Einsam im Camp

Wie bereits in nahezu leeren Infostände wird auch das Camp in einer Seitenstrasse neben der Staatskanzlei wieder zu einem Flop für das Dagegen-Bündnis. Kaum Besucher verirren sich in die Galeriestrasse in München. Bei strahlendem Sonnenschein spielen einige Bands zu Bier und Schnaps – ansonsten ist es eine ruhige Nacht und Tag neben dem Hofgarten.

Eine wahre Geschichte in Bildern.

Heise Luft für Luftballons

Die Grünen unter sich: Pfichtprogramm für grüne Fraktionsvorsitzende – aber auch sie ziehen niemand weiter an

Da sonst nix los ist, kann frau sich auch schlafen legen

Und andere trösten sich gegenseitig

Helga Stieglmeier sucht Trost bei Parteifreunden – denn auch die erträumte Landtagskarriere geht so langsam die Isar runter

Helga Stieglmeier lässt sich nicht beirren – irgendwo müssen doch die Gegner sein, immerhin vertritt sie 300.000 Gegner in 1o Landkreisen (also behauptet sie!!!)

Und auch die Freisingerin Susanne Günther ist bestürzt darüber, dass sie Auto-Suggestion “Alle sind gegen den Flughafen” nicht funktioniert.

Und so versucht sich die Freisinger Grünen-Abordnung im einsamsten Strassenfeld der Welt gemeinsam Mut zu machen – neben Susanne Günther mit dabei: Maximilian Breu, Helga Stieglmeier (schaut etwas traurig) und die Grünen-Abgeordnete Beater Walter-Rosenheimer, die immer noch sich versteckt, da sie eigentlich in Berlin ihren Pflichten nachgehen sollte – jetzt ist sie 110 Euro los

Andere Aktivisten des Dagegen-Bündnisses haben bereits aufgegeben und versuchen ihren Kummer in Alkohol zu ertränken.

Und Helga Stieglmeier und Beate Walter-Rosenheimer wissen schon: Es ist alles verloren! Helga´s Traumkarriere im Landtag – vorbei. Und ob Beate noch einmal in Berlin etwas wird, wird auch schon wieder fraglich.

Und dabei hatte gestern alles so hoffnungsvoll begonnen – hatte man sich doch noch die Tage zuvor aufgeputscht, auch wenn die Infostände schon so leer waren und niemand mit den Grünen reden wollte. Aber die Hoffnung, die stirbt zum Schluss.

Und auch der Landesvorsitzende Dieter Janecek war noch vollen Mutes, dass die Hoffnungen nicht umsonst waren.

Aber auch er hatte im Morgengrauen – nach einer kalten Nacht im Schlafsack – schon geahnt: wir sind am Ende und niemand wird mehr zu uns kommen.

Aber eine Schuldige war schnell ausgemacht: Katharina Schulze. Ihre ungesunde Nahrung – Pizza, noch dazu aus einem Ofen mit Atomstrom – war Schuld an allem. Hier freute sie sich noch auf Cholesterin und Kalorien – aber am nächsten Morgen wurde ihr gezeigt: Du bist schuld.

Fortsetzung folgt.

In eigener Sache: Post aus Hamburg

Uns wurde der nachfolgende Email-Wechsel zugesandt mit der ausdrücklichen Bitte, diesen hier in ungekürzter Länge zu veröffentlichen. Der Absender ist uns namentlich, nicht jedoch persönlich bekannt und wir haben zugesagt, seine Identität öffentlich zu schützen.

Am Schluss haben wir zu den Ausführungen von Herrn Unterleitner eine Erklärung abgegeben.

Emailwechsel mit dem Münchner Parteibüro

Liebe Freunde in München,

seit Jahren habe ich Grüne gewählt, auch wenn es mir manchmal sehr schwer gefallen ist. Als hier in Hamburg die Koalition mit Ole von Beust von den Grünen in Frage gestellt worden ist, habe ich dies als sehr bedauerlich empfunden, weil Ole ein Politiker war, der sehr liberal und aufgeschlossen ist. Aber ich habe noch darüber hinweg sehen können, mit einem traurigen Auge Euch in der letzten Bürgerschaftswahl noch einmal gewählt.
Was Ihr aber derzeit in München veranstaltet, ist für mich nicht mehr akzeptabel. Scheinbar sperrt Ihr Euch der Diskussion, wie ich nun vielfach lesen musste. Ihr reagiert nicht auf Bürger und sperrt Accounts. Ich finde es unwürdig, wenn Ihr dies macht und es hat mit den grünen Idealen der 1968er Jahre, für die die mir geschätzte Petra Kelly oder auch Hans-Christian Ströbele mit großer Leidenschaft gekämpft haben, kein Stück weit mehr etwas zu tun. Es ist wirklich schade, was aus den Grünen geworden ist.
Nach dem Desaster mit Ole ist es nun der letzte Punkt, nachdem ich sagen muss: es ist Schluss und ich werde Euch weder hier in Hamburg noch im Bund mehr wählen.
Viele Grüße
<…>

