskennen und die damit umgehen können – denn was kein Staat und keine Gesellschaft gebrauchen kann sind Parteien und Parteischranzen, die keine andere Meinung als die eigene gelten lassen wollen. Als ein Mensch mit historischem Verständnis ist dies meine Schlussfolgerung der Geschichte, dieser und auch der weiteren.
Ein bisschen mehr an Gelassenheit wäre hier vielleicht ganz zielführener gewesen von den ganzen Schultzes, Janeceks und Stieglmeiers – Politik ist nicht das Leben und Diskussionen sollten immer möglich sein. Man sollte sich immer auf ein Pils treffen können!!!

Die Angriffe sind an mir abgeprallt, die freundlichen Worte waren immer willkommen. Damit wird nun auch Tim Osten wieder in das Nirwana entschwinden. Die Präsenz hier wie auf Twitter und Facebook bleibt erhalten – denn ich sehe keine Veranlassung, diese zu löschen. Die Email-Adresse von Tim Osten ist nicht mehr erreichbar und wird dann gelöscht. Die Passwörter werden so gestellt, dass ich sie rasch vergesse – eine Änderung ist deshalb nicht mehr möglich.

Dem Flughafen eine prosperierende Zukunft und allen Anderen – wohlgesonnen oder auch nicht – wünsche ich alles Gute für die Zukunft.

Mit den besten Wünschen für Ihre Zukunft

Ihr Tim Osten

Zum Schluss die Zugriffszahlen

Es wurde viel spekuliert scheinbar und einige der Akteure auf diesem Blog scheinen eine richtige Panik bekommen zu haben. Nun auch deshalb – nachdem alles gesungen ist und wir schliessen: hier die nackten Zahlen zum Zeitpunkt der Öffnung  der Wahllokale – die Zugriffszahlen.

Zugriff auf die einzelnen Postings

Referenzen von

  • Facebook:
  • Twitter:
  • WordPress:
  • sonstigen:

Zugriffe nach Ländern:

  • Deutschland
  • United States
  • Poland
  • United Kingdom
  • Iceland
  • Austria
  • France
  • Switzerland
  • Italy
  • Ukraine
  • Luxembourg
  • Spain
  • Japan

Wir hatten zuletzt auf dieser Seite 104 Follower, die jedes Posting nach ihrem eigenen Eintrag automatisch zugesandt bekommen haben. Auf Twitter sind mehr als 280 Tweets und hier rund 60 Comments.

Faktencheck: Die Unterstützerfront

Nach dem aufgeMUCkt seine Facebook-Präsenz gerade um die durch eigene Manipulation hervorgerufene wundersame Vermehrung der Unterstützer bereinigt, lohnt sich ein Blick auf die institutionellen Unterstützer der unterschiedenen Initiativen.

Auf der Pro-Seite wären das die Facebook-Präsenzen von

und auf der Dagegen-Seite die Facebook-Präsenzen von

  • aufgeMUCkt (“Keine Dritte Startbahn“) mit derzeitigem Stand von 4.953 Unterstützern (derzeit bereinigt aufgeMUCkt gerade seine eigenen und aufgedeckten Manipulationen, so dass die Zahl im Sinken begriffen ist)
  • und Präsenz der Münchner Grünen “München gegen die 3. Startbahn” mit 709 Unterstützern

Hier soll es aber nicht um die unterstützenden User gehen, sondern die institutionellen Unterstützer, die gesondert aufgeführt sind. Es fällt auf, dass die Dagegen-Seite neben sich selbst gleich zweimal den Liedermacher Hans Söllner als Unterstützer gewinnen konnten – und ansonsten niemand weiter.

Die Pro-Seite ist hier doch recht breit aufgestellt, denn neben dem gesamten Parteienspektrum – mit Ausnahme der Münchner Grünen – wird die Pro-Seite unter anderem durch die Landeshauptstadt München und die Fussball-Nationalmannschaft (“Die Nationalmannschaft”) institutionell unterstützt. Geht man näher ins Detail, so haben neben der Online-Präsenz von Lufthansa auch die beiden Münchner Fussball-Vereine FC Bayern München und 1860 München, der Feinkosthändler Käfer und das Bekleidungshaus Bogner ihre Unterstützung deutlich gemacht.

