BV Jessenwang: Wir versuchen es noch einmal

Wir haben es dann noch einmal versucht, die grundlegenden Anforderungen darzulegen. Wir hatten die Hoffnung, dass Herr Möller irgendwie ein Gespür dafür bekommt.

Lieber Herr Möller,

vielen Dank für Ihre Reaktion. Nur leider stimmen Ihre Angaben, die Sie hier machen, nicht mit der Realität überein. Auf Ihrer Homepage sind Ihre Ziele – allerdings nur in Bezug auf den Landeplatz Jessenwang – dargelegt, kein allgemeinpolitisches Mandat zum Luftverkehr, wie Sie darzustellen versuchen. Auf Ihrer Homepage fehlen sämtliche Angaben zu Mitgliedern, Finanzen und Vorstand – auch zum Beispiel den Wahlterminus. Ebenso stimmt Ihre Behauptung nicht, dass Ihre Satzung dort hinterlegt ist.
Gerade die Frage der Finanzen ist von entscheidender Bedeutung – bei Ihnen wie bei aufgeMUCkt. Denn Ihnen ist sicher bekannt, dass im Luftverkehr ein harter Konkurrenzkampf besteht, hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf zu erfahren, ob Sie wirklich nur die vorgeblichen Ziele verfolgen oder hinter Ihnen nicht beispielsweise Konkurrenten des Flughafens München oder beispielsweise von Lufthansa bestehen. Es ist verwunderlich, dass eine Vertreterin einer Partei wie den Grünen, die sonst so stark darauf abzielen, dass alle Anderen ihre Strukturen und Finanzen offenlegen, sich diesem Gebot im eigenen Bereich beharrlich verweigert und durch Verschleierung auffällt.
Nachdem Sie in dem gesamten Wirrwar von Bürgerinitiativen (um zu 70 zu kommen, müssen im übrigen noch ein paar Scheininitiativen oder versteckte Initiativen vorhanden sein) keine Angaben zu diesen durchaus wichtigen Fragen machen und gleichzeitig dies von Dritten einfordern, frage ich mich immer stärker, ob nicht doch andere Interessen hinter Ihnen stehen. Auch Ihr aggressiver, abwehrender Ton bestärkt mich in dieser Annahme immer mehr.
Was hindert Sie eigentlich daran, die Zahlen zu veröffentlichen? Haben Sie wirklich so eine grosse Panik davor, Ihre Geldgeber zu benennen?

Sie schreiben, es wäre eine Respektlosigkeit, nach diesen Angaben überhaupt zu fragen – ohne Sie vorher hierzu um Genehmigung gefragt zu haben. Dies ist nun eine Sichtweise, die doch die Realität auf den Kopf stellt. Ich bin ein Bürger, der sich nicht nur für die Thematik, sondern auch für die Interessen deren interessieren, die hinter diesen Organisationen stehen. Sie sind als Akteur des politischen Prozesses vielmehr eigentlich selbst zur Transparenz verpflichtet und kommen dieser Verpflichtung nicht nach.
Ihr heimlicher Sprecher Magerl behauptet sogar, dass diese Angaben auf Mitgliederversammlungen gegeben wurden, über die die Presse berichtet hätte. Nur sind weder die Termine noch entsprechende Berichte nirgendwo zu finden. Sie behaupten, aufgeMUCkt würden 70 Bürgerinitiativen zusammenfassen – auf Ihrer Homepage ist jedoch gerade einmal rund die Hälfte aufgeführt. Sie behaupten, Sie würden 300.000 “Betroffene” und 10 Landkreise vertreten, verweigern jedoch die Angaben, welche Landeskreise dies sind und wie Sie die Legitimation für die Vertretung der Interessen Dritter ableiten.

Sie fragen mich nach der Struktur meiner Person: Also ich bin ein humanoides Wesen, welches Abitur und zwei Studienabschlüsse hat, seinen Lebensunterhalt verdient und auch ansonsten gerne die Welt entdeckt. Meine Position zu Fluglärm ist die selbe wie zu Strassen- und Bahnlärm oder zur Kinderlärm: sie sind etwas, was es nach Möglichkeit für die Betroffenen zu minimieren gilt (durch geeignete Massnahmen), aber im Zweifel eine Sache ist, die man akzeptieren muss. In Bezug auf den Flughafen München – um den es hier geht – ist die Erweiterung ein von der FMG dargelegtes zwingendes Erfordernis geht und für das die Anrainer entschädigt werden. Während Sie oder eine Frau Stieglmeier weit weg vom Flughafen wohnen, wohne ich nun relativ nah dran – aber auch so weit weg, dass ich mit ganz wenigen Ausnahmen keinerlei Beeinträchtigung meiner Lebensqualität habe.
Über die Frage von Verschwendung von Steuermitteln lässt sich im übrigen treffend streiten – Sie haben die Wahrheit nun nicht für sich gepachtet. Zumal, und dies vergessen Sie, die Luftverkehrswirtschaft sowohl die Betriebs- wie die Infrastrukturkosten vollkommen aus eigenen Mitteln trägt. Es gibt keinerlei Zuschüsse für die FMG, wie sie – durchaus zu Recht – für Schiene, Strassen und Wasserwege gewährt werden.

Um meine persönliche Meinung geht es aber gar nicht. Denn wenn ich erwarte diese Offenheit nicht nur von Ihnen, sondern auch von der Pro-Initiative. Diese hat ihre Finanziers offen gelegt, die Münchner Dagegen-Initiative. Nur aufgeMUCkt und das Konglomerat aus Unterorganisationen verweigert sich diesem Erfordernis und reagiert auf entsprechende Anfragen aggressiv und – wie die leeren Mails der Frau Stieglmeier zeigen – kindisch.

Herzlichst,
Ihr Tim Osten

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