Sehr geehrter Herr <…>,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Worum geht es denn genau? Wir haben aktuell einen Fall von einer Einzelperson, die uns mit unwahren Aussagen und Verleumdungen in Bezug auf die 3. Startbahn terrorisiert unter dem Vorwand einer Diskussion und etliche Mitglieder der Partei zuspamt. Das könnte man schon als Stalking bezeichnen. Wir haben uns entschieden, auf diese Anfragen nicht mehr einzugehen und die Posts dieser Person wo möglich zu unterbinden.

Mit freundlichen Grüßen
Claude Unterleitner

Vielen Dank Herr Unterleitner,
es geht wohl nicht nur um eine Einzelperson, sondern Sie scheinen viele User auf Ihren Facebook-Seiten zu sperren. Ich habe mehrere Anfragen dazu an Sie gefunden, auf die Sie nicht geantwortet haben und ich frage mich, warum Sie nicht antworten. Alle Anfragen, die ich gesehen habe, waren in einem sehr freundlichen Ton gehalten und ich frage mich, warum Sie nicht einfach allen eine Antwort schicken – auch wenn die von Ihnen angebliche Person angeblich stalken sollte. Haben Sie dieser Person schon geantwortet – wenn Sie die Anfragen nicht beantworten, fordern sie diese auch zu recht ein?
Gruss aus Hamburg, <…>

Sehr geehrter Herr <…>,

wir haben auf facebook die Seiten http://www.facebook.com/gruenemuenchen und http://www.facebook.com/keinestartbahn Da der Kreisverband komplett ehrenamtlich organisiert ist, mag es sein, dass manche Anfragen unbeachtet bleiben, weil sie niemand gesehen hat. Worum geht es denn zum Beispiel?
Sperren tun wir ansonsten niemanden, das war bis jetzt der erste und einzige Fall.

Mit freundlichen Grüßen
Claude Unterleitner

Danke Herr Unterleitner für die Antwort.

Mein Enkel hat es mir gezeigt, wie sich bei der Pro-Seite mehrere Leute beschwert haben, ihre Accounts seien gesperrt. Und auch bei Euch auf den Facebook-Seiten habe ich nichts feststellen können, was irgendwie anstößig wäre und worauf Ihr nicht antworten könnt. Ich bin wirklich sauer, dass bei den Grünen so etwas vorkommt und das sich Bürger genötigt fühlen, Aktionen ins Leben zu rufen um eine Antwort zu bekommen, nur weil Ihr nicht antwortet. Ich habe keine einzige Anfrage bei Facebook oder anderswo gesehen, die irgendwie anstößig wäre – und wenn bei Euch jemand einfach einen Account sperrt, finde ich es richtig, wenn dies auch auch öffentlich gemacht wird und die Vorsitzenden um Auskunft gebeten werden.
Ich wünsche Ihnen trotzdem ein schönes Wochenende und hoffe, Ihr findet eine Lösung, dem dem Anspruch von Petra Kelly gerecht wird. Sperren ist nicht, für das ich und viele Urgrüne eingetreten sind. Wir standen immer für einen freien Diskussionsstil und sind auf Menschen zu gegangen.

Viele Grüße aus Hamburg, <…>

Hallo Herr <…>,
es tut mir leid, aber es ist nicht in Ordnung, dass Leute Aktionen ins Leben rufen um eine Antwort zu bekommen und dabei Unwahrheiten, Verleumdungen, Stalking und Beleidigungen betreiben. Da ist entschieden die Grenze überschritten, da werden auch öffentliche Medien wie tagesschau.de entsprechend eingreifen.
Wir hatten uns schon rechtliche Mittel überlegt, aber fanden es die Sache nicht wert. Insofern haben wir ausnahmsweise zur Methode der Sperrung gegriffen. Wir sind wie Sie ja sehen, gerne bereit Antwort zu geben und zu diskutieren, allerdings unter der Bedingung, dass man sich an allgemeine Höflichkeitsregeln hält.
Ihnen auch ein schönes Wochenende!
Mit freundlichen Grüßen
Claude Unterleitner

Lieber Herr Unterleitner

ich bin zutiefst erschüttert darüber, was Sie schreiben. Ich habe mir alle Äußerungen durchgelesen und ich kann nirgendwo eine Beleidigung, Unwahrheit oder Verleumdung finden. Nennen Sie mir bitte eine und ich werde vielleicht meine Meinung ändern.
Der Herr hat eine andere Meinung, die er auch zuspitzt – dies haben wir früher immer getan und Ihnen ist sicher der Ausdruck “Mit Verlaub Herr Präsident, Sie sind …”. Wenn wir früher die Möglichkeiten von Ihnen gehabt hätten und uns hätte niemand geantwortet, wir hätten wohl auch Suchaktionen ins Leben gerufen.
Herrn Osten, über den wir wohl reden, wurde von Ihnen im Internet unterstellt, er würde unter falscher Identität arbeiten. Und auch Sie fordern bei anderen immer wieder Transparenz. Er hat diese Transparenz geboten und es findet meine volle Unterstützung.

