Madam No. will in den Landtag – Helga Stieglmeier

Bei den Grünen macht man nichts umsonst und schon gar keine massive Njet-Kampagne. Seit einigen Tagen geht nun das bestätigte Gerücht um, dass zwei Prominente möglichst rasch Karriere machen wollen.

  • Helga Stieglmeier will bei den nächsten Landtagswahlen in den Landtag einziehen
  • Katharina Schulze orientiert sich an einer steilen Parteikarriere, die sich möglichst rasch in  das Europaparlament bringen soll.

Stadtratsfraktion stellt sich neu auf

Fraktion im Münchner Stadtrat

Die Grünen im Münchner Stadtrat sind derzeit dabei, die Karrierepfade neu zu ordnen. Nachdem Siegfried Benker im Parteiklünkel zum Geschäftsführer des München Stifts gemacht wurde, sollte auch Boris Schwartz entsorgt werden – als Kommunalreferent. Diese Personalie ist gescheitert, da die Regierung die fehlende Qualifikation Schwartz´ bemängelt hat und auch die Grünen eingesehen haben, dass damit die Rocharde nicht durchgehen würde. Florian Roth soll neuer Fraktionsvorsitzender werden – nur der weibliche Part der obligatorischen Doppelspitze ist noch ungeklärt.

Im Stadtrat ist damit fast Ruhe eingekehrt bis den nächsten Wahlen – dafür rücken drei andere Wahlen in den Blickpunkt: die Bundes- und Landtagswahlen 2013 sowie die Europawahlen 2014. Für die Bundestagswahl hat bereits der Landesvorsitzende Dieter Janecek seinen Hut in den Ring geworfen – er sieht die Zeit reif, nach Jahren der mühsamen Parteiarbeit in Berlin versorgt zu werden. Den für einen Einstieg in ein normales Berufsleben ist der 37jährige, der an der Münchner Hochschule für Politik einst als Teilzeitstudent eingeschrieben war und sein Leben bisher nur in der Münchner Lokalpolitik zugebracht hat, zwischenzeitlich zu alt.

Madam No in den Landtag – Um fast jeden Preis

Und auch die beiden Njet-Damen wollen nun endlich versorgt werden und werben damit: Wir waren immer Dagegen. Helga Stieglmeier kandidierte bereits 2011 für den bayerischen Grünen-Parteirat – so etwas wie das Zentralkomittee der früheren SED – nicht mit den Anliegen, für die sie eintritt, sondern mit dem, wogegen sie ist. Es sind immer die Infrastrukturprojekte irgendwo im Oberbayerischen:

Einen Sitz im Parteirat würde ich gerne nutzen, um als Nahtstelle zwischen Bürgerprotesten einerseits und politischer Führung andererseits zu fungieren. Neben allen anderen grünen Themen … sehe ich darin eine große Herausforderung.

Es ist der organisierte Bürgerprotest und die Übernahme des Destruktiven, denn Stieglmeier stand in ihrer gesamten Parteikarriere noch nie für etwas, was es zu schaffen gilt. Für sie stand immer im Vordergrund, was es zu verhindern gilt.

Und auch Katharina Schulze definiert sich vor allem darüber, wogegen sie es – die Highlights in ihrem bislang kurzen Leben waren die Projekte “Winterolympiade 2018 München” und eben die 3. Start- und Landebahn.
Was beide Damen vereint: Sie sind in beiden Fällen gescheitert. Die Isental-Autobahn wird zwischenzeitlich gebaut und die Winterolympiade in München ist nicht an Schulze, sondern am IOC in Lausanne gescheitert. Ansonsten sind beide bislang durch wenig Initiativen und programmatische Schwerpunkte aufgefallen. Auch deshalb haben sie innerparteilich zwischenzeitlich den Spitznamen “Duo Njet” erhalten.

