AufgeMUCKT: Finanzen und Strukturen

Nachdem die Freunde von aufgeMUCkt immer wieder Probleme haben, die Fragen zu finden: Hier sind Sie aufgeführt

  1. Sie schreiben auf Ihre Homepage “Wir sind Menschen, die sich in über 70 Bürgerinitiativen, Verbänden und anderen Organisationen engagieren und sich in einem Aktionsbündnis zusammengeschlossen haben. Wir kommen aus 10 bayerischen betroffenen Landkreisen und vertreten circa 300 000 betroffene Bürger.” (bit.ly/IqNvb8)
    Auf Ihrer Homepage habe ich insgesamt nur 46 Bürgerinitiativen gefunden. Desweiteren sind noch einige Kreisorganisationen des Bunde Naturschutz und seiner Jugendorganisationen sowie einige kirchliche Organisationen im Umfeld des Flughafens aufgeführt. Wer sind die weiteren Bürgerinitiativen, die in Ihrer Gesamtinitiative erfasst sind?
  2. Sie schreiben darüber hinaus, dass Sie insgesamt 300.000 Betroffene vertreten. Leider finde ich weder auf Ihrer Homepage noch auf den – wenigen – Homepages der nachgeordneten Bürgerinitiativen Angaben zur Mitgliederstruktur. Ihnen ist sicher bekannt, dass eine Vertretung eine gewisse Legitimation bedarf, die beispielsweise demokratische Wahlorgane wie Gemeindevertretungen oder Kreistage durch ihre Wahl erlangen. Gewerkschaften vertreten ihre Mitglieder und müssen sich ständig der innerverbandlichen Legitimation stellen.Wenn Ihr inoffizieller Sprecher hier einfach die Zahl der Bewohner der beiden Landkreise Freising und Erding zusammen rechnet (bit.ly/IlDiak), ist dies insofern bemerkenswert, da er damit behauptet, dass diese nicht nur alle betroffen seien, sondern Ihnen oder den nachrangigen Bürgerinitiativen auch das Mandat zur Vertetung ihrer Interessen erteilt hätten. Dies darf aber mit Sicherheit bezweifelt werden, wie Ihnen spätestens die Volksabstimmung zu Stuttgart 21gezeigt haben sollte.Deshalb bleibt auch die Frage bestehen: Wie sind Sie legitimiert, für 300.000 Betroffene zu sprechen und wie definieren Sie den Begriff des Betroffenen?Und natürlich interessiert mich auch, welche Landkreise Sie vertreten – nachdem Sie insgesamt die Zahl von 10 angegeben haben und mir aus dem räumlichen Umgriff dies nicht ganz erläuterbar ist.
  3. Ich habe vor allem auch nach Angaben zu Ihrer Struktur gesucht und – deshalb musste ich Sie auch alle anschreiben – diese leider nicht gefunden. Wie Ihnen sicher bekannt ist, sind solche Angaben heute eigentlich Standard und sollten leicht zu finden sein.
    In Ihrem Impressum (bit.ly/IiinER) habe ich leider nicht gefunden, wie die Rechtsform Ihrer Organisation ist. Dort ist als Verantwortliche für den Inhalt (wohl i.S.d. Presserechts) Doris Kraeker und als Vertreter Hartmut Binner angegeben. Bei Denic ist für die Domain “keine-startbahn3.de” als Eignerin eine gewisse Agnes Schrammer und als administrative Ansprechpartnerin Christel Orthen-Schmucker angegeben.
    Eine Satzung oder Mitgliedschaftsregelung finde ich auf Ihrer Homepage nicht.Daher meine Fragen zu diesem Komplex:
    (1) Wie ist die Rechtsform Ihrer Organisation?
    (2) Wie sind Sie als Verantwortliche legitimiert? Und wann haben beispielsweise die letzten Wahlen stattgefunden?
    (3) Wo finde ich eine Satzung Ihrer Organisation und eine Mitgliedschaftsregelung?
  4. Ein wichtiger Punkt ist auch immer wieder die Herkunft der Finanzmittel. Deshalb wurden beispielsweise Parteien verpflichtet, öffentlich über die Herkunft ihrer Mittel zu berichten. Bei Bürgerinitiativen fehlt es leider an einer gesetzlichen Regelung diesbezüglich. Deshalb sind diese Informationen jedoch nicht weniger wichtig.Leider finde ich weder auf Ihrer Homepage noch auf den wenigen Homepages der Sie tragenden Initiativen Informationen zu den Finanzmitteln, obwohl auch dies zwischenzeitlich auch für Vereine zum anerkannten Standard gehört.Deshalb würde mich interessieren, wo Sie über die Herkunft Ihrer Finanzen informieren – wie dies beispielsweise Ihr Münchner Ableger tut (bit.ly/IMZVGG) – und wo ich Ihrer Rechenschafts- und Finanzberichte finden kann?
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3 thoughts on “AufgeMUCKT: Finanzen und Strukturen

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