Es tut mir leid, aber Sie gehen hier eindeutig zu weit und Sie haben sich sehr weit von dem entfernt, für was wir einmal gekämpft haben. Ich werde deshalb alle meine Freunde und Bekannten auffordern, Sie nicht mehr zu unterstützen – etwas, was ich mir nie hätte vorstellen können. Es ist tragisch, wenn es so weit kommt.
Ich bin ein alter Mann und Sie ein junger Aktivist. Lassen Sie sich von mir einen großväterlichen Rat geben: besinnen Sie sich auf die Ideale, die wir einmal hatten und für die Freiheit der Meinung standen. Den Muff von Tausend Jahren zu lüften war unser Ziel und ich bin erschüttert, wenn ich sehe, wie hiervon nichts mehr geblieben ist.

Viele Grüße aus Hamburg, <…>

Email an die Bundesspitze

In einer gesonderten Email hat sich der Urheber des obigen Email-Schriftwechsels auch an die Bundesvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen, Claudia Roth, sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, gewandt.

Wir sind gebeten worden, auch diese Emails hier wieder zu geben:

Lieber Volker Beck,
liebe Claudia Roth,

ich bin sehr erzürnt und erschüttert, was derzeit in München passiert. Seit Jahren habe ich Grüne gewählt, auch wenn es mir manchmal sehr schwer gefallen ist. Als hier in Hamburg die Koalition mit Ole von Beust von den Grünen in Frage gestellt worden ist, habe ich dies als sehr bedauerlich empfunden, weil Ole ein Politiker war, der liberal und aufgeschlossen ist. Aber ich habe noch darüber hinweg sehen können, mit einem traurigen Auge Euch in der letzten Bürgerschaftswahl noch einmal Grün gewählt.

Was aber Eure Münchner Gruppe aber derzeit veranstaltet, ist wirklich für eine Partei, die einmal den Idealen der 1968er Jahre, dem freien Denker von Petra Kelly verpflichtet war, unwürdig. Dort wird gerae ein Bürgerentscheid veranstaltet und die Kreisgruppe sperrt sich scheinbar jeder Diskussion. Ich habe mit meinem Enkel die beiden Facebook-Seiten angeschaut und reihenweise Beschwerden vonh Befürwortern gesehen, sie seien gesperrt worden weil sie sich für den Flughafen ausgesprochen haben. Es werden im Internet Anfragen an die Kreisgruppe veröffentlicht, die nicht beantwortet werden. Sie sind in einem freundlichen Ton gehalten und ich verstehe einfach nicht, wie Ihr sperren und tonlos sein könnt zu Bürgern. Für eine Partei, die einmal angetreten ist, Transparenz und Offenheit und einen freien Diskussionsstil einzufordern, finde ich dies wirklich fürchterlich.
Ich hatte deshalb auch die Münchner Kreisgruppe angeschrieben. Der junge Mann, der mir geantwortet hat, Herr Unterleitner, meinte, dort würden Unwahrheiten und Verleumdungen verbreitet. Ich habe mir alles angeschaut und mit Ausnahme einer anderen Meinung nichts gefunden, was unwahr wäre. Nur eben die Fakten anders interprediert. Aber das ist für mich kein Grund zum sperren, sondern zum diskutieren und überzeugen. Ich finde das Verhalten schändlich.

Ich bin immer für einen offenen Stil eingetreten und wir haben es früher auch ertragen, wenn jemand nicht unserer Meinung war. Ich fande dies sogar spannend und anspornend. Was aber jetzt die Kreisgruppe in München veranstaltet, geht einfach zu weit.
Wir haben auch zugespitzt und als Joseph Fischer im Bundestag sagte “Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein …” haben wir das als angemessen empfunden. Wenn wir früher die Möglichkeit gehabt hätten, wir hätten auch witzige Suchaktionen gestartet, wenn jemand nicht antwortet – weil es einfach richtig ist, wenn man von politischen Organisationen Antworten auf ihr Verhalten einfordert. Wir haben auch Antworten eingefordert, weil wir der Ansicht waren, wir hatten ein Recht darauf und Ihr macht dies in Parlamenten auch. Und wir haben uns auch selbst offen präsentiert. Heute scheint das wohl kein Ideal der Grünen mehr zu sein und wenn ich ich sehe wie in München gemauert wird, dann bin ich wirklich wütend.