München sucht eine neue Vorsitzende

In allen anderen Organisation wäre dies keine gute Bilanz – bei den Grünen scheint jedoch im Scheitern die Würze zu liegen. Und deshalb will Helga Stieglmeier jetzt in den Landtag. Sie ist auch deshalb bei allen möglichen Parteiveranstaltungen sichtbar, weil sie werben muss für sich – denn die Riege der Aspiranten ist nicht wirklich kurz und mit Christian Magerl ist bereits ein Grüner aus der Region im Landtag. Viele andere Regionen sind eher unterversorgt – auch deshalb ist Theresa Schopper bereits nach Schwaben ausgewandert, um ihr Mandat zu sichern.
Deshalb scheinen bereits alle Dämme zu reisen, was die Zurückhaltung anbelangt und selbst das Urgestein Magerl scheint vor dem Rammbolzen Stieglmeier nicht mehr sicher zu sein. Auch hier ist ihr wichtigstes Argument: ich war schon immer dagegen – und ausserdem bin ich eine Frau. Man hört, dass zwischenzeitlich auch zahlreichen Grünen dies zu wenig ist und sie von allen Kandidaten mehr Gestaltungswillen abverlangen. Man hat die Regierungsbeteiligung vor Augen und da schaut es nicht sehr gut aus, wenn Kandidaten keine positive Initiativenbilanz vorweisen können. Für Stieglmeier wird es vor allem deshalb eng, weil es genau hier für sie eher mau aussieht. aufgeMUCkt und der Münchner Bürgerentscheid soll dieses Bild aus ihrer Sicht ein Stück gerade biegen.

Und auch für Katharina Schulze schient es vordergründig aufwärts zu gehen – und dennoch sucht die junge Parteikarrieristin doch dringend eine Absicherung. Bisher hat sie bei keinem Abgeordneten Unterschlupf gefunden und deshalb ist sie weiterhin von daheim abhängig. Anders ihr Vorsitzkollege Weisenburger, der seine Parteiarbeit mit dem Mitarbeiterstatus bei Montag im Rücken macht und auch der ungeliebte OB-Kandidat Hoenning kann sich wirtschaftlich auf eine Tätigkeit bei der Landtagsabgeordneten Tausendfreund stützen. Nur Schulze blieb bislang auf der Strecke.
Dabei ist Schulze als Stadtvorsitzende in dem Münchner Verband alles andere als unumstritten und dies hängt entscheidend mit der Kampagne zum Bürgerentscheid zusammen. Stadträtin Nallinger musste sich für die Partei für das Logo rechtfertigen, welches an ein abstürzendes Flugzeug erinnert und keine positive Wirkung ausdrückte. Schulze wird auch angekreidet, dass sie es trotz aller Vorbereitung nicht schafft, souverän in der Öffentlichkeit aufzutreten. So wirkte sie bei TV.München gegen Michael Kerkloh von der FMG recht überfordert – und luftschnappend. Das Bild war verherrend und nur deshalb konnte sich Schulze ein wenig hinüber retten, da die Münchner Medien momentan mit ihr recht wohlwollend umgehen. Innerparteilich ist dies anders, denn auch der sonstige Aussenauftritt des “Duo Njet” wird als eher unglücklich eingeschätzt. Und auch Stieglmeier wird die Intransparenz in ihrer Erdinger Organisation aufgeMUCkt zwischenzeitlich angekreidet – sie passt nicht zum Image, welches die Partei eigentlich gerne von sich präsentierten würde. Nachdem nun auch noch Gerüchte auftauchten, der Bundestag prüft das Münchner Finanzgebahren, läuteten gestern alle Alarmglocken.

Für Schulze wird noch ein anderer Umstand zum Verhängnis: sie hat nie den richtigen Draht zur Stadtratsfraktion und den grünen Stadtministern gefunden. Als es um die Olympiade ging, ging die Stadtvorsitzende in offene Frontstellung und zettelte einen innerparteilichen Aufstand gegen die Rathaus-Mannschaft an – die sich plötzlich in der Rolle der Spalter wieder fanden. Fraktionschef Benker und Gesundheitsreferent Lorenz gehen deshalb Schulze lieber aus dem Weg und binden den Stadtvorstand nur noch pflichtgemäss in die Rathausarbeit ein. Und auch Bürgermeister Monatzeder ist nach dem Gezerre um die OB-Foren und die Kritik nach dem seinem Philippinen-Unfall nicht wirklich unglücklich, wenn die allzu forsch agierende Stadtverbandsvorsitzende ihren Hut nimmt.