Diese Aufzählung ist nicht vollständig – aber sie gibt einen kleinen Überblick über den Rückhalt, den die Dagegen-Initiativen geniessen. (-> siehe auch “Was den Dagegen-Initiativen fehlt“)

Unterstützung im direkten Vergleich

Unterstützung im direkten Vergleich

Faktencheck: Das meinen die Parteien zum Flughafen

Wir haben uns einmal die Positionen der Münchner Parteien angeschaut und die Grünen sind die einzige Fraktion im Münchner Stadtrat und Bayerischen Landtag, die gegen die 3. Startbahn sind.

Fazit: Die Grünen stehen mit ihrer Ablehnungsfront ziemlich allein da.

>> Hier geht es zu den Positionen der Parteien

Was den Dagegen-Initiativen fehlt: der Spiegel des Lebensgefühls

Obwohl die beiden Dagegen-Initiativen bereits deutlich länger bestehen als die Pro-Bewegung, ist deren mediale Präsenz eine eher in einem bescheidenen Rahmen agierende Organisation. Dies zeigt sich bereits in der Facebook-Präsenz: vor dem grossen Run auf die Präsenz von aufgeMUCkt gestern morgen hatte diese Seite bescheidene 2.862 User, die sie “liken”. “München gegen die 3. Startbahn” hat bis heute lediglich 699 “Liker”. Nicht viel für eine Bürgerinitiative, die von einer Partei getragen wird, die selbst über 1.100 “Freunde” zu ihrer Onlinepräsenz in München zählen kann. Gerade bei der Umland-Initiative muss man berücksichtigen, dass sie selbst vorgibt, mehr als 300.000 Betroffene zu “vertreten” und im Planfeststellungsverfahren über 80.000 Einwendungen erhoben wurden.

Ein Vergleich dazu: die beiden Pro-Bewegungen “JA zur 3. Startbahn” und “München pro 3. Startbahn” haben 2.721 Liker beziehungsweise 1.716 Like. Die Pro-Stuttgart 21-Initiative hat bis heute über 170.000 Liker, während die Parkschützer  rund 96.000 Liker haben. Hier muss man mit einrechnen, dass die mediale Ressonanz durch die Unruhen, die von den Contra-S21-Bewegungen ausgegangen sind, ungleich grösser gewesen ist. Bisher sind in München solche Unruhe nicht aufgetreten.

Man muss die Hintergründe beleuchten, vor denen die beiden Seiten in München agieren: Die beiden Dagegen-Initiativen werden hauptsächlich von Bündnis 90/Die Grünen getragen – eine Partei, mit einer eher netz-affinen Mitgliedschaft. Sie erreichen zwar nicht nicht die Online-Präsenz einer Piratenpartei. Die meisten ihrer Funktionsträger sind aber auf allen Online-Kanälen präsent. Anders die Pro-Initiativen, die neben den grossen Parteien CSU, SPD und FDP vor allem von der Wirtschaft getragen werden. Horst Seehofer hat zwar Anfang Mai eine Facebook-Party veranstaltet und hier einige Schlagzeilen produziert. Aber mit die Führungskräfte der Parteien und Unternehmen sind online eher wenig präsent. Und dennoch: sie haben deutlich mehr “Follower” als die Dagegen-Initiativen.

Vor diesem Hintergrund wäre es folgerichtig, wenn die grün-affinen Initiativen eine hohe Ressonanz in der Netzgemeinde hätten. Derzeit kommen sie aber nicht einmal an die Zahlen heran, die die Parteiseite hat und dies spricht dafür, dass das vorstandsgesteuerte Bürgerbegehren – Initiator bei den Grünen war der Landesvorsitzende Dieter Janecek – auch innerhalb des grünen Stadtverbandes keine wirkliche Mehrheit besitzt.