Nach dem Desaster mit Ole ist es nun der letzte Punkt, nachdem ich sagen muss: es ist Schluss und ich werde Euch weder hier in Hamburg noch im Bund mehr wählen. Ich werde auch alle meine Freunde und Bekannten auffordern, die Grünen nicht mehr zu unterstützen – etwas, was ich mir nie hätte vorstellen können. Es ist tragisch, wenn es so weit kommt. Aber Ihr habt Euch einfach weit von dem entfernt, was einmal grüne Politik bedeutet hat.

Viele Grüße
<…>

Erklärung zu den Ausführungen von Herrn Unterleitner, Bündis 90/Die Grünen München

Herr Unterleitner ist Mitarbeiter im Parteibüro von Bündnis 90/Die Grünen in München. Er sagt bewusst die Unwahrheit, wenn er behauptet, Tim Osten hätte in irgendeinem Schriftverkehr Beleidigungen und Verleumdungen gemacht. Auch in den Ausführungen auf Facebook ist keine einzige Äusserung vorhanden, die einen solchen Vorwurf rechtfertigt. Verleumdung und Beleidigung sind eine strafbare Handlung und mit den bewusst falschen Behauptungen macht sich Herr Unterleitner selbst strafbar. Wir gehen davon aus, dass ihm dies bewusst ist.

Tim Osten hat auch zu keinem Zeit Stalking betrieben. Er hat offiziell durch die Partei Bündnis 90/Die Grünen angegebene Adressen benutzt und hieraus Funktionsträger angeschrieben. Wenn diese ihm geantwortet haben, hat er auf diese Reaktion auch geantwortet.

Herr Unterleitner sagt darüber hinaus bewusst die Unwahrheit wenn er behauptet, lediglich der Account von Tim Osten wurde gesperrt. Es wurden am 17. Mai 2012 mehrere weitere Accounts gesperrt und es handelt sich hier ausschliesslich um Befürworter des Bau der 3. Startbahn. Ebenso wurde versucht, den Twitter-Account von Tim Osten mit falschen Behauptungen still zu legen, was jedoch verhindert werden konnte. Dahinter scheint Methode, da Bündnis 90/Die Grünen zunehmend merkt, dass sie mit ihren Argumentationsmustern nicht durchzudringen scheinen. Sie verweigern sich der Diskussion, wie auch ein am 18. Mai 2012 an dieser Stelle veröffentliches Schreiben eines weiteren Fragers nachweist. Sie verschleiern ihre Organisations- und Finanzstrukturen, um die wahren Hintergründe ihres Handelns zu vertuschen.

Wenn Herr Unterleitner im Namen des Vorstandes geltend macht, dass von rechtlichen Schritten abgesehen wurde, so wird dies seine Gründe darin haben, dass seitens Tim Osten keinerlei strafbewehrte Handlungen vorgenommen wurden. Tim Osten sieht jedenfalls sämtlichen rechtlichen Schritte gelassen entgegen. Allerdings sieht er auch – und dies mit einigem Bedenken – die Panik der Dagegen-Initiativen, wenn ihre Finanz- und Organisationsstrukturen ein wenig hinterfragt werden.

Der grüne Verbotestaat – auch fliegen verboten

Immer, wenn den Grünen die sachlichen Argumente ausgehen und sie merken, dass sie beim Bürger nicht ankommen, kommt bei ihnen der Ruf nach dem Staat durch. Der Staat soll verbieten – und unter Strafe stellen. Es ist das Gegenteil dessen, was man unter einer freiheitlich-liberalen Gesellschaftsordnung versteht – und hier zeigt sich wieder der Unterschied: die Grünen fordern den Zwangsstaat, in dem der Staat dem Bürger sein Tun und Handeln vorschreibt.

So auch gestern wieder bei Facebook: Anstatt zu überzeugen, dass Flüge nicht immer notwendig sind und anstatt den Ausbau der Schiene voran zu treiben, fordern die Grünen ein Verbot von Flügen – auch wenn diese manchmal zwingend notwendig sind. So sieht er aus – der grüne neue Gesellschaftsvertrag.

PS: Anna Seliger ist ein grünes Parteimitglied, welches dem linksradikalen Flügel zu zurechnen ist und in München Anfang des Jahres mit dem Kinderzirkus Lalilu eine phänomenale Pleite hingelegt hat – und den Ruf nach dem Staat, der vor allem sie retten sollte, anstachelte. Claude Unterleitner ist Mitarbeiter der Grünen im Stadtverband München.