Stand bislang der Bürgerentscheid im Vordergrund, soll nach dem 17. Juni 2012 die Chance genutzt werden, klar Schiff zu machen. Schulze soll  aus der Münchner Parteizentrale einen Stock höher in die Landeszentrale weggelobt werden. Es wird deshalb wohl zunächst einige Umstrukturierungen in der Landesgeschäftsstelle geben. Die dann gewesene Stadtchefin soll damit auf von der Stadtbühne entsorgt werden und damit auch Platz machen für eine Stadtvorsitzende mit mehr politischer und beruflicher Erfahrung. Denn auch dies ist ein wesentlicher Kritikpunkt, dass sie allzu oft grünschnabelig daher kommt und vielen langjährigen Parteimitgliedern verbal über den Mund fährt.

Das Ende soll es noch nicht sein

Was bei dieser Personalrochade aus Fabian Hámak werden soll, ist noch nicht geklärt – nur: geht es nach Schulze, ist die Landesgeschäftsstelle am Sendlinger Tor nicht das Ende ihrer Parteikarriere. Obwohl sie bislang nicht einen Tag berufstätig war, strebt sie 2014 ins Europaparlament.

Beide Damen hoffen noch, dass sie von steigenden Umfragewerten der Grünen quasi automatisch in die Parlamente getragen werden. Da auch dies nicht mehr so sicher ist, werden für die Zeit nach dem Bürgerentscheid am 17. Juni 2012 bei den Grünen bereits die Messer gewetzt. Dann sollen die Rechnungen beglichen werden, die noch offen sind. Dabei geht es auch um die Zukunft des “Duos Njet”, und Hámak könnte eventuell doch Landesgeschäftsführer bleiben.

Wer neue Stadtvorsitzende werden soll, ist noch nicht ausgemacht. Fest steht jedoch: die Zeiten des Girls Camps sind vorbei und man sucht jemand mit mehr Erfahrung. Schulze, die mit ihren gerade 26 Jahren frisch von der Uni noch keinen Tag gearbeitet hat, war es nicht gelungen, den Job der Stadtvorsitzenden in der ganzen Themenbreite auch nach aussen darzustellen. Im Gespräch ist unter anderem Lydia Dietrich – als Fraktionsvorsitzende steht sie im Feuer und könnte noch im Juli von dieser Position abgelöst werden. Hierfür wird Nallinger ins Gespräch gebracht, wenn sie die OB-Kandidatur holt.

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10 thoughts on “Madam No. will in den Landtag – Helga Stieglmeier

  1. Liebe Tim
    sowas habe ich auch schon gehört. Ich finde es wirklich interessant, wenn Leute eine ganze Stadt in Haftung nehmen für ihre eigenen Karrierepläne. Eine Million für Helga und Katharina – und für so wenig Qualität.

  2. Lieber Tim,
    Du scheinst entweder Basismitglied gewesen zu sein oder Dich sehr ausführlich mit uns Grünen zu beschäftigen. Auf jeden Fall ist es faszinierend, wie Du Wahrheiten, Halb-Wahrheiten und Phantasie zu einer stringenten Geschichte vereinst. Ich frage mich ehrlich gesagt, warum Du so viel Energie darauf verwendest?

    Ganz kurz zu Deinen Gerüchten und Schlussfolgerungen: Lydia Dietrich kann gar nicht Stadtvorsitzende werden, weil es bei uns Grünen die Trennung von Amt und Mandat gibt. Das sollte Dir als Kenner bekannt sein. Davon abgesehen brauchen wir gar niemanden – Katha macht einen Super-Job und das hoffentlich noch lange. Okay, bevor sie dann evtl. selbst ein Mandat übernimmt, aber hier darfst Du Dir sicher sein, dass es nicht das Europaparlament ist.
    Übrigens arbeitet Sie derzeit im Büro einer Abgeordneten, ich empfehel Dir mal Google anzuwerfen, danach bist Du schlauer.

