Auf Siegfried Benker

Nach der Reaktion von Siegfried Benker haben wir uns noch einmal in einer Email direkt an ihn gewandt. Hier der Text.

Lieber Herr Benker,

vielen Dank für Ihre Antwort auf abgeordnetenwatch.de (bit.ly/Jrxn53).

Ich vertrete eine andere Auffassung zur Frage der Umweltstiftung und der Rechnungslegung über Ihre Partei. Letzteres hinsichtlich vor allem deshalb, weil beispielsweise Ihr Parteikonto angegeben ist und auch eine rechtliche Organisationsstruktur – neben der Satzung zum Beispiel auch ein gewählter Vorstand (oder ähnliches) – fehlt.
So ist dies aber in einer Meinungsfreiheit, dass man nicht immer einer Meinung ist. Dies sollen dann andere Gremien entscheiden und gerade letzteres stellt nicht das wesentliche Problem dar.

Was Ihre Ausführungen zu dem Finanzgebahren von aufgeMUCkt betrifft, so bin ich zwischenzeitlich anderer Meinung. Ich habe – wie Sie auch – vermutet, es sollte eigentlich kein Problem sein, an solche Daten heran zu kommen, und die Daten sind bloss bislang nicht veröffentlicht worden. Deshalb habe ich mich direkt an die Sprecher gewandt wie auch an zunächst einen Teil der nachrangigen Bürgerinitiativen. Seitens aufgeMUCkt selbst kam nichts … seitens zweier Bürgerinitiativen eine wild abwehrende Reaktion nach dem Motto: Dies geht sie gar nichts an.
Deshalb hatte ich mich u.a. auch an Sie gewandt sowie an drei Landtagsabgeordnete, die in der Region ihren Stimmkreis haben. Zwischenzeitlich waren noch mehr Ungereimtheiten aufgetreten; hierzu verweise ich auf meine angehängten Fragen.

Auch Ihren Parteifreund Magerl hatte ich zu dieser Sache über abgeordnetenwatch.de (bit.ly/IlDiak) befragt, nachdem er so etwas wie der heimliche Sprecher von aufgeMUCkt ist. Seine Antwort war aber nicht erhellend, sondern eher ausweichend und verschleiernd. Er verwies auf Mitgliederversammlungen und Presseberichte.
Ich begab mich erneut auf die Suche – aber nichts: kein Pressebericht über Mitgliederversammlungen, keine Terminankündigung, kein Bericht über Finanzen. Der Hinweis auf die von Ihnen bezeichnete Mitgliederversammlung in der vergangenen Woche wurde erst nach meiner Anfrage am vergangenen Wochenende online gestellt und damit so, dass niemand einer solchen Versammlung beiwohnen konnte.
Zwischenzeitlich war dann auch eine Antwort Ihres Kollegen Dr. Herrmann eingetroffen, der wie Sie auch der Ansicht war, man solle einfach mal fragen – ich schrieb die ursprüngliche Email noch einmal.

Bei Herrn Magerl hatte ich dann allerdings die Frage etwas ausgedehnt, da aufgeMUCkt auch meint, sie würden 300.000 “Betroffene” vertreten. Im Rahmen der demokratischen Legitimation interessiert mich natürlich, wie die Legitimation zu Stande kommt – da auch jegliche Angaben zu Mitgliederstrukturen fehlen, eine durchaus berechtigte Frage.

Nun antwortete Frau Stieglmeier. Aber nicht inhaltlich, sondern sie verstieg sich in Verschwörungstheorien und meinte, sie hätte schon auf Facebook am 4. Mai geantwortet. Mangels Facebook-Account ist mir eine solche Antwort jedoch unbekannt.
Auf meine Antwort reagierte Frau Stieglmeier so, wie es ein trotziges Kindergartenkind tut, welches sein Spielzeug gerade nicht nutzen darf – sie schickte leere Emails zurück. Sieht so Ihrer Ansicht nach die Auseinandersetzung mit Bürgern aus? Frau Stieglmeier ist ja auch Grünen-Vorsitzende in Erding – und würde wohl auf die Barikaden gehen, wenn ihr ein CSU-Landrat so entgegen treten wpprde.
Sehr erwachsen wirkt das nicht und respektvoll gegenüber einem interessierten Bürger auch nicht.

Bis heute will aufgeMUCkt und die nachgeordneten Bürgerinitiativen nicht seine Strukturen und Finanzen offenlegen. aufgeMUCkt weicht aus, verschleiert und verhindert eine offene Diskussion darüber. Die Finanzen scheinen dann doch wesentlich interessanter zu sein, als es auf den ersten Blick vermuten lässt.
Hinzu kommen aber noch die zahlreichen Ungereimheiten, auf die ich in meiner Frage (siehe unten) hingewiesen habe. Nicht nur, dass die angebliche Zahl der Bürgerinitiativen von 70 (manchmal heisst es auch 72 oder 74) mit den Angaben auf der eigenen Homepage nicht übereinstimmt. Auch wenn es um die Legitimation geht – für eine Demokratie eine nicht ganz unwesentliche Frage – weicht aufgeMUCkt (siehe Antwort Magerl) aus und bezieht sich auf ein quasi allgemein-politisches Mandat. Dies kann es dann doch nicht sein.

Es verwundert dann noch mehr, dass heute eine Aktualisierung der Startseite vorgenommen wird. Aber es wird nicht zu den eigenen Spenden und Finanzmitteln Stellung bezogen, sondern zu denen Ihrer Münchner Organisation.

Sie werden dann doch verstehen, dass – wer sich so vehement gegen die Offenlegung wehrt  wie der Teufel das Weihwasser – wohl etwas zu verstecken hat.

Vielleicht schaffen Sie es ja, aufgeMUCkt dazu zu bringen, sich den heutigen Standards anzunähern.

Herzlichen Gruss
Ihr Tim Osten

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