Bereits diese Zahlen zeigen, dass der Rückhalt der Dagegen-Initiative zwar in Freising und Teilen des Erdinger Landkreises gross ist. Aber bereits hier hat nicht aufgeMUCkt diesen Rückhalt, sondern die gemeindeliche Initiative, die von Landrat Michael Schwaiger geführt wird. In München wie im restlichen Bayern interessiert sich die Bevölkerung relativ wenig und die Infostände, die beide Seiten veranstalten, sind weitgehend leer. Und mehr als vier Monate brauchten die Münchner Grünen auch, um die notwendigen 30.000 Unterschriften zusammen zu bekommen. Auch dies zeigt, dass für ein solches Thema in München bislang kaum Interesse besteht.

Aber auch sonst sind die Berichte über den Münchner Bürgerentscheid in den Medien – auch den lokalen – nur sehr dünn gesät. Sie sind anlassbezogen und punktuell, wie die Vorstellung der Pro-Initiative im März 2012 oder die Kampagne “Zwei gewinnt”. Vergleicht man die Situation mit anderen Bürgerentscheiden in München – vor dem Online-Zeitalter – so wird auch hier deutlich, dass der mediale Ressonanzboden gering ist. Sowohl die Entscheidung zu den Münchner Tunneln 1996 oder “Unser München” (Hochhaus-Entscheid) 2004 diskutierte die Landeshauptstadt lebhaft.
Dies ist 2012 anders, so dass der Bürgerentscheid eher eine Diskussion des Stadtrates und seiner Parteien ist.

Was aber sind die Gründe für das Desinteresse der Bevölkerung an dem Bürgerentscheid und dem Flughafenausbau?

  • Die Bürger wollen den Ausbau. Sie wissen, dass eine Weltstadt wie München – die Münchner sind nicht nur Stolz auf ihr “Anders sein”, sondern auch auf den internationalen Ruf ihrer Stadt – einen leistungsfähigen Flughafen braucht. Wie auch in vielen anderen Städten ist in den Augen der Menschen die Anbindung an die Welt ein wichtiger Faktor für das Lebensgefühl.
    Anders als in anderen deutschen Städten ist nicht nur die Stadt selber, sondern auch die Bevölkerung relativ wohlhabend und nutzt deshalb die Möglichkeiten, die direkte Flüge in alle Welt bietet. Sie wollen hierfür nicht über Frankfurt, London oder andere europäische Drehkreuze fliegen – sie wollen direkt in die Ferne oder ans Mittelmeer gelangen. Alles andere würde dem eigenen Selbstverständnis entsprechen, denn im diesem Selbstverständnis ist Frankfurt eine eher provinzielle Stadt und mit London oder Paris fühlt man sich auf einer Stufe. Dazu zählt auch der internationale Luftverkehr, nicht nur das Nachtleben oder die Kongresse.
  • München ist eine Stadt, die vom internationalen Flair und dem Tourismus lebt. Das Oktoberfest ist nur ein Beispiel dafür, aber auch die vielen Messen und Kongresse sind für das Image der Stadt wichtig – und damit auch für das Selbstwertgefühl der Stadtbevölkerung. Für sie gehört ein Flughafen deshalb auch dazu.
  • Der Flughafen ist weit vor den Toren der Stadt gelegen. Der städtische Wirtschaftsreferent – und SPD-Kandidat für den Münchner Oberbürgermeister 2014 – hat deshalb eines der zentralen Argumente der Dagegen-Initiativen entkräften können. München ist sowohl lärm- wie abgasmässig kaum vom Ausbau betroffen und wenn die Münchner an ihren weiss-blauen Himmel schauen, entdecken sie bereits heute immer mal wieder ein Flugzeug und selten hören sie es auch – aber es beeinträchtigt ihr Lebensgefühl nicht.
    Freising zählt auch nicht wirklich zu den Freizeit-Zielen der Münchner – sie orientieren sich nach Süden. Und wenn sie in den Norden fahren, dann bekommen sie den Flugverkehr nicht wirklich mit.
  • Kommen die Menschen an ihren Flughafen spüren sie die Enge und den grossen Betrieb. Jeder Münchner kann auch mit eigenen Erfahrungen aufwarten, dass er lange auf sein Startrecht warten musste – und dies als lästig empfunden hat. Die Kapazitätsberechnungen, die die Flughafen-Gesellschaft vorgelegt hat und von den Münchner Parteien mit getragen wird, ist entspricht dem eigenen Erfahrungshorizont.