    Wie Du auf Fabian kommst ist mir völlig schleierhaft, da ist der Gaul wohl endgültig mit Dir durchgegangen. Mein Tipp: konzentrier Dich auf den Flughafen und auch wenn es nur zwei Bahnen gibt, kann man sich auf den Besucherhügel stellen und den Maschinen beim starten und landen zusehen. Manche soll das beruhigen.

    • Hallo Tim,

      wow, so viele Worte in so kurzer Zeit.
      Ich frag mich wirklich wo Du Deine Insider-Informationen her hast – wenn alles so kommt, bekommst Du genau hier von mir einen Glückwunsch.

      Das mit der Trennung von Amt und Mandat stimmt soweit und ist in den unterschiedlichen KVs verschieden geregelt. In München gilt: “Jedes Mitglied des Kreisverbandes kann in den Stadtvorstand gewählt werden. WahlbeamtInnen, Regierungsmitglieder und Fraktionsvorsitzende (außer der Bezirksausschussebene) können nicht das Amt der/des Vorsitzenden bekleiden. Sozialversicherungspflichtige Angestellte des Kreisverbandes können nicht Mitglied im Stadtvorstand sein.”

      Also kann Lydia zumindest derzeit nicht Vorsitzende werden und es gibt schon seit Jahren eine Tradition, dass wir Amt und Mandat tatsächlich trennen, bis auf eine/n BeisitzerIn, der/die zugleich Mitglied der Stadtratsfraktion ist.

      Und noch mal: das mit der Euopawahl stimmt defintiv nicht. Ich hab gerade nachgesehen, öffentlich kann man es noch nicht recherchieren, also lass Dich überraschen!

      • Ich hab nie “Unwahrheit” geschrieben und deshalb nehme ich das im Zweifel gern zurück. “Halb-Wahrheiten” habe ich geschrieben und es fasziniert mich tatsächlich, wie Du aus öffentlich Zugänglichem, ein bisschen Phantsie und möglicherweise dem ein oder Anderem nicht ganz öffentlichem eine Geschichte zusammenbaust, die völlig stringent klingt. Das nötigt mir sogra Respekt ab.

      • Unwahrheit oder Halb-Wahrheit – es kommt auf das selbe hinaus. Fakt ist: die kannst überhaupt nicht sagen, wo ich unwahr oder halb-wahr wäre. Und die Fakten stimmen … Du hast die Geschichte sogar bestätigt.

      • Liebe Diego Lola Oskar,

        tia, die Grünen sind eine Schwatzbude und vielen offenen Rechnungen.
        Das mit der Satzung stimmt derzeit und wurde von mir auch gar nicht bestritten – nur kann man diese auch ändern. Also schauen wir, was mit Lydia wird … Satzungen sind schon öfter geändert worden und das Prinzip Trennung von Amt und Mandat aufgeweicht worden.
        Na interessant, dass Du zumindest bestätigst, dass die kleine Katha ergeizige Karrierepläne hat. Mag sein, dass das Europaparlament nicht stimmt – aber die Pläne sind richtig dargestellt.

        Ich hatte Dir gerade eine Mail geschrieben – und ich entnehme Deinem Kommentar, dass Du den Vorwurf der Unwahrheit zurück nimmst.