Aus Sicht der Münchner spricht alles dafür, dass der Bürgerentscheid eher ideologischen Überlegungen der Initiatoren entspricht. Der Fluglärm, dem die unmittelbaren Anwohner ausgesetzt sind, widersprechen sie nicht, aber sie gehen pragmatisch damit um: sie sprechen sich für eine Vergrösserung des Entschädigungsgebietes und die Erhöhung der Entschädigung aus. Ansonsten sehen sie es jedoch als nicht so schlimm, dass eine kleine Zahl von Anwohnern umziehen muss – zumal sie dafür entschädigt werden. Münchner sind es zudem gewohnt, dass irgendwo eine Strasse lärmt oder die S-Bahn an ihnen vorüber rumpelt.
Mit Ideologie hat der Münchner selbst wenig zu tun. Er will leben und seinen Wohlstand geniessen – auch wenn er durchaus caritativ eingestellt ist. Aber eben in der Stadt, das Umland interessiert den Münchner relativ wenig, wie auch Studien zum Verhältnis der Münchner Parteien zu ihren Umlandverbänden immer wieder bewiesen haben. Und wie es auch im Regionalen Planungsverband immer wieder – zuletzt im Streit um die S-Bahn – hervorbricht.

Die Grünen widersprechen mit dem von ihnen initierten Bürgerentscheid deshalb dem Lebensgefühl der Bevölkerung. Dem widerspricht nicht, dass die Partei in München Traumergebnisse einfährt – sondern es bestätigt eher die Mondänität, die München für sich beansprucht: man leistet sich die Grünen, die Grünen gelten als modern und hipp. Ökologie und Ökonomie sind bislang in München aber auch nicht aneinander geraten und als es beispielsweise um die Olympischen (Winter-) Spiele 2018 in München ging, waren die Grünen so pragmatisch, dass sie im Stadtrat zugestimmt haben. Sie haben sich hier programatisch verhalten und das Münchner Selbstbild nicht zerstört.

Es kommt aber noch ein anderer Faktor hinzu: die Münchner Parteien – mit Ausnahme der Grünen – stehen geschlossen hinter dem Flughafenprojekt und haben mit Oberbürgermeister Ude ein allseits beliebtes Zugpferd an ihrer Spitze – ein Bürgermeister, der München wohl mit am besten in der Moderne wiederspiegelt und sich vor allem um Themen gekümmert hat, die für die Münchner auch bedeutsam waren.
Die Pro-Initiative kann zudem auch alle Prominenz auffahren, die München zu bieten hat: Alfons Schuhbeck, Michael Käfer, Toni Riederer, Wolfgang Fierek, Joachim “Blacky” Fuchsberger, Reinhold Messner, Charlotte Knobloch – und noch zahlreiche mehr, die die Modänität und das Münchner Lebensgefühl wieder spiegeln.
Auf Seiten der Dagegen-Initativen sind recht unbekannte Parteifunktionäre, die alle in München kaum bekannt sind , als Sprecher aufgetreten. Und dies unterscheidet die Münchner Grünen auch von Stuttgart 21: die Parkschützer und andere Dagegen-Initiativen zu S21 hatten Prominenz und damit Werbeträger zu bieten.

Es wird also schwer für die Dagegen-Initiativen, Mehrheit und Quorum zu erreichen. Denn: alle drei erfolgreichen Bürgerentscheide in München (Mittlerer Ring 1996, Fröttmaninger Stadion 2001, Hochhaus-Entscheid 2004) waren getragen von Münchner Lokalprominenz und einer breiten Diskussion in der Stadt. Dies konnten die Dagegen-Initiativen mit einer eher hempsärmeligen Werbekampagne bisher nicht erreichen.

Weitere Stimmen