    • Liebe Diego Lola Oskar,

      eine sehr interessante Sichtweise. Aber ich kann Dir gerne darauf antworten:
      1. Die Grünen nehmen für sich in Anspruch, die Zukunft gestalten zu wollen. Da müssen sie auch akzeptieren, dass die kritische Öffentlichkeit etwas genauer hinsieht.
      2. Mir wurde schon mehrfach unterstellt, ich würde die Unwahrheit sagen oder verleumden. Als ich dann um konkrete Beweise gefragt habe, war es dann schnell ruhig geworden – und Sie ist auch Deine Unterstellen, lieber Katzenfreund, an den Haaren herbei gezogen. Die Geschichte stimmt – bis zu jedem Punkt und Komma. Da ist keine Phantasie und keine Unwahrheit dabei. Nur ist es bei den Grünen nicht ganz so gemütlich, wie beim Strassencamping vermittelt wird.
      3. Das mit der Trennung von Amt und Mandat stimmt nun nachweisbar nicht so ganz. Prominente Beispiele sind Theresa Schopper – MdL Bayern und Bayern-Vorsitzende – und Claudia Roth – MdB und Bundesvorsitzende. Claudia Bosse hier bei mir in Freising ist Kreisvorsitzende und Kreisrätin FS und Gemeinderätin in Neufahrn. Und selbst die liebe Helga Stieglmeier ist neben ihren zahlreichen Funktionen in den destruktiven Dagegen-Bewegungen sowohl Kreisvorsitzende Erding wie Kreisrätin in Erding (http://www.gruene-erding.de/kreistag/mandatstraegerinnen/). Bisher herrscht noch das Prinzip, dass ein Teil der Doppelspitze (erstaunlicher Weise meist das weibliche) Mandatsträger sein darf. Wieder bei der Unwahrheit erwischt – immer wenn ein Grüner was sagt, scheint die Unwahrheit im Spiel zu sein!!!
      4. Was die Katha betrifft: bis Sonntag wird die Fassade noch gewahrt. Aber: Jeder, der sich mit dem Innenleben der Münchner Grünen beschäftigt weis, dass es nach Sonntag kein Halten mehr gibt. Und das die junge Damen ohne Berufserfahrung bei einer Abgeordneten scheinarbeitet, ist bekannt …
      5. Ja wie komme ich wohl auf den süssen Fabian – die Spatzen pfeifen es von den Dächern und derzeit ist der Arme damit beschäftigt, seinen Job zu retten. Er ist nämlich der Ansicht, einen guten Job zu machen (und da ist er einer der Wenigen, die dies wirklich mit Fug und Recht sagen können).

      Lieber Diego Lola Oskar, ich schalte natürlich gerne Deinen Kommentar frei. Aber Unwahrheiten werde ich hier nich dulden und so musst Du damit vorlieb nehmen, dass Dein Kommentar auch umgehend richtig gestellt wird. Wenn Du das nächste Mal versuchst, irgendetwas zu retten – dann mir Fakten. Selbst die immer heftiger nachfragende Presse, die sich auch auf diesen Artikel beruft, ist nicht ganz so dumm wie Ihr die Bürger verkaufen wollt.

    • Nun, wie gut das niemand weis, dass ich Rumpelstielchen heiss. W. bezieht sich wieder immer auf veraltete Meldungen wie diese bit.ly/weSMe0. Denn ein halbes Jahr, ein abgehalfterter Boris Schwartz und ein gerupfter Sigi Benker später ist nichts mehr, wie noch im Dezember 2011 geplant. Denn das verkorkste Bürgerbegehren hat der Kathalein das Salz in der Suppe verdorben und nachdem Theresa S. schon nach Schwaben auswandern musste wollte man so eine abgehalfterte Dame nicht mehr in München in den Landtag entsenden.

      Deshalb, mein lieber Freund, muss ich Dich enttäuschen – Katha strebt eine Parteikarriere an – bzw. soll angestrebt werden sein. Man will sie einfach nur noch loswerden in München, denn diese letzte Bastion ist zu wichtig, als dass man diese sich durch so eine unfähige Göre will schleifen lassen. So ist das halt – wenn man zu keinem Job in der Lage ist. Arme Katha Schulze …

  3. Not bad man. Du scheinst bei heller&partner den großen Kurs “Propaganda” belegt zu haben. Aus einer kleinen Information gleich wieder Munition für die eigene Seite machen. Not bad.

    Schöne Grüße an Stephan übrigens – ist der Lift-Schmierer eigentlich immer noch aktiv?

    • @Marc Daniel: Vor was habt Ihr Grünen eigentlich so eine wahnsinnige Panik? Wenn ich Deine Kommentare betrachte, werden die irgendwie auch immer aggressiver bei Facebook. Na gut, dass Du hier anders agierst.

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